Einzug mit "Oldtimer-Traktoren" und 1. August-Ansprache mit Christoph BLOCHER in Hochform. - Alphornklänge, Blaskapelle, Treichlergruppe, Schwyzerörgelitrio "Echo vo de Rotheflue"... Ein Seilziehturnier unter den Ämtern des Kantons und die Vorstellung der Stände- und Nationalrats-Kandidaten. Gute Stimmung und gemütliches Beisammensein bei "Speis und Trank!"

Fotos: Kurt FISCHER, Udligenswil

Liebe Freunde,

Jeden Tag besuchen viele hundert Personen meine Webseiten. Ab und zu sind es – je nach Thema – auch ein paar Tausend! Ich möchte mich für Ihr Vertrauen bedanken, welches Sie mir im Laufe der Jahre entgegen brachten und ich werde in diesem Blog weiterhin zu aktuellen oder wichtigen Themen Stellung nehmen bzw. meine persönliche Meinung sagen.

Auf vielfachen Wunsch möchte ich Sie wieder einmal auf ALLE meine Webseiten aufmerksam machen:

Wenn Sie mich näher kennenlernen oder „Live“ erleben möchten: Video-Beiträge mit
Voten aus dem Bundeshaus, der „Rundschau“, der „Arena“ usw. Aber auch private und amüsante Beiträge wie bei „Giacobbo/Müller“ usw. finden Sie auf

www.estermann-tv.ch

Aktuelle Informationen über mich und meine Tätigkeit finden Sie im Blog

www.estermann-aktuell.ch

Hier ist die Plattform für IHRE Beiträge! Auch Sie können Ihre Meinung äussern auf

www.estermann-news.ch

Auf dieser Webseite finden Sie Informationen über meine Herkunft, meine Ausbildung, meinen Werdegang und meine politischen Standpunkte. Die Seite wird aber seit einiger Zeit nicht mehr weiter geführt (neu „estermann-aktuell“):

www.yvette-estermann.ch

Informationen über meine Stiftung für den Erhalt der direkten Demokratie und einer neutralen, unabhängigen Schweiz finden Sie auf

www.yvette-estermann-stiftung.ch

Was habe ich dort gemacht? Schon seit langer Zeit träume ich, dass ich stundenlang in der Natur wandern kann. Diesen Traum habe ich mir kürzlich in Val Müstair erfüllt: Wälder und wilde Bäche, Wiesen, strenge Felsen und nette Menschen. Die Sonne zeigte sich zwar nur spärlich, dafür kamen die Tiere näher an die Wanderwege und liessen sich bestaunen.

Tolle Gespräche am Abend mit fremden Menschen, welche danach nicht mehr fremd waren, rundeten die ereignisreichen Tage ab! Wo traf ich diese Menschen? Im „Chasa de Capol“, im Hotel „Schweizerhof“ und in der kleinsten „Whisky-Bar“ der Welt (Eintragung im Guinness-Buch der Rekorde 2007). Das alles in Sta. Maria! Ein kleiner Ort mit grosser Ausstrahlung!

Manchen Voraussagen glaubt man erst, wenn sie sich erfüllen. An manche will man nicht glauben, auch wenn sie sich erfüllt haben. So ist es auch mit dem EU-Experiment! Viele haben gewarnt, dass eine derartige Zentralisierung der Macht nichts Gutes bringt. Vor allem die gleiche Währung, hat viele Wirtschaftsexperten gestört. Gleichzeitig hatten einige Politiker die Schweiz - ohne einen Beitritt - alsbald für tot erklärt. Nur als Teil der grossen EU könne sie überleben! Und die Gegenwart? Die EU bröckelt in ihren Grundfesten und niemand will es richtig wahr haben.

Sehen Sie einmal die Statistiken der OECD-Länder in den verschiedenen Bereichen an. Die kleine Schweiz, ist in vielen Bereichen ganz oben oder auf den ersten Plätzen. Also gibt es sicher einen Grund anzunehmen, dass das kleine und überschaubare Land auch in Zukunft unter den Grossen sehr gut überleben kann. Daraus folgt: Nicht die Schweiz sollte sich der EU anschliessen, sondern umgekehrt: Die EU der Schweiz!

Am 20. Mai 1992 reichte die Schweiz in Brüssel ein EU-Beitrittsgesuch ein. Seitdem gab es viele Bemühungen, dieses Gesuch als hinfällig zu erklären. Die Antwort des Bundesrates klingt aber immer in etwa gleich: Wir wollen die EU nicht verärgern... Es bringt der Schweiz keine Vorteile... Ich denke, die EU hat heute wirklich andere Sorgen, als sich über ein Schreiben aus der Schweiz aufzuregen. Ganz im Gegenteil sollte die Schweiz auf die Schwächen und Fehler der EU aufmerksam machen und damit bewirken, dass die Demokratie und der daraus folgende Wohlstand für die Menschen in der EU verbessert wird. Nach mehr Demokratie sehnen sich nämlich Millionen EU-Bürger! Die Schweiz kann nach einer Hinfälligkeit des Gesuches selbstbewusst kommende Verhandlungen führen, ohne ein Bittsteller der EU zu sein! Die Vorteile liegen bei uns! Es braucht nur Verhandlungsgeschick und ein grosses Herz für unsere Schweiz. Ein Erfolg wird nicht lange auf sich warten lassen!

Unser Land ist für die ganze Welt ein Vorbild und ein Hoffnungsträger, was Freiheit, Unabhängigkeit und Demokratie angeht. Vielleicht versuchen deshalb antidemokratische Mächte im In- und Ausland die Schweiz zu schwächen oder sogar zu vernichten. Ein EU-Beitritt der Schweiz wäre eine solche Variante. Auf einen Schlag wäre die Schweiz ihre direkte Demokratie, Freiheit und Wohlstand los.

Laut der neusten Studie „Sicherheit 2011“ möchten nur noch 19% der Befragten einen EU-Beitritt. Deshalb gibt es nur Eines: Das Beitrittsgesuch als hinfällig zu erklären und damit JA zu unserer Schweiz und zu unseren Werten sagen. Die Wählerinnen und Wähler können sich dann im Wahl-Herbst auch gut selber ein Bild machen und wissen, welche Politiker wirklich zur Schweiz stehen und welche nur davon reden!

Die YVETTE ESTERMANN STIFTUNG, die Stiftung für den Erhalt der direkten Demokratie, hat am Freitag ihre Ehrenpreis-Verleihung vorgenommen. Preisträger ist der in der ganzen Schweiz bestbekannte Volksschauspieler WALTER RODERER. Anwesend waren rund 50 geladene Gäste, u.a. Nationalrat Ulrich Schlür, Einwohnerratspräsident Martin Heiz, Gemeinderat Paul Winiker, zahlreiche Vertreter von kantonalen und kommunalen Behörden sowie „regionale Persönlichkeiten“ wie Dr. Hermann Suter oder Dr. iur. Alex Wili. In seiner Laudatio wies der Vizepräsident der Stiftung, Dr. Manuel Brandenberg auf die Verdienste des Geehrten hin und erwähnte besonders sein damaliges Engagement gegen einen EWR-Beitritt und für den Erhalt der Schweizer Werte. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung - mit Cello und Harfe - von Schülerinnen der Musikschule Kriens. Die Verleihung fand im Schloss „Schauensee“ ob Kriens statt, in einem sehr gediegenen Ambiente. Die Stiftungspräsidentin Yvette Estermann moderierte den Abend und führte zum Schluss ein sehr persönliches Interview mit dem Preisträger, der von der tollen Stimmung im Saal überwältigt war. Er erzählte aus seinem ... Leben, mit viel Witz und Humor und erntete dafür stehende Ovationen! Die rundum gelungene Veranstaltung wird den Besuchern noch lange in guter Erinnerung bleiben! Hier einige Impressionen:

Die „Fabrikgespräche“ bei der Firma MAXOM- MOTOR in Sachseln, sind seit Jahren eine beliebte Plattform für Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik. Hier können sie in lockerer und angenehmer Umgebung aktuelle Probleme diskutieren und versuchen, Lösungen aufzuzeigen. Heute wurden – unter der kompetenten Leitung von Martin ZENHÄUSERN – folgende Personen zur Podiums-Diskussion eingeladen: NR Gaby HUBER (FDP) - NR Yvette ESTERMANN (SVP) - NR Martin BÄUMLE (GLP) - NR Gerhard PFISTER (CVP) - NR Andy TSCHÜMPERLIN (SP) Rund 200 Besucher verfolgten die interessante, aber faire Diskussion.

Siehe dazu den Bericht der ONZ „Obwalden / Nidwalden Zeitung“.

Informations-Veranstaltung der von mir geführten Gruppe NEUE HEIMAT SCHWEIZ (lose Gruppierung tadellos integrierter Ausländerinnen und Ausländer sowie Eingebürgerte) vom 24. Juni in Zürich. Mehr als 140 Personen besuchten an diesem Abend die Veranstaltung mit Gastreferent ROGER KÖPPEL (Verleger und Chefredaktor der "Weltwoche"), Nationalrat und SVP-Präsident, TONI BRUNNER usw.

Siehe den Beitrag unter: www.neue-heimat.ch

Laufend kommen Einzel-Unternehmer aus der EU in die Schweiz und arbeiten hier zu Dumping-Löhnen. Weit über 1’000 „Scheinselbständige“ sind allein im Kt. Luzern aktiv! Dank der Personenfreizügigkeit müssen sie sich nicht an die vorgeschriebenen Lohn- und Anstellungs-Bedingungen halten! Sie konkurrenzieren damit massiv unser einheimisches Gewerbe und es besteht dringend Handlungsbedarf!

Am 16. Juni reichte ich deshalb im eidg. Parlament eine entsprechende Motion ein und erhielt dafür Unterschriften von vier Parteien (SVP, CVP, FDP, GLP). Ebenfalls Unterstützung erhielt ich von Regierungsrat GUIDO GRAF und NR RUEDI LUSTENBERGER (CVP), welcher eine ähnliche Motion einreichte.

Text der Motion: Der Bundesrat wird beauftragt, den vorherrschenden Problemen, welche mit dem vermehrten Aufkommen inländischer „scheinselbständiger“ Einzelfirmen (GmbH) und ausländischen „Ich-AGs“ in bestimmten Sektoren wie etwa der Baubranche entstanden sind, wirkungsvoll entgegenzutreten. Die vom Bundesrat in die Wege geleiteten Massnahmen sollen ohne nennenswerte finanzielle Mehrbelastung bewerkstelligt werden, sondern zum Beispiel durch die vollumfängliche Ausschöpfung des Strafmasses oder durch eine entsprechende Verschärfung des Arbeits- und Gewerberechts.

Begründung: Offensichtlich leiden je länger, je mehr einheimische KMUs unter der zunehmenden Konkurrenz von scheinselbständigen Einzelfirmen, welche sich in vielerlei Hinsicht nicht an die üblichen Regeln halten und keinem Gesamtarbeitsvertrag unterstehen. Häufige Verstösse werden etwa in der Unterschreitung der Mindestlöhne oder der Nichteinhaltung der maximalen Arbeitszeit verzeichnet. Aus diesen Gründern hat der Bundesrat dafür zu sorgen, dass die Einhaltung der orts- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen gewährleistet ist. Fehlbare sind dementsprechend wesentlich härter (mit höheren Strafen) zu sanktionieren.

Lesen Sie auch den Artikel von Jürg auf der Maur in der „Zentralschweiz am Sonntag“ vom 19. Juni 2011!

Willisauer Bote: (Artikel aus dem WILLISAUER BOTE vom 28. Mai) Die SVP hat als erste Partei ein Bekenntnis zur Schweiz abgelegt mit dem Slogan: «Schweizer wählen SVP». Die FDP doppelte nach: «Aus Liebe zur Schweiz» und die CVP wollte mit der Aussage «Luzerner wählen CVP» bei den Luzerner Kantonsratswahlen Stimmen holen. Schön, dass sich jetzt plötzlich alle «bürgerlichen» Parteien für die Interessen der Schweiz einsetzen. Von einem EU-Beitritt spricht niemand mehr. Also alles in Butter – oder doch nicht?

Lesen Sie hier den Original-Beitrag als pdf

Bei diversen Umfragen geben sehr viele Menschen an, dass sie am liebsten in der Schweiz leben würden. Es ist toll, wenn die eigene Heimat so begehrt ist, dass es zu einer grossen Zuwanderung kommt. Dieser Segen hat aber leider nicht nur Sonnenseiten, sondern er wirft auch viele Schatten!

Die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz hat seit dem Jahr 1960 um 45% zugenommen. Der Ausländeranteil hat sich im gleichen Zeitraum von 9,6% auf 22,0% mehr als verdoppelt.

Das häufigste Argument zugunsten der unkontrollierten Zuwanderung ist: Die Ausländer werden unsere AHV retten! Auf den ersten Blick sieht es auch so aus. Im Jahr 2009 wurden rund 26,7% der gesamten AHV-pflichtigen Einkommenssumme tatsächlich von Ausländern generiert. Gleichzeitig gehen aber nur etwa 16,5% der Renten an Ausländer. Was aber bei näherer Betrachtung auffällt: Die Statistiken schweigen darüber, dass alle Ausländer mit ihren heutigen Zahlungen künftige Leistungsansprüche generieren. Und der Administrations- und Kontrollaufwand steigt, da diese Renten oft ins Ausland gezahlt werden.

Bei der Invalidenversicherung hatte man es geschafft, dass bis Anfang der 90er Jahre nur kleine Defizite zu verzeichnen waren. 2000 machte das Defizit aber bereits 1,4 Milliarden Franken aus. Per Ende 2009 hatte die IV einen Schuldenberg von 14 Milliarden Franken angehäuft! Mit rund 35% ist der Anteil der Ausländer bei den IV-Rentnern deutlich höher als deren Gesamt-Bevölkerungsanteil von 22%. Zwei Ende 2009 im Auftrag des BSV erstellte Studien belegen, dass insbesondere Personen aus der Türkei, aus Ex-Jugoslawien sowie Spanien, Italien und Portugal deutlich häufiger IV-Renten beziehen als Schweizer. Es sind diese Migranten-Gruppen, welche die Stabilität der IV gefährden. Die übrigen Ausländer (z.B. aus Deutschland, Grossbritannien, USA) treten hingegen klar unterdurchschnittlich als IV-Empfänger in Erscheinung.

Auch die Arbeitslosenversicherung gerät in den letzten Jahren wegen der unkontrollierten Zuwanderung ins Wanken. Sie macht Verluste in Milliardenhöhe und häufte bis Juli 2010 einen Schuldenberg von rund 7 Milliarden Franken an. Auch bei den Arbeitslosen ist der Ausländeranteil mit 44,5% Ende April 2011 rund doppelt so hoch wie der Bevölkerungsanteil von 22%. Sobald ein EU-Bürger einen Tag in der Schweiz gearbeitet hat, hat er Anspruch auf die volle ALV-Leistung, , sofern er zuvor mindestens ein Jahr in einem EU-Land Arbeitslosenbeiträge bezahlt hat! Er hat also grundsätzlich bereits nach einem Tag Beitragszahlungen auf die gleichen ALV-Leistungen Anspruch, wie ein Schweizer nach 12 Monaten Beitragspflicht!

Auch die Krankenversicherung blieb von einem Kostenschub nicht verschont. Die Zahlen und Fakten aus anderen Sozialwerken lassen den Schluss zu, dass bei den Prämienverbilligungen ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Ausländer fliesst. Darüber hinaus werden immer mehr Patienten aus der EU in der Schweiz behandelt – und deren Rechnungen bleiben bisweilen jahrelang unbezahlt liegen. 183 Millionen Franken für offene Rechnungen wurden für das Jahr 2009 verzeichnet, dazu beliefen sich allein die Zinskosten auf etwa 4,1 Millionen Franken. So führt auch hier die Migration zu höheren Prämien und mehr Kosten für den Staat, insbesondere für die Kantone.

2009 lag die Sozialhilfequote bei Ausländern in der Schweiz bei 6,1% und damit dreimal so hoch wie bei Schweizern (2,0%) oder anders ausgedrückt: Von den 230'019 Sozialhilfeempfängern waren rund 45,3% Ausländer!

Als wenn die Situation nicht schon schwierig genug wäre, segnet das Parlament (gegen den Willen der SVP) Privilegien auch für illegal eingewanderte Ausländer ab. Die „Sans papiers“ haben nun ein Recht auf eine Berufslehre und bleiben zudem in der obligatorischen Krankenkasse! Bundesrat und Parlament wehren sich seit Jahren, diverse Einschränkungen in Sachen Zuwanderung von Seiten der SVP zu akzeptieren. Ebenso ist der Bundesrat nicht gewillt, die „negative Zuwanderung“ einzuschränken und die „positive Zuwanderung“ zu unterstützen, wie ich es mit meiner Motion mittels einem Punkte-System für Einwanderer forderte.

Wie lange wollen gewisse Kreise die Augen geschlossen halten, um die gravierenden Probleme unserer Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren? Die SVP ist die einzige Partei, welche sich konsequent für eine Regulierung der Zuwanderung einsetzt. Ja, wir haben den Mut zur Wahrheit und die Kraft etwas zu bewegen. Auch deshalb wählen die Schweizer SVP!

...an der LUWIRA mit Jürg MICHEL (WIR-Bank)

Foto: Andreas Frutig

Stiftung LILIENBERG Unternehmerforum mit Hans-Peter WÜTHRICH

Foto: Vinzenz Zahner/Lilienberg

Am Wochenende, vom 27. bis 29. Mai, findet das grösste Volksfest der Schweiz mit ca. 150’000 begeisterten Frauen und Männern statt – unser Feldschiessen! Mach doch auch mal mit! Du triffst Dich mit traditionsbewussten Freunden und kannst Dich in lockerer Atmosphäre mit seinesgleichen austauschen. Auch wenig Geübte haben eine Chance, da hilfsbereite Instruktoren dabei sind und Dich unterstützen! Nach der gewonnenen Abstimmung über die Waffeninitiative, macht Schiessen doppelt Spass! Für mich war es jedenfalls so. Dank einer entspannten Atmosphäre und guter Instruktion war ich in der Lage, am 13. Mai beim „Kick – Off“ in Kriens, mit der Pistole auf 25 m meinen ersten „Kranz“ zu schiessen. Dank an die Organisatoren! Ich wünsche Euch allen viel Freude am Feldschiessen und „Gut Schuss!“

Foto: Emil Stöckli

Sie ist eine der grössten Erfindungen aller Zeiten: Die Glühlampe von Meister Edison! Seit über 100 Jahren spendet sie uns rund um den Globus warmes, lebendiges und angenehmes Licht. Und sie erzeugt eine wohlige, behagliche, gemütliche Wärme. Sie ist längst ein Kulturgut geworden. Nun soll sie von der EU durch ungesunde Energiesparlampen mit blassem oder bläulichen Licht und dem „Charme“ eines Krankenhauses ersetzt werden. Der Widerstand gegen dieses Glühlampenverbot aus Brüssel wächst ständig, - aus mehreren Gründen:

Der Nutzwert von Energiesparlampen ist mehr als umstritten. Und das Sparpotential ist viel geringer als allgemein propagiert. Die Lampen sind zudem tickende Zeitbomben und eine Gefahr für Gesundheit und Umwelt, warnen Umweltschützer. Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) warnt vor den quecksilberhaltigen Energiesparlampen: Sie sind wenig sinnvoll und gefährlich! Die Lampen halten nicht so lang, wie vom Hersteller versprochen und leuchten nie so hell wie eine Glühlampe. Die Lichtqualität ist mangelhaft und man soll sie nicht in Körpernähe einsetzen (z.B. als Schreibtischlampe), denn ihre Strahlung übertrifft die bekannten Grenzwerte! Insbesondere der hohe Blau-Anteil des Lichtes wirkt am Abend wie ein Wachmacher auf den menschlichen Körper, denn er unterdrückt das Schlafhormon Melatonin, sagen die Fachärzte. Auch die innere Uhr des Menschen kann durch den Blaulicht-Anteil beeinflusst werden und diese hat wiederum einen Einfluss auf Tumor-Entwicklungen, Herzinfarkte, Depressionen und viele andere Erkrankungen!

Am schlimmsten aber ist der hohe Quecksilbergehalt der Energiesparlampen. Quecksilber ist ein Schwermetall und ein schlimmes Umweltgift. Zerbricht eine solche Lampe, tritt das hochgiftige und unsichtbare Quecksilber aus und verteilt sich in der Luft, mit entsprechenden Auswirkungen. Durch den Bruch einer solchen Lampe kann im Raum eine Quecksilberkonzentration freigesetzt werden, welche den Richtwert von 0.35 Mikrogramm um das zwanzigfache übersteigt! Dazu kommt das grosse Problem der Entsorgung dieser Lampen. Im Grunde genommen müsste deshalb nicht die Glühlampe, sondern die Energiesparlampe ab sofort verboten werden, finden Fachleute! „Es kann nicht sein, dass der Staat ein sicheres und beliebtes Produkt verbietet und durch ein unsicheres ersetzt!“, sagt z.B. der Vorstand der deutschen Verbraucherzentrale, GERD BILLEN und verlangt von Brüssel eine Aussetzung des Verbots.

Auch im Europaparlament wächst der Widerstand gegen das Glühlampenverbot, besonders unter den deutschen Abgeordneten. Von den 49 CDU/CSU-Vertretern im Parlament, sind mittlerweile „ fast alle“ dafür, das umstrittene Verbot auszusetzen, sagte ein Fraktionssprecher. In der liberalen Fraktion der EU war das Verbot schon von Anfang an kritisiert worden. Der Vorsitzende des mächtigen Industrie-Ausschusses im Europa-Parlament, HERBERT REUL (CDU) forderte die EU-Kommission auf, das Glühlampenverbot unverzüglich ausser Kraft zu setzen und sagte: „Ich werde alles tun, um das Glühbirnenverbot in der EU doch noch zu kippen!“

Interessante Informationen über die Glühbirne unter www.gluehbirne.ist.org/aktuell.php

Siehe auch meinen Beitrag in diesem Blog: „DIE UNSINNIGE EU-SPARLAMPEN-DIKTATUR“
Vom 23.Oktober 2009

Unter diesem Titel versammelten sich in der Festhalle Sempach, am Samstag, den 7. Mai, interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Anlass der „GIARDINO-GRUPPE“. Sie setzte sich mit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Schweizer Milizarmee auseinander. Die vollbesetzte Festhalle mit dem Bild der Sempacher-Schlacht, wurde zu einem würdigen Ort, um den Ausführungen von Bundesrat UELI MAURER, dem Präsidenten der Giardino-Gruppe Dr. HERMANN SUTER und den Grussworten des Stadtpräsidenten von Sempach, FRANZ SCHWEGLER zu lauschen. Unser Bundesrat hat alle Zuhörerinnen und Zuhörer in seinen Bann gezogen und ein nicht enden-wollender Applaus war das Zeichen dafür, dass er seinen Vortrag den Interessen des Publikums perfekt angepasst hat. Ja, es herrschte eine „Bombenstimmung“ am See in Sempach! Die Kunst der „Hergottskanoniere“ mit ihren 10 Kanonen-Schüssen begeisterte die Menschenmenge und es war die einzige Situation an diesem Vormittag, wo man sich die Ohren zuhalten musste... Ein Super-Anlass, – DANKE an alle!

Polit-Prominenz aus der ganzen Zentralschweiz war dieses Jahr bei schönstem Wetter an der LUGA-Eröffnung präsent: National- und Ständeräte, Regierungsräte, Kantonsräte und dazu der Gastkanton Appenzell. Einige Impressionen:

Parteipräsident Toni Brunner signierte stundenlang das Programm der SVP! Bild mit NR Christoph von Rotz

Yvette Estermann mit ihren Nationalratskollegen Max BINDER und Regierungsratskandidat Urs Dickerhof.

Am 1. Mai 2011 kommen die im Jahre 2004 der EU beigetretenen Ost-Länder
(EU-8) erstmals in den Genuss der vollständigen Personenfreizügikeit mit der Schweiz. Dies betrifft ArbeitnehmerInnen und Dienstleistungsfirmen. Die nationalen Beschränkungen betr. den Zugang zum Arbeitsmarkt für unselbstständig Erwerbende d.h. für Kontingente, der Inländervorrang, die Kontrolle der Arbeits- und Lohnbedingungen sowie die grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung in vier spezifischen Erwerbsbereichen fallen dahin. Es betrifft die Tschechische Republik, die Slowakische Republik, die Republiken Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen und Slowenien. Personen dieser Länder freuen sich: Sie können sich ab dem 1. Mai ohne Einschränkungen in der Schweiz nach Arbeit umsehen.

Auch Selbständigerwerbende aus Bulgarien und Rumänien kommen ab 1. Juni in den Genuss einer Liberalisierung. Dadurch wird es wohl noch enger auf dem Schweizer Arbeitsmarkt...

Am Donnerstag, den 07. April war ich in die "Buvette" am Inseliquai in Luzern eingeladen. Das Staunen der Gäste war gross, als sie ihr Getränk von einer Nationalrätin gemixt bekamen... Tolle Gäste und eine Super-Stimmung! Herzlichen Dank an ALLE und besonders an KONRAD WEBER!

Foto: Staub

Der erste offizielle Besuch der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Slowakei, hat vom 29. bis 31. März 2011 in Bratislava/SK stattgefunden! Die Schweizer Delegation folgte einer Einladung des Präsidenten der Freundschaftsgruppe des Slowakischen Parlaments, NR Josef KOLLAR. Die Botschaften beider Länder, beteiligten sich massgeblich an diesem Projekt. Die Schweizer besuchten das Gebäude des Nationalrates in Bratislava, trafen sich mit NR Richard SULIK, Vorsitzender des Parlaments und führten angeregte Gespräche mit slowakischen Parlamentariern. Nationalrat KOLLAR betonte, das Treffen mit den Schweizern wirke inspirierend auf die Slowaken und das aus mehreren Gründen: Es ist die lange Tradition der Schweiz, die Mehrsprachigkeit und die Fähigkeit der Schweiz als souveräner und unabhängiger Staat sich ausserhalb der EU zu behaupten. Die Schweizer Parlamentarier nutzten die Gelegenheit und besuchten mit einer Führung die historische Altstadt von Bratislava. Es war für uns alle eine interessante Erfahrung zu sehen, wie die Politik in einem EU-Land funktioniert - und das aus erster Hand!

Original-Mitteilung des slowakischen Parlamentdienstes

Foto: Der Präsident des Nationalrates der Slowakei, NR Richard SULIK, Präsidentin der parl. Gruppe Schweiz-Slowakei, NR Yvette ESTERMANN, NR Marcel SCHERER und NR Sebastian FREHNER.

Foto: Schweizer Delegation mit CH-Botschafter CHRISTIAN FOTSCH und mit einer SK-Übersetzerin

Foto: Blick auf den Nationalratssaal in Bratislava

Die Sommerzeit: Ein längst überlebtes Modell des Energiesparens, ein Überbleibsel aus vergangener Zeit und gegen den Volkswillen (Abstimmung 1978) im Jahre 1981 in der Schweiz trotzdem eingeführt...Warum ist diese Regelung immer noch da? Die Politik verschliesst ihre Augen vor den wissenschaftlichen Erkenntnissen. Laut „Bild der Wissenschaft“ (4/2010) würde die Abschaffung der Sommerzeit die meisten Menschen gesünder, schlauer und fitter machen. Doch die Politik ist unfähig, diese Tatsachen anzuerkennen und bedient sich sogar zweifelhafter Studien. So auch der Bundesrat in seiner Antwort auf meine Motionen betr. „Abschaffung der Sommerzeit“. Meine erneute Anfrage an den Bundesrat hat ergeben, dass sich dieser tatsächlich auch eines Berichtes der EU-Kommission vom 23.11.2007 bedient. Es handelt sich dabei um eine Studie aus Finnland, welche in den Jahren 2003/2004 die Auswirkungen der Zeitumstellung im Monat März auf den menschlichen Körper untersucht. Die Studie wurde mit nur 10 Personen durchgeführt! Durch die Sommerzeit-Umstellung gibt es auch mehr Unfälle mit Tieren. Das sagt der deutsche Jagdschutzverband. Das Unfallrisiko steigt durch die Zeit-Umstellung schlagartig an, da Rehe und andere Pflanzenfresser in den frühen Morgenstunden auf Futtersuche sind. Sie können nicht wissen, dass wir Menschen plötzlich eine Stunde früher zur Arbeit fahren... Übrigens: Der russische Präsident machte mit der Zeitumstellung kurzen Prozess und tat das, was für sein Land nützlich ist, - er schaffte die Winterzeit für immer ab und damit ist auch Schluss mit der belastenden Zeitumstellung! Auch die zuständige EU-Kommission war nahe daran, die Sommerzeit abzuschaffen. Die Abstimmung endete mit einer Patt-Situation, wie mir ein EU-Abgeordneter im persönlichen Gespräch mitteilte. Nur nicht aufgeben! Die Tage der Sommerzeit sind gezählt, denn ihre Gegnerschaft wächst von Jahr zu Jahr. Und eines Tages, wenn die EU ihre Entscheidung gegen die Sommerzeitregelung trifft, dürfen wir in der Schweiz auch gehorsam wieder nachziehen. Warum kann nicht auch einmal die Schweiz ein Zeichen setzen und sich in dieser Sache als Vorreiter betätigen?

Weitere Informationen siehe unter:

• Sommerzeit schadet aus der NZZ vom 25. März 2011
• Sommerzeit-Umstellung: Studie an der PH-Heidelberg verdeutlicht kritische Auswirkungen auf Jugendliche

Bundesrätin Sommaruga überreicht die Informationen betreffend Sommerzeit
in der Fragestunde der Wintersession 2010.
Foto: KEYSTONE

NZZ am Sonntag vom 27. März 2011		NZZ vom 26. März 2011
n-tv.de vom 23. März 2011		bild.de vom 27. März 2011

Auch die Zeitschrift "LE MATIN" beschäftigt sich mit der Sommerzeit-Umstellung. Lesen Sie den Artikel "LA GRANDE ARNAQUE DE L'HEURE D'ETE" von Simon Koch:

Am Samstag wird wieder auf Sommerzeit umgestellt. Frau Mélanie Haab hat dazu im MIGROS MAGAZINE ein kurzes Interview veröffentlicht: "L'heure d'été sera supprimée"

Montag, den 21. März 2011, Hotel „Zum schwarzen Löwen“, Altdorf/UR. Generalversammlung der SVP Ortspartei Altdorf. Hauptthema ist die Erweiterung der Ortspartei mit Flüelen und Sisikon. Das Grusswort trug der Kantonalpräsident der SVP Uri, Landrat Gusti Planzer vor. Abgerundet wurde die Versammlung mit meinem Referat: „Helvetia, wer sind deine Gegner? - Warum es die SVP braucht.“ Mit einer gemütlichen Diskussion beim Apéro schliesst der gelungene Abend.

Foto: Der neu gewählte Vorstand der erweiterten Ortspartei.

Als Gegnerin der „Waffeninitiative“ war ich in den letzten Wochen und Monaten in der ganzen Schweiz unterwegs. Ich nahm an mehreren Pressekonferenzen, an vielen Podien und Diskussionen teil. Dazu schrieb ich verschiedene Artikel, gab Interviews und machte ‚Plakatwerbung’.

Nachdem die Initiative am Volks- und Ständemehr scheiterte erhalte ich täglich Anfragen, wie es nun mit dem „privaten Waffenrecht“ aussieht. Nach der klaren Ablehnung, ändert sich nichts und es gilt die bestehende Gesetzeslage: Jeder Schweizer Bürger/Bürgerin hat das Recht – vorausgesetzt er ist nicht vorbestraft – privat eine Waffe (Faustfeuerwaffe) zu besitzen. Ausgenommen sind ‚automatische’ Waffen. Er benötigt dazu einen Waffen-Erwerbschein, den der zuständige Polizeiposten erteilt. Der Besitzer verpflichtet sich durch den Erwerb, für eine sichere Aufbewahrung der Waffe zu sorgen bzw. sie unter Verschluss zu halten. Der Waffen-Erwerbschein berechtigt lediglich zum Erwerb der Waffe, aber nicht zum Tragen einer Waffe! Dazu ist ein Waffen-Tragschein notwendig, mit einem entspr. Bedarfs-Nachweis (Geldtransport, persönliche Bedrohung etc.).

Foto: Patrick Bourquin

Der Abstimmungskampf „Waffeninitiative“ nahm für die Schweiz ein glückliches Ende. Einige freudige Ereignisse sind wegen meinem grossen Engagement in dieser Sache, aber fast in Vergessenheit geraten. So auch die feierliche Übergabe der „Goldenen Feder“ der Vereinigung der Slowaken in der Schweiz. Dr. Jan Bernadic und Ing. Alexander Zemla erhielten aus der Hand der Präsidentin der Vereinigung, Ph.Dr. A. Meier-Peschakova, den begehrten Preis. Rund hundert Gäste nahmen an dieser Veranstaltung teil, darunter auch der Botschafter der Slowakischen Republik in der Schweiz, Jan Foltin.

Die Sommerzeit wurde aus Energiespargründen während der Ölkrise in den 70er-Jahren eingeführt. Der Spareffekt ist aber marginal, die Kosten und der Aufwand für die jährlich zweimalige Umstellung sind jedoch in einigen Ländern sehr gross. Zusätzlich leiden unter der Zeitumstellung immer mehr Menschen. Besonders Schlafstörungen und vermehrte Herzinfarkte sind die Folge. Vermutlich haben aber auch viele psychische und physische Krankheiten ihre Ursache in der Zeitumstellung, weil damit ein Eingriff in unser biologisches Zeitsystem vollzogen- und unsere „innere Uhr“ manipuliert wird.

Dieses und Ähnliches haben russische Wissenschaftler herausgefunden, welche von ihrem Präsidenten DMITRI MEDWEDEW vor einem Jahr beauftragt wurden, die Auswirkungen und die Zweckmässigkeit der Zeitumstellung zu analysieren. Das Resultat: Schluss mit dem Wechsel von Winterzeit auf Sommerzeit. Medwedew schafft die Winterzeit ab und in Russland ist ab sofort immer Sommerzeit!

Ich habe letztes Jahr vom Bundesrat auf meine Motion „Abschaffung der Sommerzeit“ eine Absage erhalten. Trotzdem sind in der Schweiz und in mehreren europäischen Ländern ähnliche Bestrebungen im Gange. Vielleicht zieht der Bundesrat mindestens die „russische Lösung“ in Betracht und das wäre immerhin die zweitbeste Lösung...

Diskussion über die Waffeninitiative (Abstimmung von 13. Februar). - Live Sendung "Talk Täglich" vom 25. Januar. Moderation: Hugo Bigi.

Donnerstag, 13. Januar 2011 um 10.00 Uhr: Pressekonferenz im Medienzentrum Bern, zusammen mit den Nationalräten Ulrich Schlüer, Oskar Freysinger, Grossrätin Nadja Pieren und Hermann Suter. Thema: "Waffenmonopol für Verbrecher?" - Entwaffungs-Initiative NEIN!

Mein Referat:

Als ich vor Jahren in die Schweiz kam, lernte ich, dass es hier normal ist, dass Angehörige der Armee ihre persönlichen Waffen mit nach Hause nehmen können. Diese Tatsache will die Entwaffnungs-Initiative beenden und ich frage Sie: Wird dadurch die Sicherheit des Landes gestärkt? Können Gewalttaten und Selbstmorde verhindert werden, indem man mündige, pflichtbewusste Bürger schikaniert. Indem man Angehörigen der Armee unterstellt, dass sie ihre Waffe missbrauchen? Sagen Sie mir, welcher Schurke, Verbrecher oder Gewalttäter wird seine illegal erworbene Waffe registrieren lassen? Die Initianten erreichen genau das Gegenteil dessen, was sie behaupten: Die Initiative verhindert keinen kriminellen Missbrauch der Waffen, entwaffnet und entmündigt aber diejenigen Kräfte, welche für die Sicherheit der Schweiz zu sorgen haben!

Staat und Bürger

Eine weitere Frage stellt sich: Wird durch die Initiative die Beziehung und das Vertrauen zwischen Staat und Bürgern besser? Ich bin im totalitären System der sozialistischen Tschechoslowakei aufgewachsen und kann Ihnen sagen: In den ehemaligen Ostblock-Armeen wurden kaum je Schiessübungen mit scharfer Munition durchgeführt. Man hatte Angst davor, dass die Soldaten sich damit gegen die kommunistische Diktatur zur Wehr setzen könnten.

Die Sicherheit der Frauen

Was mich als Frau verletzt: Die Initianten missbrauchen Frauen, indem sie uns irrtümlich versprechen, die Initiative würde die Sicherheit – besonders von Frauen – erhöhen. Aufschlussreich: Genau diejenigen Personen, welche sich sonst immer für Frauenrechte einsetzen, missbrauchen in diesem Fall die Frauen als Mittel für ihre Propaganda ungefragt.

Darauf haben couragierte Frauen eine Antwort: Sie erlernen den sachgerechten Umgang mit einer Waffe als Sportgerät in einem Schützenverein. Dann sind sie nicht mehr so einfach beeinflussbar!

Entscheidend für ein Delikt ist doch die Gewaltbereitschaft eines Menschen, eines Täters – nicht die Tatwaffe!

Der Füllfederhalter ist ebenso wenig schuldig an einem beleidigenden Pamphlet wie eine Waffe an der Untat eines Kriminellen. Schuldig ist der Täter!

Deshalb: NEIN zur Waffeninitiative!

Dienstag, 04. Januar 2011 um 11.15 Uhr: Pressekonferenz des überparteilichen Komitees im Medienzentrum Bern, zusammen mit den Nationalräten: Ida Glanzmann-Hunkeler (CVP), Martine Brunschwig-Graf (PLR), Jakob Büchler (CVP), Adrian Amstutz (SVP) und Hans Grunder (BDP). Thema: "Waffeninitiative NEIN".

Hier mein Referat:

Meine Damen und Herren

Es liegt mir am Herzen, Ihnen als Einstieg von einer sehr persönlichen Erfahrung zu erzählen. Als ich vor fast 18 Jahren in die Schweiz kam, sah ich an einem Bahnhof zum ersten Mal junge Männer in Uniform und mit einem Gewehr in der Hand. Ich erschrak. Mein Mann beruhigte mich aber und erklärte, dass wir nicht angegriffen würden und dass auch nichts passiert sei. Es sei in der Schweiz normal, dass Angehörige der Armee ihre persönlichen Waffen mit nach Hause nehmen können.

Für mich, die in einem totalitären System der sozialistischen Tschechoslowakei aufgewachsen ist, ein unglaubliches Erlebnis. Welches Land bringt heute noch so viel Vertrauen zu ihren Frauen und Männern auf, dass sie diese bewaffnet aus dem Dienst nach Hause entlässt? In den sowjetisch dominierten Armeen wurden kaum je Schiessübungen mit scharfer Munition durchgeführt. Man hatte – wohl zu Recht! – Angst davor, dass die Soldaten sich damit gegen die kommunistische Diktatur zur Wehr setzen könnten. Es gilt auch heute für verschiedene Gruppierungen: "Wenn sie beginnen, Waffen einzusammeln, dann heisst das, Sie haben Angst vor dem Volk!". Ich weiss, viele von Ihnen lässt diese Aussage heute kalt. Sie sind in diese wunderbare Freiheit und Sicherheit hineingeboren worden. - Die USA besitzen sogar noch ein Grundrecht auf einen Waffenbesitz und zwar für alle Personen und für alle Bundesstaaten. Dies hat im Sommer der Oberste Gerichtshof der USA ausdrücklich festgehalten und Waffenverbote, wie z.B. in Chicago definitiv aufgehoben! Wir sollten unser bewährtes System und seine Freiheiten pflegen und bewahren, damit später auch unsere Kinder und Enkelkinder in Freiheit und Sicherheit leben können.

Nun zu meinem eigentlichen Thema: Leistet die Waffeninitiative einen Beitrag zur Verhinderung von Selbstmorden? Der Präsident der Verbindung der Schweizer Ärzte FMH, Herr Jacques de Haller, behauptete an der Pressekonferenz des Initiativkomitees: „Wenn der Zugang zu Waffen eingeschränkt wird, können pro Jahr 100 Menschenleben gerettet werden“. Herr de Haller ist nicht nur Wissenschafter und FMH-Präsident. Er kandidiert 2011 auch als Nationalrat für die Sozialdemokratische Partei. Das Ziel dieser Partei und der Waffen-Initiative ist letztlich die Abschaffung der Schweizer Armee. Weil aber die Partei dies per Volksabstimmung nicht erreicht, versucht sie über eine „Entwaffnung der Armee“, doch noch ans Ziel zu kommen. Damit rückt auch die Ärztegesellschaft FMH automatisch in die Nähe dieser Bestrebung.

Aber längst nicht alle Ärzte sind mit dieser Bestrebung und mit dem FMH-Präsidenten einverstanden. FMH-Vizepräsident und Nationalrat Ignazio Cassis zum Beispiel ist im Co-Präsidium unseres Komitees gegen die Waffeninitiative. Und auch ich als Nationalrätin, Ärztin und Mitglied verschiedener Ärzteorganisationen lehne die Initiative ab.

Zur Aussage des FMH-Präsidenten Jacques de Haller: Es gibt schlicht keinen erwiesenen Zusammenhang zwischen der Verfügbarkeit von Schusswaffen und der Häufigkeit von Suiziden. Die Befürworter der Initiative berufen sich auf eine Reihe von Schweizer Studien aus dem immer gleichen Kreis von Wissenschaftern, die seit Jahren als Experten für die extremen Anliegen der Waffeninitiative auftreten. Der bekannteste und meistzitierte ist Strafrechtsprofessor Martin Kilias. Auch er kandidiert 2011 im Aargau für den Nationalrat, – notabene für die SP, die federführende Kraft hinter der Waffeninitiative!

Die Autoren bestätigen selber, dass man aus ihren Studien nicht schliessen könne, dass mit weniger Waffen Suizide verhindert werden könnten. So etwa Vladeta Ajdacic-Gross, der Hauptautor der bekanntesten Studie, in einem Interview mit der „Basler Zeitung“ vom 29. Juli 2010. Auch Martin Kilias selber erklärte in der „Neuen Luzerner Zeitung“ vom 4.8.2010, eine Korrelationsstudie könne die Frage nach der Suizidursache nicht klären. Und auf die Frage, ob sich in der Schweiz wirklich 100 Suizide jährlich verhindern liessen, sagte er: „Mit Gewissheit kann man das nicht sagen. Und dies wird in der Studie auch nicht behauptet.“

Mehr noch: Martin Kilias selber stellte in einer vergleichenden Studie über 21 Länder keine signifikante Korrelation zwischen Waffenbesitz und Gesamtsuizidrate fest. Sie finden die Angaben zur Studie in unserem Argumentarium „Nutzlos gegen Suizide und häusliche Gewalt“. Ebenso finden Sie dort eine Auswahl von Studien aus Australien, Finnland, Kanada und den USA, die zu einem ganz anderen Ergebnis kommen, als die Schweizer Suizidstudien. Sie zeigen, dass strengere Waffengesetze lediglich dazu führen, dass sich Menschen mit anderen gewaltsamen Methoden das Leben nehmen. Zum Beispiel durch Erhängen oder indem sie sich vor den Zug werfen (Übrigens, die meisten Morde werden mit einem Messer ausgeführt). Die Gesamtsuizidrate nimmt deshalb auch durch strengere Waffengesetze leider nicht ab.

Wenn die SP-Nationalratskandidaten Jacques de Haller und Martin Kilias das Gegenteil behaupten, dann führen sie damit die Stimmbürger in die Irre. Sicher ist nur eines: Die Waffeninitiative bekämpft die wirklichen Ursachen von häuslicher Gewalt und Suizid nicht. Eine seriöse Prävention, die ich unterstütze, setzt den Menschen ins Zentrum. Auch der Bundesrat hält in seiner Botschaft fest, dass die Waffeninitiative ungeeignet ist, um Suizide zu verhüten.

Donnerstag, 30. Dezember 2010, 10.30 Uhr: Pressekonferenz, zusammen mit dem Parteipräsidenten Nationalrat Toni Brunner und den Nationalräten Yves Nidegger und Roland Rino Büchel im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern. Thema: "Schengen-Raum" - eine Bilanz nach zwei Jahren...

Text meines Referates:

Grosse Versprechen damals vor der Abstimmung, eine gähnende Leere und eine noch grössere Stille nach 2 Jahren. Die Bilanz: Der damalige Beitritt der Schweiz zum Schengen-Raum, ist für unser Land eine Katastrophe!

Der Kriminaltourismus blüht wie noch nie, illegale Einwanderer strömen ungehindert in unser Land. Mehr als 500 000 Personen reisen jährlich illegal nach Westeuropa... Die Sicherheit sollte sich erhöhen, leider hat sie sich aber massiv verschlechtert. Die Auswirkungen dieser Entwicklung spürt jede Bürgerin und jeder Bürger am eigenem Leib in seiner eigenen Umgebung!

Und was hat uns dieser „Spass“ bis heute gekostet? Die erwarteten Kosten waren auf 7,4 Millionen Franken pro Jahr veranschlagt. Das ergäbe, über 5 Jahre, 37 Mio. Franken. Es kam aber ganz anders: Die Schweiz zahlte bis heute, nach einer provisorischen Aufstellung des Bundesrates, 185 Mio. Franken. Das ist eine Kostenüberschreitung von 400%! Welche Firma kann sich heute noch so etwas erlauben? Sie bestellen z.B. Leistungen für 1'000 Franken und zahlen dann 4'000 Franken. Nur EINE „Firma“ kann sich so etwas noch erlauben. Eine, welche mit fremden Geld, nämlich mit dem Geld der Steuerzahler arbeitet: Unser Bundesrat! Ist das nicht skandalös?

Noch schlimmer als die Kosten, ist der Verlust der Eigenständigkeit! Was auch die EU für eine Ungeheuerlichkeit beschliesst, soll die Schweiz einfach hinnehmen. Seit dem 5. April 2010 ist in allen Schengen-Staaten der Visakodex in Kraft. Abläufe, Prozesse und Verfahren werden im gesamten Schengen-Raum standardisiert – bis hin zum Formular, auf dem die Ablehnungsgründe aufgeführt werden müssen und den Unterlagen, die der Antragssteller einzureichen hat. Die bürokratische Bestrebung, jedes Detail zu regeln, lässt oft vergessen, dass Visakodex nicht nur technische Angelegenheiten der Abläufe und Verfahren regelt. Sie nimmt auch dem Nationalstaat Schweiz die Bestimmungshoheit über seine Grenze und die Bestimmungshoheit über die Einreise in sein Land. Die Schweiz muss Schengen-Visas anerkennen, welche von irgendwelchen Konsulaten der übrigen Schengen-Staaten erteilt werden! Sie hat keinen Einfluss auf deren Ausstellungspraxis.

Das gravierendeste Beispiel hat die Einmischung der EU in die schweizerische Visumpolitik gegenüber Libyen gebracht. Zuerst akzeptierten die Schengen-Staaten das Einreiseverbot, welches die Schweiz für bestimmte libysche Staatsangehörige verhängt hatte. Doch unter zunehmendem Druck, nach einigen Tagen, musste die Schweiz die Visa-Restriktionen gegen Libyen wieder aufheben. Ohne Rücksicht auf die beiden Schweizer-Geiseln! Die Schweiz hat den fundamentalen Pfeiler eines souveränen Staates – die Einreise – und Visumpolitik – preisgegeben. Es ist höchste Zeit, dass der Bundesrat bezüglich der Visa-Erteilungn die vollständige Souveränität wieder herstellt. England und Irland bestimmen ihre Visa-Politik gänzlich unabhängig von der EU. Die Schweiz könnte dies auch!

Ein anderes Kapitel ist die Agentur „FRONTEX“. Eine europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Diese Agentur kostet die Schweiz schätzungsweise 2,3 Mio. Franken pro Jahr. Die eidgenössische Zollverwaltung erhält neu die Kompetenz, ausländischen Staaten nebst Personal auch Material zur Überwachung der Aussengrenzen zur Verfügung zu stellen. Das Grenzwachtkorps hat sich in der Vergangenheit auch schon an Auslandeinsätzen beteiligt. Das Grenzwachtkorps dient aber der Schweiz. Ist es deshalb nicht vor allem für unsere Landesgrenzen zuständig? Oder soll es Grenzen anderer, überforderter Schengenstaaten schützen?

Gleichzeitig werden auch der Status und die Einsatzmodalitäten des ausländischen Personals geregelt, welches im Rahmen dieser internationalen, operativen Einsätze zur Grenzkontrolle in der Schweiz auf deren Verlangen eingesetzt würde. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist der Umstand, in welch bedenkenloser Bereitwilligkeit die Schweiz den EU-Beamten mit FRONTEX einen Sonderstatus einräumt, indem sie diese oder sonstige Bedienstete der Agentur von den Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern auf die von der EU gezahlten Gehälter, Löhne und anderen Bezüge befreit.

Der Nationalstaat Schweiz soll der EU und dem EU-Recht untergeordnet werden, – typisch für den antidemokratischen Charakter der EU!

Was die Aussengrenzenfonds betrifft: Diese unterstützen Staaten, die eine weitläufige Schengen –Aussengrenze zu überwachen haben, mit vorwiegend finanziellen Zuwendungen. Die Schweiz ist eine jährliche Verpflichtung eingegangen und zahlt durchschnittlich ca. 15 Mio. Franken. Davon fliessen für diverse Projekte wieder 3-5 Mio. in die Schweiz zurück.

Dem Schweizer Volk wurden anlässlich der Abstimmung über das Schengen-Assoziirungsabkommen falsche Versprechungen gemacht. Es war die Rede vom Beitritt zu einem grossen gemeinsamen Sicherheitsraum. Die Realität sieht anders aus. Schengen ist zu einem Unsicherheitsraum geworden. Zumal die ausgedehnte Seegrenze im Süden, jene Griechenlands und vor allem Italiens, erfahrungsgemäss und laut Meinung zahlreicher Experten unkontrollierbar ist. Der gemeinsame Aussengrenzenfonds wird sich dabei als ein Fass ohne Boden erweisen. Auch die Aussengrenzen in Polen, Bulgarien und Rumänien scheinen relativ druchlässig. Deren effektiver Schutz müssen primär diese Länder übernehmen. Die Schweiz kann diesen Schutz nicht garantieren, soll aber dafür bezahlen.

Die SVP unterstützt die sich bewährenden Formen polizeilicher Zusammenarbeit unter den Schengen-Mitgliedstaaten. Sie verlangt aber angesichts der hohen Zahl an illegalen Migranten und Kriminaltouristen in der Schweiz die Wiederaufnahme wirksamer Kontrollen an unseren eigenen Landesgrenzen.

Foto: Christoph Romer

Siehe www.yvette-estermann-stiftung.ch unter "Ziele der Stiftung".

Mehrere Länder haben in letzter Zeit ihre Einwanderungs-Praxis angepasst, darunter Kanada, welches gut ausgebildete Fachkräfte ins Land holen will, welche gebraucht werden. Die gezielte Einwanderung sei ein grosser Erfolg und eine Grund von Kanadas Wettbewerbsfähigkeit, sagt der Einwanderungsminister Jason Kennedy. Im Mittelpunkt der neuen Regelung steht ein Punktesystem, welches hauptsächlich Berufsausbildung, Berufserfahrung sowie gute Sprachkenntnisse belohnt.

Diesen Herbst hat auch Dänemark nachgezogen und strengere Einwanderungs-Regeln mit einem Punktesystem eingeführt. (Siehe www.estermann-news.ch)

Und jetzt kommt unser direkter Nachbar Österreich mit der „Rot-Weiss-Rot-Card“. Man will endlich weg vom Quotensystem und die Einwanderung über ein Punkte-System regeln, ähnlich wie die erwähnten Länder. Die „Rot-Weiss-Rot-Card“ tritt bereits im Juni 2011 in Kraft und wird generell als grosser Fortschritt bei der Zuwanderungs-Steuerung begrüsst.

Wenn die Schweiz abseits steht und nicht auch neue Einwanderungs-Regeln einführt, droht sie zu einem Sammelbecken zu werden für alle diejenigen, welche in den Nachbarstaaten die Anforderungen nicht erfüllen! Ich habe deshalb im eidg. Parlament eine Motion eingereicht mit dem Ziel, eine ähnliche Praxis auch in der Schweiz einzuführen. 80 Nationalräte aus SVP, FDP, CVP, BDP und GLP haben die Motion unterschrieben.

Die Motion soll dazu beitragen, dass gezielt diejenigen Personen in die Schweiz einreisen, welche wir hier auch benötigen und integrieren können.

Mehr unter:  www.parlament.ch

Eine tolle Stimmung, Kälte und viel Sonnenschein in Gland (VD) am 04. Dezember 2010. Da die Behörden des Kantons Waadt eine sichere Durchführung des SVP-Parteiprogrammtages nicht garantieren konnten, fand die Versammlung von über 800 Anwesenden unter freiem Himmel in Form einer Landsgemeinde statt. So viel zum Thema Versammlungsfreiheit in der Schweiz...

Einige Fotos aus Gland:

Unter der Leitung von Prof. Dr. André Bächtiger trafen sich am 18. November Studenten und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem engagierten Podiumsgespräch im Festsaal der UNI-Luzern, Union. Im gut besetzten Saal waren ausser mir als Podiums-Teilnehmer anwesend: Ständerat Dr. HANSHEIRI INDERKUM (CVP) und Kantonsrat LATHAN SUNTHARALINGHAM (SP).

Braucht es die Ausschaffungsinitiative der SVP oder hat die Schweiz kein Problem mit kriminellen Ausländern? Ist der Gegenvorschlag unbrauchbar oder stellt er eine echte Alternative dar? Und wie steht es in diesem Zusammenhang um die Integration und um das Völkerrecht?

Diese und ähnliche Fragen standen auch im Mittelpunkt der anschliessenden Diskussion. Mit einem gemeinsamen Apéro endete die gut organisierte Veranstaltung. Herzliche Gratulation an die Organisatoren! - Siehe Fotos!

Die sog. SP-Steuergerechtigkeitsinitiative ist nicht nur unnötig, sie ist sogar gefährlich. Gefährlich für alle Steuerzahler in der Schweiz. Warum? Eine von Neid und Missgunst getriebene SP-Spitze will sich in der Schweiz einen alten Traum des Sozialismus erfüllen: Wenn man die Reichen schröpft, geht es den Armen besser. Die Realität hat aber genau das Gegenteil bewiesen. Die Umverteilung bleibt ein einmaliger Akt und ausser einer kleinen Parteioberschicht bleiben alle gleich arm. Ich weiss dies aus eigener Erfahrung, da ich im Sozialismus (CSSR) aufgewachsen bin. Es ist in meinen Augen keine Gerechtigkeit, wenn es allen schlechter geht, wie die SP dies wünscht. Meiner Meinung nach, ist es gerecht wenn es allen besser geht... Wenn die SP gute Steuerzahler vertreiben will, beschert sie damit dem Mittelstand höhere Steuern. (Siehe Informationen unter: www.luzernerkomitee.ch). Logisch! Jemand muss ja die entstandenen Löcher in der Kasse stopfen! Wollen Sie höhere Steuern bezahlen? Ich will es nicht und bin auch dagegen, dass alle Steuerzahler noch mehr geschröpft werden. Deshalb sage ich NEIN zur SP-Steuergerechtigkeitsinitiative!

In Langenthal fand ein Streitgespräch zwischen mir und SP-Nationalrat André Daguet über die Ausschaffungsinitiative der SVP statt. Hier der Bericht darüber aus dem Langenthaler Tagblatt:

SP-Nationalrat Daguet trifft auf geschlossene SVP

VON HANS PETER SCHLÄFLI

Delegiertenversammlung SVP Sektion Oberaargau sagt Ja zur eigenen und Nein zur SP-Abstimmungsvorlage

SVP-Nationalrätin Yvette Estermann verfolgt die Ausführungen von SP-Nationalrat André Daguet.

Das währschafte Holz und die patriotischen Wandmalereien bildeten im Traffeletsaal im «Bären» die passende Kulisse für die Delegiertenversammlung der SVP Oberaargau. Auf der Traktandenliste stand die Parolenfassung für die beiden eidgenössischen Abstimmungen vom 28. November.

In die Höhle des Löwen wagte sich der Berner SP-Nationalrat André Daguet. Er vertrat zuerst die Meinung der Gegner der SVP-Ausschaffungsinitiative und danach die Stellung der Befürworter der SP-Steuer-initiative. Eine Chance, auch nur einen einzigen der Oberaargauer SVP-Delegierten auf seine Seite zu ziehen, hatte Daguet aber nicht.

«Ausschaffung schon möglich»

Bei der Ausschaffungsinitiative hatte die Luzerner SVP-Nationalrätin Yvette Estermann den Saal ganz auf

ihrer Seite. Die 1967 in der heutigen Slowakei geborene Politikerin wurde 1999 eingebürgert, trat im Jahr 2000 in die SVP ein und wurde 2007 in den Nationalrat gewählt. «Traurig, aber wahr, die Kriminalität unter den Ausländern ist deutlich höher als unter den Schweizern», argumentierte Estermann.

«Die kriminellen Ausländer schaden den ehrlichen Ausländern am meisten.»

«Wem schaden die kriminellen Ausländer am meisten? Den ehrlichen Ausländern, die arbeiten wollen, die Steuern zahlen und unsere Sozialwerke mittragen.»

André Daguet argumentierte, dass die Initiative nichts bringe, da die Ausschaffung nach heutigem Stand der Gesetze möglich ist, und dass im Jahr 2009 bereits rund 750 Ausländer nach dem Absitzen ihrer Strafe weggewiesen wurden. «Ohne die Einzelfallprüfung darf nicht pauschal ausgeschafft werden, das würde Menschen- und Völkerrechte verletzen. Deshalb wäre die Initiative für die Schweiz schädlich.» Er setze darauf, dass mit Integrationsprogrammen der Kriminalität vorgebeugt werde. Menschen mit guten eruflichen

Chancen würden nicht so rasch kriminell. «Kein Malkurs, sondern die Angst vor der Ausweisung verhindert

Kriminalität», entgegnete Estermann. Einig waren sich beide Referenten darin, dass der Gegenentwurf nichts bringe. Die Versammlung beschloss einstimmig die Ja-Parole zur Ausschaffungsinitiative und die Nein-Parole zum Gegenvorschlag.

Beitrag aus dem "Langenthaler Tagblatt" von Hans Peter Schläfli

Am Freitag, den 05. November trafen sich über 90 Migrantinnen und Migranten aus der ganzen Schweiz im Hotel „Monopol“ in Luzern, zu einem Anlass der Gruppe „Neue Heimat Schweiz“. Bereits im Vorfeld wurde ein Komitee zur Unterstützung der Ausschaffungsinitiative der SVP unter meiner Schirmherrschaft gegründet. Die Voten in der lebhaften Diskussion bewiesen, dass dies ist ein echtes Anliegen der Gruppe ist. Denn die Schweiz ist in vielen Bereichen ein Vorbild für ganz Europa! Viele hoffen auf uns und beneiden uns besonders um unsere direkte Demokratie.

Als Referenten waren anwesend: Aydin Elitok, Landrat Glarus und Dragan Radulovic, Luzern. Beide berichteten über Ihre Erfahrungen mit ihrer Integration in der Schweiz und erklärten, warum sie für die Ausschaffungsinitiative sind. Als Hauptreferent sprach Nationalrat Adrian Amstutz; er reiste direkt aus Zürich an, wo er in der Polit-Sendung „Arena“ zu Gast war. In seinem Referat brachte er zusätzliche Argumente und nannte Beispiele, warum die Ausschaffungsinitiative eine echte Lösung für eine sichere Schweiz darstellt. Die Anwesenden verabschiedeten ihn mit einem gewaltigen Applaus.

Die erfolgreiche Ausländer-Veranstaltung wurde kurz von einigen autonomen Linken gestört. Diese Personen bewiesen damit, dass sie untolerant, undemokratisch und vor allem ausländerfeindlich sind!

Wir, die gut integrierten Migranten, stehen öffentlich zu unserer Meinung. Wir sind da und kämpfen für eine sichere, saubere und erfolgreiche Schweiz!

Der gesamte Bericht mit Videobeitrag von "TELE 1" unter www.neue-heimat.ch

In Österreich existiert eine Bewegung mit dem Ziel, aus der EU auszutreten. Der Grund: In der gesamten EU sind 49% der Bürger für die Union, in Österreich aber nur 36%! Die Menschen wünschen sich u.a. die Neutralität zurück, mehr Demokratie und Freiheit und wieder eine eigene Währung. Die Initianten sammeln seit einiger Zeit Unterschriften für das überparteiliche „Volksbegehren“ für den Austritt aus der EU und führen zu diesem Zweck Aktionen und Veranstaltungen durch.

Der ganze Beitrag siehe www.yvette-estermann-stiftung.ch

Am Freitag, den 15. Oktober 2010 lancierte die SVP mit den Referenten, Adrian AMSTUTZ, Nationalrat und Vize-Präsident der SVP, Gregor RUTZ, Vize-Präsident der SVP Zürich, Céline AMAUDRUZ, Präsidentin der SVP Genf und mir, im Medienzentrum des Bundeshauses den Abstimmungskampf  "JA zur Ausschaffungsinitiative". Anlässlich dieser Medienkonferenz hielt ich folgendes Referat:

"Wer kann noch dafür sein, dass ein Mensch, welcher die Gesetzte dieses Landes auf Gröbste verletzt und die Grosszügigkeit der Schweiz als Gastland missbrauch, trotzdem im Lande bleiben darf? Kennen Sie ein Gastlang, welches schwere Delikte oder den Missbrauch der Sozialwerke durch Ausländer duldet oder akzeptiert? Ich nicht, meine Damen und Herren! Diese Menschen, um die es hier geht, sind freiwillig in der Schweiz. Und wenn ihnen unsere Gesetze nicht passen, können sie jederzeit unser Land verlassen!

Die Anwendung von Gewalt und der Missbrauch der Sozialwerke greifen die Schwächsten in unserer Gesellschaft an und schaden damit vor allem Menschen, welche sich an die Gesetze halten, die Gemeinschaft achten und die Schweiz mit ihrer Kraft aufbauen wollen! Deshalb ist es unverständlich, wie jemand dafür sein kann, dass solche Kriminellen, welche die Menschenrechte aufs Gröbste missachten und auf unwürdigste Art unserer Gesellschaft schaden, verhätschelt werden sollen!

Warum bekämpft überhaupt jemand die Ausschaffungsinitiative der SVP? Wir alle wollen doch, dass die Welt um uns herum sicherer wird. Vor allem wünschen sich viele gut integrierten Ausländerinnen und Ausländer die Annahme dieser Volksinitiative. Warum? (Weiterlesen...)

Anlässlich des Deutschlandtages der Jungen Union in Potsdam, forderte die Kanzlerin A. Merkel eine härtere Gangart bei der Integration und sprach sich dafür aus, Zuwanderer stärker in die Pflicht zu nehmen. Merkel sagte, Zuwanderer müssten nicht nur die deutschen Gesetze achten, sondern auch die deutsche Sprache beherrschen. „Darauf muss absoluter Wert gelegt werden“, sagte sie. Den „Multikulti-Ansatz“ erklärte Merkel für „absolut gescheitert“! Zwangsehen sollten nicht akzeptiert werden und Mädchen aus Migrationsfamilien sollten auch an Schulausflügen und am Schwimmunterricht teilnehmen.

Weiter sagte Merkel: „Wir brauchen keine Zuwanderung, die unsere Sozialsysteme belastet“. Gebraucht werde aber die Zuwanderung von Spezialisten. (WELT online, Teletext ORF1)

Gleichzeitig in der Schweiz: Die schweizerische „Links-Mitte-Profit-Elite“ erarbeitete und verabschiedete einen Gegenentwurf zur SVP-Ausschaffungsinitiative und beweist damit, dass sie immer noch an den Weihnachtsmann glaubt...

Der Gegenentwurf will, dass die Einwanderer nicht mehr für ihre eigene Integration verantwortlich sind, sondern der Staat, die Kantone und die Gemeinden! Der Steuerzahler wird dadurch einmal mehr zur Kasse gebeten!

Menschen mit gesundem Menschenverstand vereint Euch! DARUM:

JA zur Ausschaffungsinitiative der SVP

NEIN zum Gegenentwurf

Bei der Stichfrage: VOLKSINITIATIVE ankreuzen.

Die Telefone laufen seit heute Morgen heiss und viele, viele E-Mails schneien in den PC rein. Ich habe meine Motionen zur Abschaffung der Sommerzeit in der Herbstsession eingereicht und jetzt erhalte ich ein gewaltiges Feedback. HERZLICHEN DANK AN ALLE, DIE SICH BEI MIR GEMELDET HABEN!

Den Reaktionen nach ist es so, dass zwei Drittel der Bevölkerung unter der Sommerzeit-Umstellung leiden. Für diese Menschen setze ich mich ein. Nicht zu vergessen sind die vielen Wissenschaftler, welche sich mit der Frage detailliert auseinander setzen. Für sie habe ich die Lösung eines wichtigen Problems angesprochen.

Hier der Link zum Bericht der NLZ vom 9.10.2010

Hier der Link zum Bericht in Le Matin vom 9.10.2010

Gerne mache ich Sie an dieser Stelle auf Interventionen im Internet aufmerksam:

www.initiative-sonnenzeit.de

Rund 800 Personen nahmen am 18. September in Zürich am „Marsch für's Läbe" teil, durchgeführt von mehreren christlichen Organisationen. Mit dabei waren auch ausländische Delegationen, u.a. aus Holland, Deutschland- und sogar aus Indien. Es ging bei diesem Marsch um das Recht auf Leben und gegen die gängige Abtreibungspraxis in der Schweiz.

Die Teilnehmer versammelten sich für den überkonfessionellen Anlass auf dem Helvetiaplatz. Auf dem Programm stand das Verlesen der CHARTA, Zeugnisberichte, ein gemeinsames Gebet und anschliessend meine Eröffnungsrede. Dann folgte der „Bekenntnismarsch" durch die Strassen Zürichs und der Schluss-Gottesdienst fand wieder auf dem Helvetiaplatz statt.

Der Wortlaut meiner Rede am ‚Marsch für's Läbe':

„Warum bin ich heute bei diesem Marsch dabei? Als Christin bin ich der Meinung, dass wir eine klare Anweisung in unserem 5. Gebot haben: Du sollst nicht töten. Diese Aussage benötigt keinen Kommentar!

Als Ärztin war ich dabei, als meine Kollegen Abtreibungen durchführten. Es war ein erschreckender Anblick und ich möchte diesen niemandem zumuten!

Dazu kommt die Realität, dass die Ärzte keine echte Wahl haben, ob sie Abtreibungen durchführen wollen oder nicht. Oft steht ein Arzt nämlich vor der Wahl, eine Stelle zu erhalten und Abtreibungen durchzuführen oder auf eine Anstellung zu verzichten! So wird auch eine junge Ärztin oder Arzt praktisch gezwungen, sich dem Arbeitgeber zu fügen. Viele Ärzte haben noch wie ich den Eid des Hippokrates abgelegt. Da steht ganz klar: „...werde ich keiner Frau ein frucht- abtreibendes Mittel geben..." Sie können sich vielleicht ansatzweise den psychischen Druck vieler Ärzte vorstellen, welche an solchen Abtreibungen beteiligt sind und moralisch und ethisch diese nicht gutheissen können.

Als Frau will ich allen Frauen den Leidensweg einer Abtreibung ersparen. In meiner Umgebung gibt es viele Frauen, welche mit grossen Problemen nach einer Abtreibung kämpfen mussten. Oft wurden sie vorher nur dürftig darüber informiert. Die Rede war höchsten von kleinen psychischen Verstimmungen, welche mit Medikamenten gut zu bekämpfen sind. Nein, meine Damen und Herren, es gibt keine Medikamente gegen das Bewusstsein, sein eigenes Kind getötet zu haben, bzw. eingewilligt zu haben! Viele Frauen verfallen der Alkoholsucht, der Drogensucht oder werden Medikamentensüchtig. Bis zu ihrem Lebensende zählen sie die Geburtstage ihres abgetriebenen Kindes,- obwohl es nie zur Welt gekommen ist...!

Als Politikerin engagierte ich mich bereits im Kantonsparlament für das Verbot von Abtreibungen im Kantonspital Luzern. Ausser der SVP-Fraktion unterstützte aber kein anderes Mitglied des Parlaments dieses Anliegen. Es gibt auf eidg. Ebene hie und da einen Versuch, die Abtreibung zu thematisieren. Das Thema ist aber in unserer Gesellschaft immer noch ein Tabu. Darüber zu sprechen und eine Debatte anzustossen ist nicht populär und einer politischen Karriere nicht förderlich! Unser Weg ist deshalb nicht einfach, aber wir haben bereits einen erfolgreichen Anfang gemacht. Und die Zukunft wird uns Recht geben!"

Einige Fotos von der Veranstaltung:

Sie haben einen roten Schweizerpass, leisten Militärdienst, bezahlen anfallende Steuern und haben in der Schweiz einen Wohnsitz. Die Jenischen, 35 000 an der Zahl. Sie arbeiten und leben unter uns. Heute pflegen noch rund 3 000 – 5 000 Fahrende eine halbnomadische Lebensweise. Die Zeiten haben sich aber grundlegend verändert. Das grosse Interesse aus dem Ausland (meistens Roma aus Rumänien, neustens aber auch abgewiesene Roma aus Frankeich...) bedeutet aber eine grosse Konkurrenz für die Jenischen. Viele Roma aus Rumänien geniessen in unserem Land Vorteile, was die Standpätze/Lagerplätze angeht. Deshalb habe ich im Parlament eine Interpellation an den Bundesrat eingereicht:

Trifft es zu, dass Roma aus Rumänien von den Schweizer Behörden oft einfacher einen Standplatz zur Verfügung gestellt    bekommen, als die einheimischen Jenischen, die oft keinen geeigneten Platz zum Arbeiten und zum Leben finden?

Wie steht der Bundesrat zu dieser steigenden Konkurrenz um Lagerplätze, entstanden durch die Zunahme von ausländischen Fahrenden?

Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die Lage dieser Schweizer Minderheit (ca. 5000 Menschen) zu verbessern?

Es freut mich sehr, dass künftig die neue Legislatur-Periode im Parlament mit der Nationalhymne beginnen wird! Ich habe mich für die Würdigung der Nationalhymne schon im Grossen Rat des Kt.Luzern stark gemacht und jetzt ist es auf eidg. Ebene endlich soweit. Die Nationalhymne ist doch ein wichtiges Staatsymbol der Schweiz und alle sollten diese kennen!

Leider hat im September 2009 kein Mitglied der SP meine damalige Motion unterstützt. Trotzdem habe ich nach der sehr knappen Niederlage im Nationalrat (83:93) auch den Vorstoss von Ada Marra/SP unterschrieben, weil es mir um die Sache ging! Die gleichzeitig eingereichte, sehr ähnliche Motion der SVP-Fraktion wurde aber von Carlo Sommaruga/SP bekämpft. Dank diesem „Trick“ konnte die SVP-Motion nicht zusammen mit derjenigen von Ada Marra behandelt werden...

Mein Anliegen war, dass die Landeshymne eine dauerhafte Würdigung im schweizerischen Parlament und in der Gesellschaft erfährt. Dieses Ziel habe ich nun erreicht! Wir können in der Politik letztlich nicht viel ändern, aber wir können doch die Richtung, wohin die Reise gehen soll, vorgeben.

Alle Schweizerinnen und Schweizer können auf unser Land stolz sein und mit Freude die Nationalhymne bei passender Gelegenheit „zelebrieren!“

2. August:

• Kurz-Statement in „Tele1“ (Format) über ‚Frauen und der 01. August’

03. August:

• Beitrag in der „Schweizer Illustrierte“ über den Inhalt einer Frauen-Handtasche...

04. August:

• Schweizer Fernsehen SF1, RUNDSCHAU: „Back to the Roots“. Film über meine Herkunft / Wurzeln in der ehemaligen CSSR. Siehe Original-Film in diesem Blog oder bei www.estermann-tv.ch

06. August:

• Kurz-Statement in „Tele1“ über den Rücktritt von Bundesrat H.R.Merz

16. / 17. August:

• NR- APK- Sitzung in Genf.- Anwesend: BR Calmy-Rey, Alt-BR J.Deiss und Gastgeber Roger de Weck (IDHE) zum Thema UNO
• Fraktions-Sitzung der SVP in Bern (Bundeshaus) über die Bundesratswahl/Nachfolge

21. August:

• 15 Jahre SVP Kriens! Jubiläumsfest mit Apéro und Nachtessen. Anwesend u.a. SVP-Präsident Peter Portmann, Staatsanwalt Röbi Thalmann, mehrere Kantonsräte und Einwohnerräte. Kurz- Referate von NR Yvette Estermann und GR Paul Winiker

24. August:

• Beitrag im „Willisauer Bote“ über das Thema „Warum NEIN zu einem EU-- Beitritt?“

27. August:

• Plenarversammlung der SVP-Frauen/Schweiz im Kongresszentrum Zug. Anwesend u.a. Präsidentin Rita Gygax und NR Alice Glauser. Kurzreferate von NR Yvette Estermann: „Ausschaffungsinitiative – Ist ein JA vertretbar?“ und lic.iur.Gregor Rutz: „Was regelt das Völkerrecht und was die EMRK?“

28. August:

• DV der SVP in der „Waldmannhalle“ in Baar. Anwesend: BR Ueli Maurer, Präsident Toni Brunner, u.a. die NR Caspar Baader, Nathalie Rickli und J.P.Grin. Podiums-Diskussion: NR Esther Egger-Wyss (CVP), Louis Schelbert (Grüne) und H.J.Fehr (SP)
• Quartierfest im „Gigeliwald“. Begegnung mit Bürgern und Nachbarn! – Tolles Fest mit Grill- und Risotto-Spezialist „Nick Röösli der I.“ Anwesend u.a. GR Paul Winiker und a. NR Otto Laubacher

29. August:

• Berg-Gottesdienst auf der „Fräkmüntegg“ / Pilatus

Die Präsidentin Rita Gygax eröffnete die Plenarversammlung der SVP-Frauen Schweiz in Zug und begrüsste alle Anwesenden herzlich!

Die Frauen hörten zwei Referate zur Ausschaffungsinitiative der SVP:

- „Die Ausschaffungsinitiative - Ist ein JA vertretbar?" von mir vorgetragen und

- „Was regelt das Völkerrecht und die EMRK?" von lic.iur. Gregor Rutz.

Es folgte eine anregende Diskussion über die Referate.

Am Ende der Veranstaltung war ein Besuch der Confiserie Speck an der Reihe. Wir wurden in die Geheimnisse der Herstellung einer Zuger Kirschtorte eingeweiht und durften anschliessend das süsse Geheimnis auch verkosten. Was für ein Schmaus! Danke Rita, für die gute Idee!

Foto: NR Yvette Estermann, Gregor Rutz, Rita Gygax, NR Alice Glauser

In der Schweiz ist erneut die Diskussion über einen EU-Beitritt entbrannt. Ausser der SVP traut sich aber vor den eidg. Wahlen 2011 keine Partei, das heisse Eisen anzufassen und Farbe zu bekennen. Diese Tatsache veranlasste mich, in den Ferien einen Beitrag darüber zu verfassen und in der heutigen Ausgabe des Willisauer Boten finden Sie nun den ausführlichen Artikel zu diesem Thema.

Das Ergebnis einer TV-Dokumentation mit Urs Leuthard und Jürg Brandenberger auf meinen Spuren in der Slowakei. Sehen Sie hier den Film "Zurück zu den Wurzeln" oder direkt auf estermann-tv.ch:

Meistens geht es bei mir um politische Inhalte. Etwas anders bei der Schweizer Illustrierten vom 2. August. Diese veröffentlichte den Inhalt meiner Handtasche... Zum Lesen und vergrössern, BILD ANKLICKEN!

Er gehört seit 2003 der Bundesregierung an. Viele Verdienste kann er sich auf die Fahne schreiben aber auch viele Rückschläge sind zu verzeichnen. Schade, dass er nicht gleich nach seiner Erkrankung zurückgetreten ist. Viele negative Schlagzeilen wären ihm erspart geblieben.

Heute stellt sich vor allem die Frage: Wollen wir zur Konkordanz zurückkehren oder nicht? Nachdem seit 2007 Frau Widmer-Schlumpf von der BDP im Bundesrat sitzt und damit die kleinste Partei in der Bundesregierung vertritt, gilt das Konkordanz-Prinzip nicht mehr. Es sind nun nicht mehr die grössten Parteien nach ihrer Wählerstärke in der Bundesregierung vertreten. Dieser Fehler muss korrigiert werden!

Denn, was heisst Konkordanz? Die Parteien sind entsprechend ihrem Wähleranteil im Bundesrat vertreten. Das heisst für mich als Vizepräsidentin der SVP-Fraktion in Bern:

Die SVP als stärkste Partei der Schweiz muss den unbestrittenen Anspruch auf ihren zweiten Sitz im Bundesrat wahrnehmen!

Wir werden in einer ausserordentlichen Fraktionssitzung am 16. August in Bern das weitere Vorgehen beschliessen.

Welche Gefühle erfüllen mich an diesem 01. August? In erster Linie ist es eine grosse Dankbarkeit, dass es so etwas wie die Schweiz in dieser Welt gibt! Sie ist auch für viele Menschen aus dem Ausland – so wie für mich – zur zweiten Heimat geworden. Ich bin nicht hier geboren, aber das Schicksal hat mich hierher geführt und ich bin für diese Fügung sehr dankbar!

Für einige Schweizerinnen und Schweizer bedeutet der 01. August nicht viel. Für mich und Abertausende anderer Menschen aber schon! Ich weiss, dass ein Leben in Freiheit, Unabhängigkeit und Wohlstand nicht selbstverständlich ist. Es ging ein langer Prozess voraus, der viele Opfer verlangte. Deshalb bin ich allen Frauen und Männern, welche in irgendeiner Form für unser Land gekämpft haben und sich auch weiterhin für deren Zukunft einsetzen, dankbar.

Ich bin auch der jungen Generation dankbar, die sich wieder vermehrt für Freiheit, Neutralität und für die direkte Demokratie der Schweiz einsetzt. Alles Gute muss erkämpft werden und das ist auch in Zukunft nicht anders. Angriffe von aussen können wir erfolgreich abwehren, denn es gibt Tausende von Menschen welche nicht nur an sich selbst denken, sondern immer das Gemeinwohl der Schweiz vor Augen haben!

Wir alle können mit Recht auf unser Land stolz sein. Es ist aber auch eine Verpflichtung, denn wir müssen in Zukunft mit weiteren Angriffen auf unsere direkte Demokratie, auf unsere Neutralität und Freiheit rechnen. Wir müssen uns deshalb weiterhin für unser Land einsetzen. Dieser Einsatz ist nicht immer einfach, aber für das eigene Land Ehrensache! Patriotismus ist eine edle Tugend. - Ich zähle auf Sie!