Mit CEMIL BAYSAL von der „Post“, der grössten türkischen Zeitung in der Schweiz.

Anklicken: PDF- Datei bei „neue-heimat.ch“

Es war mir eine grosse Ehre, auf Einladung des Gemeinderates von Horn/TG die Festansprache am 01. August halten zu dürfen. Über 300 Personen versammelten sich am Abend bei prächtigem Sommerwetter auf dem schön gelegenen Festplatz am See. Eine tolle Stimmung und begeisternde Musik, prägten die Veranstaltung. Gemeinsam wurde nach meiner Rede der Schweizerpsalm und das Thurgauerlied gesungen, unter musikalischer Begleitung der Stadtharmonie „Eintracht“, Rorschach. Bei einbrechender Dunkelheit loderte der gewaltige Holzstoss auf dem grossen Festplatz auf,- das weithin sichtbare „Feuer der Freiheit!“ Anschliessend war fröhliches Zusammensein angesagt, bei Musik und Tanz. - Erst bei fortgeschrittener Stunde, machte sich der Grossteil der Besucher auf den Heimweg...

Hier meine Festrede zum 01. August

In der „Zieschtigs- Club- Sendung des Schweizer Fernsehens vom 31. Juli diskutierten - ausser mir

Irena Brezna: Schweizerin mit slowakischen Wurzeln
Christophe Atangana Tsimi: Afrikaner mit Schweizerpass
Yahya Hassan Bajwa: Schweizer aus Pakistan

über die Schweiz, ihre Integration und die Zukunft des Landes.

MODERATION: Karin Frei
REDAKTION: Bruno Meyer
PROD. ASSISTENTIN: Christine Korthals

Hier können Sie die ganze Sendung sehen:

Am 28. November 2010 haben Volk und Stände die Volksinitiative zur Ausschaffung krimineller Ausländer angenommen. Wie wir alle wissen, verschleppen die Bundesbehörden nun deren Durchsetzung. Der Unmut in der Bevölkerung ist entsprechend gross.

Diese Initiative war ein „Hoffnungsschimmer“ der Schweizerinnen und Schweizer. Denn die untragbaren Zustände betreffend Ausländerkriminalität sind für viele nicht nur stossend, sondern sie betreffen uns auch direkt als Bürgerinnen und Bürger. Der Volkswille ist von den Bundesbehörden umzusetzen und nicht noch zu behindern oder weiter zu verzögern.

Jeden Tag neue Straftaten

Es sind jetzt fast zwei Jahre vergangen und der Unmut von damals wird stärker. Von einer Entspannung der Lage kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil: Fast jeden Tag müssen wir aus den Medien erfahren, wie die Zahl jener Straftaten wächst, die in den Geltungsbereich der Ausschaffungsinitiative fallen würden. Die Opfer und deren Familien verdienen es, dass jemand diesem Zustand ein Ende setzt.

Demokratie muss ernst genommen werden

Die SVP muss erneut tätig werden und den Betroffenen und damit allen Stimmberechtigten endlich Gehör verschaffen. Es ist bedenklich, dass das überhaupt in einer Demokratie notwendig ist. Die „Durchsetzungsinitiative“ verlangt dank eines im Detail ausformulierten Textes die direkt anwendbare, verfassungskonforme Durchsetzung, der vom Volk und den Kantonen angenommenen Verfassungsbestimmungen zur Ausschaffung krimineller Ausländer.

Durchsetzung auch gerade für Ausländer wichtig

Wie ist es überhaupt möglich, dass jemand die Ausschaffungsinitiative nicht umsetzen will? Wir alle wollen doch, dass die Welt um uns herum sicherer wird. Vor allem wünschen sich aber auch alle gut integrierten Ausländerinnen und Ausländer, welche hier in der Schweiz leben, die rasche Umsetzung der Initiative.

Versetzten Sie sich einmal in die Lage der hier lebenden Frauen und Männer, welche ihr Bestes geben und gleichzeitig gibt es Landsleute, die genau das Gegenteil praktizieren. Diese Leute wollen sich gar nicht integrieren und sie wollen nicht arbeiten. Oder sie kommen sogar mit der Absicht in unser Land, hier leicht Geld „zu machen“ sei es mit Drogenhandel oder Einbrüchen usw. Die Schweiz hat es zu einem grösseren Teil mit „importierter“ Gewalt zu tun.

Auch im Interesse der Opfer

Jetzt gilt es, vor allem im Interesse der Opfer solcher Verbrechen, aber auch zum Schutz der gesamten Bevölkerung, zu handeln. Erstmals war im vergangenen Jahr eine Mehrheit der Täter, die gegen das Strafgesetzbuch verstiessen, ausländischer Herkunft. Eine Zunahme der Delikte ist insbesondere bei Raub, Einbruch und Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz festzustellen. In einigen Schweizer Städten explodiert die Zahl der Straftaten förmlich.

Automatische Ausschaffung

Im Unterschied zu den Vorschlägen des Bundesrates verlangt die Durchsetzungsinitiative die automatische Ausschaffung krimineller Ausländer in ihre Heimatländer, bei klar definierten Delikten gemäss Strafgesetzbuch:

1. Eine Ausschaffung der Täter ist bei schweren Delikten (wie z.B. Mord, Raub, Vergewaltigung usw.) zu vollziehen, unabhängig davon ob ein Täter vorbestraft war oder nicht.

              Rote Karte

1. Eine Ausschaffung ist zudem vorgesehen bei notorischen, d.h. nicht belehrbaren Tätern, die wiederholt straffällig werden bei Delikten, welche die öffentliche Ordnung und Sicherheit in besonderem Masse beeinträchtigen (z.B. Bedrohung von Behörden, Raufhandel, einfache Körperverletzung usw.).

             Gelbe Karte

Stärkung der Demokratie

Die Durchsetzungsinitiative respektiert und stärkt unsere direkte Demokratie, welche in letzter Zeit arg strapaziert wurde. Es kann nicht sein, dass diejenigen, welche sich gegen Menschen hier im Land und gegen die hier gültigen Gesetze auflehnen, weiterhin da bleiben dürfen, um später erneut Straftaten zu begehen. Viele Zuwanderer stammen aus Ländern, in denen keine demokratische Rechtsordnung herrscht und sie gehören einer fremden Religion an. Sie bringen Vorstellungen von Recht und Ordnung mit, die mit der schweizerischen Rechtsordnung nicht vereinbar sind. Es sind deshalb auch oft Frauen, gegen welche sich die Gewalt der Männer richtet.

Durchsetzung Rechtsstaatlichkeit

Ob es um Frauenhandel geht, um sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, Schändung oder Förderung der Prostitution. Viele Frauen aus Ländern, welche die Frau nicht als vollwertiges Mitglied der Gesellschaft sehen, flüchteten in die Schweiz in der Hoffnung, dass sie hier in Sicherheit sind. Zu ihrer grossen Enttäuschung müssen sie feststellen, dass viele Gewalttaten aus ihrer Heimat auch hier in der Schweiz ohne grosse Konsequenzen für den Täter ausgeübt werden. Auch im Namen dieser Frauen, welche oft zu eingeschüchtert sind, um sich Gehör zu verschaffen, müssen wir tätig werden. Auch diesen Gewalttätern ist endlich die „rote Karte“ zu zeigen mit der Durchsetzungsinitiative: Ausländer, welche ein schweres Delikt begangen haben, sind ohne Wenn und Aber aus der Schweiz auszuweisen.

Bundesrat will keine Praxisänderung

Der Bundesrat will offenbar den Volkswillen nicht umsetzen. Seine bevorzugte Umsetzungsvariante der Ausschaffungsinitiative verstösst nicht nur gegen den von Volk und Ständen angenommenen Ausschaffungsartikel in der Bundesverfassung, sondern auch gegen den Grundgedanken einer Initiative an sich. Eine Initiative ist immer darauf ausgerichtet, das Rechtssystem zu verändern und die Behörden damit zu zwingen, ihre Praxis der neuen Regelung anzupassen. Mit einer derartigen Haltung tritt der Bundesrat aber den Volkswillen mit Füssen. Das darf nicht länger geduldet werden.

Fazit

Ich fasse kurz zusammen: Die Initiative trifft die Richtigen, wie Drogenhändler, Vergewaltiger, Betrüger oder andere schwer kriminelle Ausländer. Diese haben in der Schweiz nichts verloren und müssen unser Land verlassen. Die klaren Bestimmungen der Durchsetzungsinitiative machen die Schweiz für Gesetzesbrecher unattraktiv und damit senken sie die Ausländerkriminalität. Auch die missbräuchliche Zuwanderung zu den Sozialsystemen wird endlich eingedämmt.

Die Durchsetzungsinitiative der SVP schafft Klarheit. Die Ausweisung ist in den festgelegten Tatbeständen zwingend zu vollziehen, ohne dass die Gerichte hierzu noch Abwägungen vornehmen können oder müssen. Das ist eine klare einheitliche Regelung und wird auch präventiv wirksam sein. 

Lifestyle- Beitrag:  “Zu Hause bei...”  in der Zeitschrift “DER SONNTAG” vom 24. Juni.  

Siehe PDF- Datei 

Wer kann schon dagegen sein, wenn Menschen ihren Traum von einer eigenen Wohnung oder einem eigenen Haus verwirklichen wollen?

Und trotzdem empfehlen der Mieterverband und linke Parteien den Wählerinnen und Wählern ein NEIN zur Initiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“. Sie behaupten, die Initiative diene nur den Reichen. Das stimmt nicht. Solche Argumente wurden kürzlich von einer neuen Bauspar-Studie klar widerlegt: „Bausparmodell Schweiz“ von RÜTTER & PARTNER und POM+. Gemäss dieser Studie profitiert primär der Mittelstand von der Initiative, da dieser beim erstmaligen Erwerb von Wohneigentum am meisten unterstützt wird.

Was sind also die wahren Gründe der Ablehnung? Ist es nicht so, dass der Mieterverband deshalb gegen die Initiative ist, weil nach einer Annahme sich mehr Mieter ein eigenes Haus leisten könnten? Damit würde der Mieterverband einen Mitgliederschwund erleiden. Und weshalb sind linke Parteien dagegen? Hauseigentümer stimmen oft bürgerlicher ab, als Mieter. Diese Tatsache spricht für sich.

Deshalb unterstützen wir gemeinsam den Mittelstand und helfen wir mit, den Traum vom Eigenheim zu verwirklichen! Stimmen wir der Volksinitiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“ zu und legen wir am 17. Juni ein JA in die Urne!

Es gibt Ansichten, welche auch der Bundesrat teilt: Die Schweiz kann sich in Sachen Demokratie noch weiter entwickeln! Dies untermauert auch unsere Bundesverfassung in der Präambel: „... im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken...!“

Der weltweite Trend mehr nach Freiheit und Demokratie, sollte nicht vor unserer eigenen Haustür halt machen. Die Initiative „Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik“, schlägt einen Weg für den weiteren Ausbau der Demokratie vor. Volk und Stände sollen in der Schweiz mehr Mitsprache erhalten, wenn es sich um Aussenpolitik (Staatsverträge) handelt. So können wir gemeinsam die einzigartige Demokratie der Schweiz, - um die wir weltweit bewundert und beneidet werden, - stärken und weiter ausbauen.

Leider werden seit Jahren in der Schweiz die Volksrechte immer mehr eingeschränkt. Wir übernehmen fast täglich neue Richtlinien, Verordnungen und Gesetze. Es handelt sich dabei vorwiegend um Anpassungen an die Gesetze der EU. Oft  geschieht dies als Folge einer Weiterentwicklung bereits abgeschlossener, internationaler Verträge, ohne eine Einflussmöglichkeit des Parlaments oder der Bevölkerung.

Es werden auch ganz neue Abkommen und Verträge abgeschlossen. Deren Folgen trägt die Bevölkerung, genauso wie deren finanzielle Auswirkungen (Steuergelder). Diese Staatsverträge haben zum Teil einschneidende Folgen für unser Land. Es ist in Anbetracht dieser Entwicklung mehr als notwendig, die Mitsprachemöglichkeit der Bevölkerung und hauptsächlich auch der Kantone zu stärken.

Die Schweiz ist weltweit bekannt als eine verlässliche und vorbildliche Vertragspartnerin. Jeder souveräne Staat versteht die demokratischen Vorgänge eines anderen Staates und respektiert diese. Der Vorwurf, dass die Annahme der Initiative dem guten Ruf unseres Landes schaden würde, stimmt nicht. Wenn ein Vertragspartner unsere demokratischen Vorgänge nicht respektiert, ist es besser sich zu überlegen, ob man einen solchen Staat oder eine solche Staaten-Gemeinschaft als Vertragspartner überhaupt annehmen und eine Zusammenarbeit anstreben soll.

Eine breite Akzeptanz des Volkes und der Stände stärkt allen Beteiligten den Rücken, welche im Namen der Schweiz international verhandeln. Diese Entscheide werden dann bei den demokratischen Vertragspartnern auf der ganzen Welt noch besser akzeptiert und viel mehr geschätzt.

Ein kurzer Blick auf unsere Nachbarn in Europa zeigt, dass die Finanzkrise stark an der EU zehrt und es wäre an der Zeit, ihren Bürgern mehr Demokratie und mehr Mitbestimmungsrechte einzuräumen.

Ergo: Je mehr Mitbestimmungsrechte ein Staat seiner Bevölkerung einräumt, desto mehr orientiert sich auch dessen Politik an den Bürgerinnen und Bürgern und weniger an sich selbst oder am Drang des Machterhalts! Ist dies nicht gerade das Erfolgsrezept der direkten Demokratie in der Schweiz? Auch die EU könnte sich überlegen, eine generelle Rückkehr zu mehr Bürger-Nähe anzustreben und damit erfolgreicher zu werden.

Wenn Sie die gelebte direkte Demokratie stärken, entwickeln und für die nächsten Generationen bewahren wollen, dann stimmen Sie am 17. Juni JA zur Volksinitiative „Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik“ („Staatsverträge vors Volk“). Dafür danke ich Ihnen schon jetzt!

Seit Wochen bin ich fast täglich unterwegs und engagiere mich für die kommenden Abstimmungen, durch Teilnahme an verschiedenen Podien und durch eigene Referate. 

Bei dieser Abstimmung vom 17. Juni „Staatsverträge vors Volk“, geht es hauptsächlich darum, unsere Volksrechte zu stärken, d. h. den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes mehr Mitbestimmungsrechte zu geben. Das ist auch mehr als legitim, denn die Folgen und Lasten abgeschlossener Staatsverträge trägt letztlich  immer das Volk! Der Bundesrat möchte aber nicht Macht an das Volk abgeben und deshalb mischt er sich ungewohnt stark in die Abstimmungs- Kampagne ein,- im Gegensatz zu früheren Zeiten. Bundesräte treten sogar öffentlich an Podien auf und beziehen Stellung gegen die Volksinitiative. So traf ich als Kontrahenten u. a. an den Podien

In AARAU: - BR Johann SCHNEIDER- AMMANN (Referat) SR Pascale BRUDERER und NR Christian WASSERFALLEN.

In SURSEE: - BR Doris LEUTHARD (Referat) SR Georges THEILER und NR Prisca BIRRER- HEIMO

Ich setze mich aktiv für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes ein, insbesondere für den Erhalt der direkten Demokratie. Wenn auch SIE dieses einmalige Instrument für die nächsten Generationen bewahren und stärken möchten, dann stimmen Sie am 17. Juni

JA zur Volksinitiative „Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik – Staatsverträge vors Volk!“ Ich danke Ihnen schon jetzt!

Impressionen öffentlicher Auftritte:

SURSEE:

KRIENS: Podium der „Krienser Politiker“ im Schulhaus Kirchbühl, mit Gemeindepräsidentin Helen Meier - Jenny (SP), Ständerat Konrad Graber (CVP) und mir.

 

Fotos: Hannes Herger

Er ist ein Glücksfall für die SVP des Kt. Luzern: FRANZ GRÜTER von Eich, 48 Jahre, verheiratet, 3 Kinder, ist der neue SVP- Präsidet FRANZ GRÜTER, am 10. Mai einstimmig zum neuen Kantonal- Präsidenten der SVP gewählt, hatte gestern im Rahmen der DV seine Antrittsrede. Souverän und professionell führte er durch das Programm, in welchem auch die Parolen für die kommenden Abstimmungen gefasst wurden. Sein Ziel – so FRANZ GRÜTER – sei es, wieder einen SVP- Vertreter in die Kantons- Regierung zu bringen. Zudem betonte der neue Präsident, die SVP müsse von der „Ein-Themen-Partei“ wegkommen und mehr Allianzen mit anderen Parteien eingehen,- besonders mit der FDP.nt des Kt. Luzern!  Als Unternehmer, CEO und VR- Präsident der Firma „green.ch“ (Internetdienstanbieter), trägt er die Verantwortung für über 100 Mitarbeiter und ist deshalb für dieses anspruchsvolle Amt geradezu prädestiniert.

Ich persönlich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit FRANZ GRÜTER und ich bin überzeugt, dass die SVP des Kt. Luzern ihre Präsenz festigen, den Wähleranteil vergrössern und das bestehende Potenzial ausschöpfen kann. Mit ihm als Präsident, macht für mich die Politik für unseren schönen Kanton Luzern wieder richtig Spass!

Fotos: Y. Estermann

Siehe PDF-Datei aus der "SCHWEIZER ILLUSTRIERTEN" Nr. 18, vom 30. April 

Es ist eine einmalige, technische Errungenschaft, dass man dank heutiger Technik, auf der ganzen Welt per Facebook miteinander in Kontakt treten kann. Was ist aber aus den „alten“, persönlichen Kontakten geworden? Soll man die eigenen, „virtuellen“ Freunde einmal persönlich treffen? Probleme, Ansichten, Freude und Begeisterung lassen sich am besten von Angesicht zu Angesicht mitteilen. Genau das taten einige Facebook-Freunde, ohne eine lange Anreise zu scheuen, um Ihre aktiven Facebook-Freunde persönlich zu treffen. Die „Kerngruppe“, auf Anregung von Anita R. Nideröst (leider aus gesundheitlichen Gründen entschuldigt) traf sich unter der Leitung von René Ziehli. Heute, im Rest. „Tell“ in Gisikon (LU), um 11.30 Uhr war es soweit. Bei schönstem Wetter an der Reuss, konnten wir gemeinsam einige schöne Augenblicke erleben. 

Hey, wäre das nicht auch etwas für SIE?

Ich bin praktisch jeden Tag unterwegs und spreche mit vielen Menschen. Und immer wieder kommen Fragen, warum ich im Nationalrat nicht mehr an meinem alten „Stammplatz“ sitze in der hintersten Reihe sondern ganz vorne, beim Rednerpult. Oder was für neue Tätigkeiten ich in der begonnenen Legislatur-Periode ausübe usw. Deshalb nochmals ein kurzer Rückblick in eigener Sache!

Am Anfang meiner politischen Tätigkeit in Bern war es für mich nicht ganz einfach, mich in Bundeshaus und Parlament zurecht zu finden.

In der Zwischenzeit weiss ich aber sehr gut, wie der Parlamentsbetrieb in Bern funktioniert, wie die „Geschäfte“ ablaufen oder wie bestimmte Personen „ticken“. Die Tätigkeit als Parlamentarierin erfüllt mich mit grosser Zufriedenheit, denn ich kann etwas gestalten und bewegen. Ich bin überzeugt, dass ich in Zukunft noch wesentlich mehr für die Schweiz, für die direkte Demokratie und für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes tun kann!

Wichtig für mich sind während den Sessionen auch die persönlichen Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen,- von Links bis Rechts! Obwohl wir politisch oft ganz unterschiedlicher Ansicht sind, verstehen wir uns sehr gut,- auch ausserhalb des Parlaments.

Viel Vergnügen bereitet mir die neue, interessante und wichtige Aufgabe als Stimmenzählerin. Durch dieses Amt gewinne ich vollkommen neue Einsichten in den Parlamentsbetrieb. Als Stimmenzählerin sitze ich ganz vorne, beim Nationalratspräsident und sehe meine Kolleginnen und Kollegen nicht mehr nur von hinten, sondern von vorne...

Nachfolgend zusammengefasst die Änderungen und Bestätigungen (Ende 2011): 

• Wiederwahl zur Vize- Präsidentin der SVP- Bundeshaus- Fraktion
• Wahl als Ersatz- Stimmenzählerin  
• Mitglied der APK:

Aussenpolitische Kommission des Nationalrates

• Mitglied der GPK:

Geschäftsprüfungs- Kommission des Nationalrates

• Mitglied der Subkommission der GPK:

EDI (EIDG. DEPARTEMENT DES INNEREN) und

UVEK (UMWELT, VERKEHR, ENERGIE und KOMMUNIKATION)

• Mitglied der Subkommission GPK:

GERICHTE und BUNDES- ANWALTSCHAFT

Ich bedanke mich an dieser Stelle für das grosse Echo, das meine „Internet-Tätigkeit“ auslöst: Nach wie vor besuchen regelmässig mehrere Tausend Personen meine Webseiten! Ganz herzlichen Dank auch für die vielen Hinweise und Informationen aus der ganzen Schweiz, die Sie mir zukommen liessen! Gerne komme ich auch dem Wunsch entgegen, ab und zu etwas „Privates“ zu veröffentlichen, wie z. B. der kurze Beitrag über den Besuch einer Country- Band aus Basel (Siehe Beitrag)

Schreiben Sie mir auch weiterhin Ihre Sorgen und machen Sie mich auf Missstände aufmerksam! Haben Sie Anregungen, Hinweise oder auch eine Kritik,- rufen Sie mich am besten einfach an! Und hier ist noch die Plattform für IHRE Meinung und für IHRE Beiträge

www.estermann-news.ch

Ich danke Ihnen im Voraus und wünsche Ihnen eine gute Zeit!

Die Schweiz hat am 6. Dezember 1992 den Beitritt zum EWR als „Trainingslager für die EU“ abgelehnt. Ein neues Modell musste her. Es waren Bilaterale I (1994-1998) und Bilaterale II (2002-2004), welche die Schweiz nun in die EU führen sollten.

Doch noch nie war die Schweiz so weit von einem EU-Beitritt entfernt, wie heute!

Was jetzt? Die EU kämpft mit schweren, finanziellen Problemen und will deshalb die Schweiz zwingen, ein Nettozahler der EU zu werden. Sie macht bei jeder Gelegenheit der Schweiz klar: Wenn ihr weiterhin den Zugang zu unserem Binnenmarkt wollt, müsst ihr nach unserer Geige tanzen! Das war auch beim Personenfreizügigkeits-Abkommen (Bilaterale I) nicht anders.

Bei den Abstimmungskampagnen des Bundesrates, zuletzt im Rahmen der Abstimmung zur Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens auf Bulgarien und Rumänien (2009), sind die damaligen Bundesrätinnen landauf und landab gereist und haben geworben, um ein JA für die Ausdehnung bei der Bevölkerung zu erzwingen. Das Hauptargument Nr.1 der Befürworter war, dass die Schweiz bei den EU-17 und EU-8 Staaten bis 2014 und bei den EU-2 Staaten bis 2019 die „Ventilklausel“ als WIRKSAMES MITTEL zur Steuerung der Zuwanderung in Kraft setzen kann. Damit könnte die Schweiz bei zu grosser Einwanderung wieder Kontingente einführen.

Doch immer, wenn die Bedingungen erfüllt waren, hat der Bundesrat aus Rücksicht auf die EU, dieses Mittel zur Steuerung der Zuwanderung nicht in Kraft gesetzt. Mehr noch: Auch alle Bemühungen des Parlaments die Zuwanderung zu steuern, wurden abgelehnt mit dem gleichen Argument. Im Jahre 2008 oder spätestens 2009 wäre die Anwendung der Schutzklausel jedoch sinnvoll gewesen. Hat der Bundesrat die Lage falsch eingeschätzt?

Der Bundesrat muss bis zum 1. Mai entscheiden, ob er für 8 EU-Länder (Oststaaten und nur für die B-Bewilligungen), wieder Kontingente einführen will. Es ist für die Schweiz die letzte Möglichkeit, dies noch zu realisieren. Wenn er die Ventilklausel in Kraft setzt, kann er noch ein Stück Glaubwürdigkeit bewahren. Laut Experten ist aber dieses Mittel nicht wirksam genug, um die massive Zuwanderung in unser Land zu begrenzen. Was nun?

Setzt der Bundesrat die Ventilklausel nicht in Kraft, sind auch alle späteren Abkommen mit der EU, betr. neue Mitglieder (Kroatien, Türkei, Serbien...), vorab schon ohne jede Einschränkung zu genehmigen! Warum? Die EU wird sicher argumentieren, dass künftige Abkommen zwischen der EU und der Schweiz keine derartige Regelung (Ventilklausel) mehr benötigen, da die Schweiz in der Vergangenheit ohnehin nie davon Gebrauch machte...

Hat der Bundesrat damals bei den Abstimmungen gelogen? Hat er mit der Ventilklausel ein unzulängliches Mittel als hoch wirksam gepriesen und alle, die etwas anderes behaupteten, damit zum Schweigen gebracht und bei den Stimmbürgern gepunktet?

Die verfehlte Strategie von damals, tritt heute offen zutage: Gross ist der Druck auf dem Arbeitsmarkt. Lohndumping, überfüllte Strassen und Züge, hohe Preise für Mieten, Häuser und Grundstücke. Höhere Kriminalität und grössere Belastung der Sozialwerke, um nur einige der Auswirkungen zu nennen.

Die Experten - auch anlässlich der kürzlich stattgefundenen und von mir besuchten  Schulung des Europainstitutes an der Universität Zürich - sind sich einig: Es gibt leider keine ideale Lösung für die Schweiz. Doch mit einem JA zur Ventilklausel könnte der Bundesrat schon am nächsten Mittwoch ein Zeichen setzen und damit die negativen Auswirkungen der vergangenen Zeit etwas mildern.

PETER WITH ist Inhaber einer Metallbau-Firma in Reussbühl, verheiratet und hat zwei Kinder. Ich kenne PETER WITH seit vielen Jahren von meiner politischen Arbeit her, z. B. als zuverlässiger Organisator von „Stand-Aktionen“, welche wir auch mehrmals zusammen durchführten.

Einem grossen Teil der Bevölkerung wurde PETER WITH bekannt, als er als Präsident des Komitees „NEIN zur Schuldenwirtschaft“ im Grossen Stadtrat gegen den Voranschlag 2012, das Referendum ergriff, welches am 6. Mai 2012 zur Abstimmung kommen wird. Er kämpft dabei gegen die stark wachsende Verschuldung der Stadt Luzern und gegen immer höhere Rekorddefizite und die daraus resultierende Steuererhöhung 2013.

In den letzten Jahren sammelte er viele Erfahrungen mit Volksbegehren auf kantonaler- und lokaler Ebene und war federführend bei diversen weiteren Initiativen und Referenden. Er setzte sich ein gegen flächendeckende Parkgebühren, gegen flächendeckende Tempo 30-Zonen, gegen die Auslagerung des Littauer-Steueramts, für die Unabhängigkeit der Littauer Wasserversorgung, gegen den 20-Millionen-Fusions-Beitrag zur Fusion Luzern-Littau, gegen das Gemeindegesetz mit Zwangsfusionen und für tiefere Strompreise und sichere Arbeitsplätze. Mehr Infos dazu auf seiner persönlichen Webseite www.peter-with.ch. 

Im Mittelpunkt seiner politischen Tätigkeit steht aber die Verhinderung von Gemeinde-Fusionen. PETER WITH ist ein ausgesprochener Gegner von Fusionen; er sieht darin ganz klar einen Demokratie- und Föderalismus-Abbau! Bereits bei der Fusions-Abstimmung Littau-Luzern setzte er sich - damals als Einwohnerrat Littaus -  vehement gegen eine Fusion ein und hält auch heute noch in der ganzen Schweiz Referate zum Thema.

Nachdem nun in der Zwischenzeit nacheinander Kriens, Ebikon und Adligenswil zu einer Fusion mit Luzern NEIN sagten, war die Bevölkerung gespannt, was nun Emmen zu Fusions-Verhandlungen mit Luzern sagen würde. PETER WITH als Gegner gründete den Verein „IG- Emmen“. Er schrieb diverse Texte in Flyern, Blogs und auf Facebook, machte Videos auf Youtube, gestaltete verschiedene Plakate, suchte den Kontakt zu den Medien und hielt einen Vortrag.

Das war notwendig, denn was sich der Gemeinderat von Emmen unter Präsident THOMAS WILLI im Vorfeld der Fusions- Abstimmung leistete und welche Mittel er dabei anwandte um ein JA zu erzwingen, spottet jeder Beschreibung. Entnehmen Sie bitte Einzelheiten direkt den Beiträgen und Videos aus dem Blog von PETER WITH auf www.polit-blog.ch und machen Sie sich selbst ein Bild!

Es ist aber immer wieder erstaunlich, wie bei Abstimmungen die Bürgerinnen und Bürger ihren „gesunden Menschenverstand“ walten lassen. Sie witterten in Emmen auch, dass hier irgendetwas nicht stimmt und legten ein wuchtiges „NEIN zu Fusions-Verhandlungen“ in die Urne!

PETER WITH hat sich praktisch im Alleingang während Jahren gegen GrossLuzern eingesetzt und so einen wichtigen Beitrag zu all diesen Abstimmungs-Erfolgen beigetragen. Ihm gehört der Respekt denn er hatte den Mut, als „David“ gegen den übermächtigen Riesen „Goliath“ – Kantonsregierung, Stadtrat Luzern, Gemeinderäte in Ebikon, Kriens und Emmen, alle Kantons-, Stadt- und Gemeindeparlamente, viele „Fusions-Turbos“ und nicht zu vergessen die Medien - anzutreten!

Der grosse Erfolg von PETER WITH zeigt aber auch, dass eine einzige Person in der Lage ist, etwas Ausserordentliches zu vollbringen, wenn wir ein Ziel vor Augen haben und gewillt sind, dieses konsequent zu verfolgen! PETER WITH ist kein Mann der grossen Worte, sondern ein Mann der Tat,- ein Macher! Genau solche Leute brauchen wir in der Politik!

Deshalb: „PETER WITH wieder in den Grossen Stadtrat!“

„Nationalräte sind dafür gewählt, dass sie an den Abstimmungen im Parlament teilnehmen. Wer zu 50% fehlt, sollte sein Mandat abgeben!“ Dies sagt Nationalrätin MARGRIT KESSLER GLP / SG nachdem die Politikplattform www.politnetz.ch 89  Abstimmungen der Frühjahrssession unter die Lupe nahm und besonders darauf achtete, wer durch Abwesenheit glänzte und wer präsent war. Die Liste ist unter obiger Adresse für Jedermann einsehbar.

Siehe dazu den Artikel in der „NEUEN LUZERNER ZEITUNG“ vom Samstag,17. März:  „Yvette Estermann gehört zu den Stimm - Fleissigsten“ als pdf.

Der Nationalrat befasste sich gestern mit der Totalrevision des Epidemiengesetzes. Diese wurde notwendig, weil das bestehende rechtliche Instrumentarium angesichts neuer Bedrohungen und der rasanten Weiterverbreitung übertragbarer Krankheiten wie SARS oder das Pandemie- Virus  H1N1, nicht mehr genügt. Die Vorlage wurde praktisch ohne Widerstand mit 152 zu 4 Stimmen angenommen.

Zu Diskussionen Anlass gab die Frage der Impfpflicht. Eine von YVETTE ESTERMANN angeführte Minderheit wollte nichts davon wissen, dass der Bund in besonderen Situationen, Impfungen für gefährdete Personen anordnen kann. Die Gegner, die aus allen Fraktionen stammten argumentierten, dass es sich dabei um einen zu grossen Eingriff in die persönliche Freiheit des Einzelnen handle. Auch könnten die Wirksamkeit und die Nebenwirkungen von neuen Impfstoffen erst nach Jahren nachgewiesen werden.

In aussergewöhnlichen Lagen müsse die öffentliche Gesundheit höher gewichtet werden, als die individuelle Freiheit, sagten die Befürworter. Obligatorische Impfungen soll nach dem Willen des Nationalrates nur der Bund anordnen können. Die Kantone, denen diese Möglichkeit heute zusteht, sollen Impfungen künftig nur noch vorschlagen und empfehlen können.

Der Nationalrat folgte in diesem Punkt dem Minderheitsantrag von Seiten der Linken und der SVP!

Das Geschäft geht nun an den Ständerat.

Gekürzte Fassung eines Artikels in der „NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG“ vom Freitag, den 09. März (fon. Bern)

Das Meinungsforschungsinstitut IMAS hat in Österreich1002 statistisch repräsentative Testpersonen – alle über 16 Jahre - in einem persönlichen Interview zu ihrer Einstellung über die EU befragt. Einige Ergebnisse kurz zusammengefasst:

• 42% der Österreicher sind der Ansicht dass es für ihr Land nicht gut ist, der EU anzugehören
• 29% der Österreicher sehen die EU- Mitgliedschaft positiv
• Nur 12% glauben an eine rasche Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa
• 28% sähen es gerne, wenn die westlichen Industrie-Staaten innerhalb der EU ein „Kern-Europa“ bilden würden, dem auch Österreich angehört
• Aber nur 16% würden zugunsten einer europäischen Einheit („Kern-Europa“) auf Souveränitätsrechte verzichten
• 36% halten es für einen Fehler, osteuropäische Länder aufgenommen zu haben
• 37% befürchten, dass in Zukunft nur noch „Grosse“, wie Deutschland oder Frankreich bestimmen, was in Europa geschieht
• 31% finden, dass die Europäer zu unterschiedlich sind, um wirklich zusammen zu wachsen
• Nur ca. 20% der Befragten glauben, dass die EU einmal für alle Mitglieder mehr Vorteile als Nachteile bietet
• 19% glauben, dass die EU einmal zerbricht und dadurch schwere Konflikte zwischen den Staaten ausgelöst werden 

Die gleiche repräsentative IMAS- Umfrage wurde auch in Deutschland durchgeführt, mit einem ähnlichen Ergebnis. Auch in Deutschland sinkt die Beliebtheit der EU immer weiter. Ein paar Werte:

• Nur noch 36% der Befragten glauben, die EU sei gut für Deutschland
• Ebenfalls 36% sind der Meinung, dass zuerst Deutschland Priorität haben soll  und erst dann Europa
• 42% sind der Ansicht, dass der Wohlstand innerhalb der EU-Staaten auf lange Zeit unterschiedlich gross sein wird 

Quellen: „Salzburger Nachrichten“ / „Tiroler Tageszeitung“ / „Kleine Zeitung“ / APA / IMAS / „nachrichten.at“ / ORF-Teletext / „Berliner Umschau“

RADIO 105 (ONE - O - FIVE) ist das erste, nationale Privatradio der Schweiz. Das Jugendradio mit rund einer Million Zuhörer pro Woche, wurde zum „Radio des Jahres 2011“ gewählt und hat mich im Februar zu einer interessanten Diskussion eingeladen.

In der Sendung „Talk vor 12“ stand das Thema MUTTERSCHAFT zur Diskussion: Lebensgeschichten und ‚heikle’ Themen wie Abtreibung, staatliche Kinderbetreuung, die „klassische“ Familie etc.

Unter der Gesprächsleitung von MICHI SAHLI diskutierten im Studio: Eine junge Mutter, zusammen mit ihrer Mama und dem kleinen Sohn, MARA VON FLÜE von der Stiftung „Mütterhilfe“, SP- Feministin JULIA GERBER und meine Wenigkeit.

Die gesamte Diskussion können Sie HIER verfolgen und hören.

Was machen zwei Kantonsräte der SVP Zug und eine SVP-Nationalrätin aus Luzern beim „Türkischen Verein“ in Zug? Sie pflegen den Dialog! Es gibt nichts Besseres als miteinander zu sprechen, um Missverständnisse, Fehler und falsche Behauptungen aus dem Weg zu räumen.

Bei einem sehr gut besuchten Sonntags-Brunch des TV Zug (Türkischen Verein Zug) gab es genügend Zeit, um diesen Dialog zu pflegen. Und das ist in der heutigen Zeit so wichtig.

Wir genossen gemeinsam das gute Essen und den türkischen Kaffee miteinander, verbunden mit wertvollen Gesprächen. Wir kommen bestimmt wieder. Danke!

Foto (von links): Kantonsrat Beni Riedi, meine Wenigkeit (Leiterin der Gruppe „Neue Heimat Schweiz, www.neue-heimat.ch), Vorstandsmitglied des TV Zug, Atilla C. Cilingir und Kantonsrat Daniel Eichenberger

Die neuen Gesichter an der 2. Session in Bern sind mir nicht mehr fremd. Von meinem Platz aus, vorne bei den Stimmenzählern, kann ich das Treiben im Nationalrat sehr gut beobachten. Viele sind in ihre Arbeit vertieft oder in ein Gespräch verwickelt. Ich sehe aber auch, dass sich die Zusammensetzung des Parlaments seit den letzten Wahlen stark verändert hat: Mitte-Links Anliegen erhielten Verstärkung, bürgerliche Anliegen haben es schwerer.

Kürzer Rückblick auf die Sessionswoche:

-       Die Hotellerie wurde nicht von der Mehrwertsteuer befreit

-       Die Vorlage gegen Zwangsheiraten wurde angepasst

-       Pokerturniere mit kleinen Einsätzen erhalten grünes Licht

-       Das Steueramtshilfegesetz wurde gutgeheissen

-       Bei der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes fand eine Kehrtwende statt.

Für mich als Mitglied der Aussenpolitischen Kommission war der Mittwoch besonders interessant. Auf dem Programm stand der Bericht der Aussenwirtschaftspolitik 2011.

Es ist unmöglich, in Kürze auf alle Vorlagen einzugehen. Deshalb, auch in Anbetracht der Aktualität, wähle ich hier das Thema Aussenwirtschaftspolitik. Wie auch in dieser Zeitung Anfang Woche berichtet wurde, haben wir in der Schweiz ein markantes Problem mit der Zuwanderung. Tausende strömen monatlich in unser Land um eine Asyl-, Arbeits- oder Niederlassungsmöglichkeit zu erhalten. Obwohl das Thema  Migration nur am Rande des Berichtes erwähnt wurde und das nur in positiven Tönen, bleibt es ein Schlüsselthema des grössten Teils der Schweizer Bevölkerung.

Es gibt viele Entscheide, welche ihre Wirkung erst später entfalten. So auch das seinerzeit vom Bundesrat viel gelobte Abkommen über den freien Personenverkehr. Im Abstimmungskampf hörten wir von der „Ventilklausel“, als ein wirksames Mittel gegen allzu grosse Einwanderungs-Ströme. Jetzt heisst es, sie nütze praktisch nichts. Was soll man da dem Bundesrat noch glauben? Leider wurde auch meine Motion, ein Punktesystem für Ausländer, abgelehnt. Dabei hätten wir mit diesem einfachen und bewährtem System, das andere Länder mit Erfolg anwenden die Möglichkeit, gezielt Arbeitskräfte in unser Land zu holen, welche wir hier auch tatsächlich benötigen!

Die Situation ist so, wie ich immer befürchtete: Solange die Wirtschaft bei uns „läuft“, ist alles noch in geordneten Bahnen. Wenn dies aber nicht mehr der Fall ist – und der Zeitpunkt kommt schneller als uns lieb ist – haben wir hier in der Schweiz ein Riesenproblem. Die Menschen bleiben da, die Sozialsysteme kommen schnell an ihre Grenzen. Die Situation betrifft jeden von uns, doch niemand hat eine praktikable Lösung bereit. Die Problematik wird verniedlicht, verdrängt oder ganz einfach totgeschwiegen.

Kolumne in der „Neuen Luzerner Zeitung“ vom Samstag, den 03. März 2012 unter der Rubrik: DIREKT AUS BERN

Die Empfehlungen der SVP-Delegierten-Versammlung in Berg (TG) decken sich auch mit meiner Überzeugung:

-       Volksinitiative „Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!“ / NEIN

-       „Bauspar-Initiative“ / JA

-       Volksinitiative „6 Wochen Ferien für alle“ / NEIN

-       Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke / JA

-       Bundesgesetz über die Buchpreisbindung / NEIN

Weitere Informationen unter: www.parlament.ch

Foto: Fast 1000 SVP-Delegierte kamen an die Versammlung in Berg (TG)

ZAMAN (türk. "Zeit") ist die grösste Zeitung in der Türkei (Auflage ca. 1 Million Ex.) Herr BORHAN BAS von der Ausgabe "ZAMAN SCHWEIZ" führte ein Interview über mich und die SVP.

Für die PDF-Datei in türkischer Sprache hier klicken.

Seit Jahren hören wir nur Wahlerfolge von der SVP. Doch im letzten Herbst war alles anders. Die SVP bleibt zwar mit Abstand die stärkste politische Kraft im Land, musste allerdings einige Verluste einstecken. Das ist an sich nicht so schlimm; einigen anderen Parteien erging es genau gleich. Es gibt im Laufe der Zeit spezielle Situationen, wenn neue politische Kräfte entstehen und sich an nationalen Wahlen beteiligen. Jetzt häufen sich aber seit dem 23. Oktober 2011 die Vorwürfe an die SVP: Fehler wurden begangen und man sollte vieles anders machen. Diese Reaktion ist normal. Man muss sich deshalb in einer Analyse fragen, ob alles so kommen musste oder ob man sich einige Verluste hätte sparen können. Erfolg hat bekanntlich viele Väter, Misserfolg ist ein Waisenkind...

Viele interessierte Personen melden sich zu Wort und geben ihren Kommentar zum Geschehen ab. Die allgemeine Frage lautet:

Was muss die SVP in Zukunft ändern?

Es ist richtig, Missstände aufzudecken, Skandale publik zu machen, Abzocker zu geisseln und nach Transparenz zu streben. Was aber der SVP fehlt, ist ein „positiver Kampf“ für unser Land und deren Bevölkerung! Wir gehen auch in der Schweiz schwierigen Zeiten entgegen. Deshalb ist es notwendig, sich mehr den Sach-Themen in unserem Land zu widmen und damit auch den Willen für Verantwortung zu zeigen. Es ist viel zu tun und überall gibt es „Fehlentwicklungen“...

Inhaltlich ist die SVP auf dem richtigen Weg und sie muss nicht von ihrem Partei-Programm abrücken. Sie muss aber in der Öffentlichkeit subtiler und moderater auftreten. Mit Angriffen auf andere Personen und mit aggressivem Auftreten muss Schluss sein, denn sie führen uns nicht weiter. Die SVP soll sich nicht an der Vergangenheit orientieren sondern zukunftsgerichtete Politik betreiben, im Interesse der Schweiz.

Die Wählerschaft erwartet von der SVP mehr Überzeugungsarbeit, um andere bürgerlich denkende Politiker für ihre Anliegen zu gewinnen. Dadurch verbessert sich die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen in Bern.

Alte Gräben sollen endlich zugeschüttet- und keine neuen ausgegraben werden. Realität und Vernunft müssen siegen! Keine Partei kann die anstehenden Probleme allein bewältigen. Deshalb muss die SVP bereit sein, vermehrt auf andere zuzugehen und sie muss Kontrahenten die Hand reichen. Sie muss Allianzen schmieden um gemeinsam die grossen Probleme zu lösen,- zum Wohl unseres Landes! Es ist aber schwer, verlässliche Mitarbeit und Unterstützung von anderen Personen oder Parteien zu erwarten oder sogar zu verlangen, wenn diese vorher explizit beschimpft wurden! Mit einer Neu-Positionierung erhält die SVP auch mehr Akzeptanz – im Parlament und in der Bevölkerung - als es bis dato der Fall war.

Die eidg. Fraktion der SVP hat ihre Gremien kürzlich neu gewählt. Auf Nationalrat Caspar Baader folgt der Berner Nationalrat Adrian Amstutz als Fraktionspräsident. Tatkräftig unterstützt wird er von vier Nationalräten des Vizepräsidiums: Yvette Estermann, Guy Parmelin, Natalie Rickli und Peter Spuhler. Wir starten in eine neue Ära und ein „Neuer Geist“ hält Einzug im Parlament! Wir hoffen dass es uns gemeinsam gelingt – Fraktion und Partei - das Vertrauen und die Gunst vieler unserer Wählerinnen und Wähler bei den kommenden Abstimmungen zurück zu gewinnen.

Der Bundesrat muss vom Volk gewählt werden. Ein entsprechender Artikel von mir wurde heute im "WILLISAUER BOTE" veröffentlicht. ZUM LESEN BITTE FOLGENDEN TEXT ANKLICKEN!

Die Mitglieder der eidgenössischen SVP-Fraktion versammelten sich heute in Bern, um die Fraktionsgremien neu zu wählen. Nationalrat ADRIAN AMSTUTZ setzte sich gegen seine Kollegen PIRMIN SCHWANDER, JÜRG STAHL UND LUZI STAMM durch.

Das Vizepräsidium setzt sich neu zusammen aus den Nationalräten

- Yvette Estermann (bisher),

- Guy Parmelin,

- Natalie Rickli und

- Peter Spuhler.

Sie wurden alle in einer geheimen Abstimmung gewählt.

Der neue Fraktionsvorstand besteht weiter aus den folgenden National- und Ständeräten:

ROLAND BÜCHEL, HANNES GERMANN, TONI BRUNNER, HANSJÖRG WALTER, ALEX KUPRECHT, SYLVIA FLÜCKIGER, PIRMIN SCHWANDER, LUZI STAMM, CÉLINE AMAUDRUZ, ALBERT RÖSTI, JÜRG STAHL und WALTER WOBMAN. -

Mitglieder ohne Stimmrecht sind: Bundesrat UELI MAURER, CHRISTOPH BLOCHER, WALTER FREY, YVAN PERRIN und NADJA PIEREN.

Die Fraktion hat beschlossen, dass neu auch ein Vorsitzender der ständerätlichen Gruppe dem Vizepräsidium angehört. Deshalb muss das Reglement angepasst werden.

Der abtretende Fraktionspräsident CASPAR BAADER reichte die Stafette des Präsidiums an den neuen Chef der Fraktion, ADRIAN AMSTUTZ weiter. Eine Ära ging zu Ende, eine neue beginnt... Wir alle freuen uns auf die kommenden Herausforderungen und die interessanten Aufgaben zum Wohl unseres Landes. Ich werde mein Bestes geben!

Ereignisreiche drei Wochen liegen hinter mir:

• Das erstmalige singen der Nationalhymne durch NOEMI NADELMANN
• Zu Beginn der neuen Legislatur: Vereidigung des gesamten Parlamentes
• Wahl des neuen NR-Präsidenten: HANSJÖRG WALTER / SVP
• Meine Wahl zur Stimmenzählerin durch das Parlament
• Dadurch neuer Sitzplatz: Ganz vorne beim NR-Präsident
• Die turbulente Bundesratswahl mit dem neuen Bundesrat ALAIN BERSET
• Verschiedene Besuche von Freunden, Bekannten und einer Schulklasse
• Kommissionen: Neu Mitglied der Geschäftsprüfungs-Kommission GPK
• Den Sitz in der sehr interessanten, aussenpolitischen Kommission (APK) behalte ich auch für die nächsten 4 Jahre

Hier einige Impressionen:

	Der neu gewählte Nationalratspräsident HANSJÖRG WALTER (SVP)         Foto: PHILIPP ZINNIKER
	Arbeit, auch während der Session...             Foto: PHILIPP ZINNIKER
	Der neu gewählte Nationalrat THOMAS AESCHI / ZG         Foto: JOSEF GRIFFEL
	Blick in den Nationalratssaal         Foto: JOSEF GRIFFEL
	Besuch der Privatschule “Domino Servite” aus Kaltbrunn / TG mit Lehrerin ANNA BURGER

Politisch sind wir meilenweit voreinander entfernt, menschlich aber nicht, vor allem wenn es um die Hilfe für Mütter in Not geht...

Lesen Sie hier den Beitrag von 20 Minuten.

Es ist klar, dass der Rücktritt von NR Bruno ZUPPIGER als SVP-Bundesratskandidat und die Nominierung des Nationalratspräsidenten NR Hansjörg WALTER, als neuer Kandidat der SVP für die bevorstehenden Bundesratswahlen, z. Z. alle Schweizer Medien dominieren.

Wir dürfen aber auch eine andere wichtige Tages-Meldung nicht vergessen: EU- Energiekommissar OETTINGER wird nächste Woche die „Energy Roadmap 2050“ der Öffentlichkeit vorstellen,- die Energie-Ausrichtung der EU für die nächste Zukunft. Nach einer Mitteilung der „Süddeutschen Zeitung“ will die EU allein bis zum Jahr 2030 über 40 neue Atomkraftwerke der neuen Generation bauen! Wie die erwähnte „Roadmap“ festhält, wird in der Energiepolitik der EU, die Atomkraft als „wichtigster Faktor“ bezeichnet. Die neue Generation der Atomtechnik biete auch mehr Sicherheit und sei damit die Basis für eine europäische Energiepolitik der Zukunft!

Frage: War der überstürzte Atomausstieg der Schweiz wirklich ein guter Entscheid?

Auf diesen Auftritt haben viele gewartet: Der Horwer „Ländlerkönig“ HANS AREGGER, Klarinettist, Komponist, Jodler und Dirigent, tritt im Restaurant „Alpenrose“ in Kriens auf! Schon Monate vorher hatte ich im restlos voll besetzten Restaurant einen Platz reserviert, denn dem begnadeten Vollblutmusiker mit seiner Kapelle zuzuhören, ist ein ganz besonderer Genuss!

Selbstverständlich gab der 81-jährige Musiker auch einige legendäre Eigenkompositionen zum Besten, so den „Bockbier-Schottisch“, „Hans in Form“ oder „Schnupf isch Trumpf“.

Die Ländlermusik führte Hans Aregger in den vergangenen Jahrzehnten ,- zusammen mit seiner Kapelle - um die ganze Welt. In unzähligen Konzerten begeisterte er seine Zuhörer und in den 60er- und 70er-Jahren trat Hans Aregger auch zusammen mit seiner Frau LINY im Jodelduett auf.

1995 wurde Hans Aregger für sein immenses Schaffen mit dem „goldenen Violinschlüssel“ geehrt. Dies ist aber nur eine von vielen Auszeichnungen und Ehrungen, die er in seinem langen Musikerleben in Empfang nehmen durfte.

Ich lernte Hans Aregger – zusammen mit seiner Frau Liny – nicht nur als einen grossen Musiker kennen, sondern auch persönlich als einen ausserordentlich netten, sympathischen und umgänglichen MENSCHEN,-. ohne jede „Star-Allüren!“

Fusionen sind demokratie-feindlich: Über 17’000 Krienserinnen und Krienser bestimmen heute, wie ihr Lebensraum Kriens in Zukunft aussehen soll. Bei einer Grossfusion mit Luzern wird das Wort „Selbstbestimmung“ aber für die Krienser zur Farce, weil Zigtausend Luzernerinnen und Luzerner mitbestimmen und allenfalls die Krienser überstimmen!

Wir Krienser wehren uns gegen die geplante Fusion mit Luzern. Aber nicht nur wir, sondern auch viele andere helle Köpfe setzen sich gegen die Gross-Fusion ein. An vorderster Front kämpft z. B. der Unternehmer und Gross-Stadtrat PETER WITH aus Luzern-Reussbühl. Sehen Sie seine interessanten Videos gegen die geplante Gemeindefusion:

Liebe Mitglieder des Komitees „ I WETT YVETTE“, liebe Stimmbürger, Gönner, Sympathisanten und liebe Freunde: Gestern habt Ihr mir mit meiner Wiederwahl, einer der schönsten Tage meines Lebens beschert!

ICH DANKE EUCH VOM GANZEM HERZEN FÜR EUER VERTRAUEN!

Herzlichen Dank auch an alle, welche mich zweimal auf dem Wahlzettel aufgeführt haben!

Sie schenkten mir wieder für vier Jahre volles Vertrauen und ich kann versichern, dass ich Euch nach meinem besten Wissen und Gewissen wieder kraftvoll im Nationalrat in Bern vertreten werde!

Ich bin immer noch überwältigt von den Zeichen Eurer Sympathie und Freundschaft, die ich während des gesamten Wahlkampfes im ganzen Kanton spüren durfte. SIE ALLE haben zu diesem glanzvollen Wahlergebnis beigetragen: Fünftausend Stimmen mehr als vor vier Jahren und dies unter ganz anderen und schwierigeren Bedingungen. Das Viertbeste Ergebnis aller Nationalräte im Kanton Luzern! Ein grossartiger Erfolg für uns alle!

Ganz besonders danke ich meiner Familie! Diese hat mich vier Jahre lang immer stark unterstützt. Ohne Euch wäre mein Engagement viel kleiner ausgefallen oder sogar unmöglich gewesen. Ihr habt für meine Arbeit immer Verständnis gezeigt und mir den Rücken frei gehalten.

Danke auch für die universelle Kraft, welche mich und alle anderen Menschen auf dieser Erde jeden Tag mit Leben erfüllt, dass wir unsere Aufgaben erfolgreich meistern können!

Mein Wahl-Komitee, meine Freunde und Gönner, lade ich als Dank gerne zu einem gemütlichen und musikalischen „Wahl-Apéro“ ein! Die Einladungen verschicke ich in den nächsten Tagen!

Bis dann!

Herzliche Grüsse, Ihre

Yvette Estermann

P.S.: Siehe auch aktuelles Video auf www.estermann-tv.ch

Interview mit CEMIL  BAYSAL von der “POST”, der grössten türkischen Zeitung in der Schweiz!

Hier die deutsche Version:

Und hier die Original-Version:

(Videos von Cemil Baysal)

Liebe Freunde,

am 23. Oktober entscheidet sich, wer in der nächsten Legislaturperiode für den Kanton Luzern im Nationalrat Einsitz nimmt.

In den vergangenen vier Jahren vertrat ich Ihre Anliegen in Bern,- mit grosser Freude und viel Engagement! Ich kämpfe auch weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes und nehme ihre Sorgen ernst!

Es ist sehr wichtig, dass IHRE Interessen in Bern auch weiterhin kraftvoll vertreten werden und deshalb kandidiere ich nochmals für dieses Amt.

Oft kämpfen wir gegen übermächtige Gegner. Zum Beispiel gegen einen EU-Beitritt: DAVID GEGEN GOLIATH!  Aber wir lassen uns nicht abschrecken und brauchen uns vor niemand zu fürchten!

Gemeinsam mit Euch, liebe Freunde, - zusammen sind wir stark!

Deshalb meine Bitte: Gehen Sie am 22./23.Oktober zur Urne oder stimmen Sie schriftlich ab! Ich freue mich, wenn ich 2x auf Ihrer Liste bin (SVP-Liste 3). Bestimmen Sie mit - gemeinsam mit mir - für eine starke und unabhängige Schweiz! Denn wer nicht mitbestimmt, über den wird bestimmt!

HINWEISE: Vielleicht möchten Sie in meinem überparteilichen und unverbindlichen Unterstützungs-Komitee „I WETT YVETTE" mitmachen? Den Talon dazu, meinen Wahl-Flyer, ein Interview und die aktuelle Namenliste meines Komitees finden Sie unter www.yvette-estermann.ch.

Herzlichen Dank für Ihre Stimme und das in mich gesetzte Vertrauen!

Ihre Yvette Estermann

Liebe Freunde,

In den vergangenen Tagen haben in der Region Chaoten viele Plakate bürgerlicher Parteien – vorwiegend der SVP – überklebt, beschädigt oder zerstört. Für eine Aktion bekannten sich die JUSO dazu.

Diese Zerstörungs-Aktionen sind offenbar in der Bevölkerung sehr schlecht angekommen. Ich erhielt über 30 Anrufe von Personen aus der Region, welche solche Taten grundsätzlich ablehnen. U. a. riefen mich Chauffeure von unterwegs an und meldeten mir zerstörte Plakate, die sie am Strassenrand entdeckten.

Eine ganze Reihe Anrufer, die derartige Sach-Beschädigungen nicht verstehen können sagten mir, dass nun in verschiedener Hinsicht eine Grenze überschritten sei, denn diese und andere Vorkommnisse zeigten, was gewisse Leute unter Demokratie und Toleranz verstehen! Sie würden deshalb in drei Wochen zum ersten Mal SVP wählen.

So hat die für jedermann gut sichtbare Zerstörungs-Aktion der Chaoten auch etwas Positives: Die Wählerinnen und Wähler haben noch rechtzeitig die Möglichkeit, am 22./23. Oktober „ihre Partei“,- nämlich die richtige Partei zu wählen!

Der Immigranten-Verein „Second@s Plus“ fordert die Abschaffung des Schweizer Kreuzes! Was für eine Respektlosigkeit! Jetzt sind auch den Letzten im Land die Augen aufgegangen! Diese Gruppe stört den religiösen Frieden in unserem Land, missachtet dessen weltweit geachtetes Symbol und ist damit eine Gefahr für unsere Gesellschaft! Was kommt als Nächstes? Die Abschaffung der christlichen Kirchen in der Schweiz?

Ganz anders die Gruppe der gut integrierten Ausländer, zusammengefasst in der „Neuen Heimat Schweiz!“ Als Leiterin dieser Gruppe sage ich: „Wir wollen die Schweizer Traditionen schützen und bewahren. Wer in die Schweiz kommt, muss die Gesetze, die Staatssymbole und unsere Traditionen akzeptieren. Die Schweiz hat eine christliche Tradition und die Fahne mit dem Kreuz gehört zur Schweiz.“

Es kann nicht sein, dass die Zuwanderer dem Gastland Befehle erteilen, was dieses zu tun hat!
Als eine „Masche“ um Aufmerksamkeit zu erregen, ist so eine Aktion mit der Abschaffung des Schweizer Kreuzes sicher gut. Sie ist aber einer Gruppe, die sich auch politisch betätigt, unwürdig! Als Schweizerin mit Migrations-Hintergrund distanziere ich mich von solchen Aktionen ausdrücklich und ich bin sicher, dass ich die Meinung des grössten Teils der Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz vertrete. Solche unüberlegten Aktionen werfen leider ein schlechtes Licht auf ALLE Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz. Dagegen wehre ich mich!

Die SVP und die „Neue Heimat Schweiz“ sammeln Unterschriften für die Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“. Seit dem Start dieser unsäglichen Aktion gegen das Schweizer Kreuz ist es viel einfacher, eine Unterschrift von Passanten zu bekommen. Danke! Die Schweizerinnen und Schweizer wollen jetzt erst recht wieder selbst bestimmen, wer sich in der Schweiz aufhalten darf. Deshalb JA zur Schweiz, zu ihrem Landessymbol und NEIN zur unkontrollierten Zuwanderung!

Siehe auch den Artikel im "Tages Anzeiger" vom 19. September: "IMMIGRANTEN-VEREIN FORDERT ABSCHAFFUNG DES SCHWEIZER KREUZES". In kurzer Zeit gingen darauf 233 Kommentare ein, praktisch alle gegen die Second@s Plus!

Siehe auch die Beiträge in "20 Minuten" und in der "Weltwoche" vom 22. September 2011.


N.B. Die Second@s Plus haben offenbar noch mehrere ähnliche, schräge Projekte in der Pipeline. U.a. die Schaffung einer neuen Nationalhymne. Eine "angepasste", neue Version der Second@s Plus ist auf YOUTUBE aufgeschaltet!

Die „Scheinselbständigen“, welche dank der Personenfreizügigkeit vermehrt in unser Land strömen, waren auch in Bern ein Thema. Der Verband Schweizerischer Elektro-Installationsfirmen (VSEI), organisierte dazu eine „Unternehmer-Runde“. Da ich mich für die Aufhebung dieses Missstandes im Nationalrat mittels einer Motion einsetzte, interessierte mich die Meinung der Unternehmer aus erster Hand.

„Wir erleben auf den Baustellen eine Verwilderung der Sitten. Und das grösste Übel ist das Problem der Scheinselbständigkeit, welches wir mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln nicht in den Griff bekommen“. Dies sagte Peter Baeriswyl, Direktor des schweiz. Maler- und Gipsermeister-Verband (SMGV). „Die Spiesse sind auf dem Bau nicht mehr gleich“ ergänzte Hans-Peter In-Albon, Direktor der VSEI. So können beispielweise Scheinselbständige in der Schweiz arbeiten, ohne dass sie irgendwelche Sozialabgaben bezahlen, während der Schweizer Unternehmer diese im Preis einrechnen muss. Dasselbe gilt für die Steuern. „Diese Problematik führt zu einer Aushöhlung der Wirtschaft!“

Der Bundesrat hat meine Motion zur Annahme empfohlen. Er steht zusammen mit dem Parlament in der Verantwortung für die Schaffung und Gewährleistung von fairen, machbaren und vor allem auch nachhaltigen Rahmenbedingungen für unsere KMU’s.

Zum Artikel: „Der Kantonsrat wehrt sich gegen Ich-AG’s“. Mein Leserbrief an die „Neue Luzerner Zeitung“, vom 16. September.

WICHTIG: "Scheinselbständige" und "ICH-AG's". Gestern haben Bundesrat und Parlament JA gesagt zu meiner Motion! Damit ist anzunehmen, dass in dieser Sache endlich etwas geschieht,- zum Schutz der einheimischen KMU's!

Ein gelungener öffentlicher Anlass der SVP Ennetmoos/NW, organisiert vom Präsident Walter KAISER. Anwesend waren ca. 50 Teilnehmer, darunter Regierungsrat Ueli AMSTAD. Nach der Vorstellung des Nationalrats-Kandidaten Peter KELLER, referierte ich als Ehrengast über die Themen:

Asylwesen, Migration, Begrenzungsinitiative und Gesundheitswesen.

Vielleicht ist die SVP-Ennetmoos die einzige Ortspartei in der Schweiz, mit einer "eigenen" Blasmusik, nämlich der „Schiltflueh-Musik!“ – Siehe Foto.

Am Samstag, den 27. August 2011, versammelte sich im „Theater 11“ in Zürich eine grosse Anzahl Personen aus der ganzen Schweiz. Nach einem illusteren Unterhaltungsprogrammm mit einem Satiriker, einem „Feuerschlucker“ und dem Geissbock „Zottel“, unterschrieben über 200 nominierte SVP-Kandidatinnen und Kandidaten für den National- und Ständerat, den „Vertrag mit dem Volk“. Mit der Unterzeichnung verpflichten sie sich gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern, - dass Sie der Europäischen Union nicht beitreten,- - die Masseneinwanderung stoppen - und kriminelle Ausländer ausschaffen wollen!

Einzug mit "Oldtimer-Traktoren" und 1. August-Ansprache mit Christoph BLOCHER in Hochform. - Alphornklänge, Blaskapelle, Treichlergruppe, Schwyzerörgelitrio "Echo vo de Rotheflue"... Ein Seilziehturnier unter den Ämtern des Kantons und die Vorstellung der Stände- und Nationalrats-Kandidaten. Gute Stimmung und gemütliches Beisammensein bei "Speis und Trank!"

Fotos: Kurt FISCHER, Udligenswil

Liebe Freunde,

Jeden Tag besuchen viele hundert Personen meine Webseiten. Ab und zu sind es – je nach Thema – auch ein paar Tausend! Ich möchte mich für Ihr Vertrauen bedanken, welches Sie mir im Laufe der Jahre entgegen brachten und ich werde in diesem Blog weiterhin zu aktuellen oder wichtigen Themen Stellung nehmen bzw. meine persönliche Meinung sagen.

Auf vielfachen Wunsch möchte ich Sie wieder einmal auf ALLE meine Webseiten aufmerksam machen:

Wenn Sie mich näher kennenlernen oder „Live“ erleben möchten: Video-Beiträge mit
Voten aus dem Bundeshaus, der „Rundschau“, der „Arena“ usw. Aber auch private und amüsante Beiträge wie bei „Giacobbo/Müller“ usw. finden Sie auf

www.estermann-tv.ch

Aktuelle Informationen über mich und meine Tätigkeit finden Sie im Blog

www.estermann-aktuell.ch

Hier ist die Plattform für IHRE Beiträge! Auch Sie können Ihre Meinung äussern auf

www.estermann-news.ch

Auf dieser Webseite finden Sie Informationen über meine Herkunft, meine Ausbildung, meinen Werdegang und meine politischen Standpunkte. Die Seite wird aber seit einiger Zeit nicht mehr weiter geführt (neu „estermann-aktuell“):

www.yvette-estermann.ch

Informationen über meine Stiftung für den Erhalt der direkten Demokratie und einer neutralen, unabhängigen Schweiz finden Sie auf

www.yvette-estermann-stiftung.ch

Was habe ich dort gemacht? Schon seit langer Zeit träume ich, dass ich stundenlang in der Natur wandern kann. Diesen Traum habe ich mir kürzlich in Val Müstair erfüllt: Wälder und wilde Bäche, Wiesen, strenge Felsen und nette Menschen. Die Sonne zeigte sich zwar nur spärlich, dafür kamen die Tiere näher an die Wanderwege und liessen sich bestaunen.

Tolle Gespräche am Abend mit fremden Menschen, welche danach nicht mehr fremd waren, rundeten die ereignisreichen Tage ab! Wo traf ich diese Menschen? Im „Chasa de Capol“, im Hotel „Schweizerhof“ und in der kleinsten „Whisky-Bar“ der Welt (Eintragung im Guinness-Buch der Rekorde 2007). Das alles in Sta. Maria! Ein kleiner Ort mit grosser Ausstrahlung!

Manchen Voraussagen glaubt man erst, wenn sie sich erfüllen. An manche will man nicht glauben, auch wenn sie sich erfüllt haben. So ist es auch mit dem EU-Experiment! Viele haben gewarnt, dass eine derartige Zentralisierung der Macht nichts Gutes bringt. Vor allem die gleiche Währung, hat viele Wirtschaftsexperten gestört. Gleichzeitig hatten einige Politiker die Schweiz - ohne einen Beitritt - alsbald für tot erklärt. Nur als Teil der grossen EU könne sie überleben! Und die Gegenwart? Die EU bröckelt in ihren Grundfesten und niemand will es richtig wahr haben.

Sehen Sie einmal die Statistiken der OECD-Länder in den verschiedenen Bereichen an. Die kleine Schweiz, ist in vielen Bereichen ganz oben oder auf den ersten Plätzen. Also gibt es sicher einen Grund anzunehmen, dass das kleine und überschaubare Land auch in Zukunft unter den Grossen sehr gut überleben kann. Daraus folgt: Nicht die Schweiz sollte sich der EU anschliessen, sondern umgekehrt: Die EU der Schweiz!

Am 20. Mai 1992 reichte die Schweiz in Brüssel ein EU-Beitrittsgesuch ein. Seitdem gab es viele Bemühungen, dieses Gesuch als hinfällig zu erklären. Die Antwort des Bundesrates klingt aber immer in etwa gleich: Wir wollen die EU nicht verärgern... Es bringt der Schweiz keine Vorteile... Ich denke, die EU hat heute wirklich andere Sorgen, als sich über ein Schreiben aus der Schweiz aufzuregen. Ganz im Gegenteil sollte die Schweiz auf die Schwächen und Fehler der EU aufmerksam machen und damit bewirken, dass die Demokratie und der daraus folgende Wohlstand für die Menschen in der EU verbessert wird. Nach mehr Demokratie sehnen sich nämlich Millionen EU-Bürger! Die Schweiz kann nach einer Hinfälligkeit des Gesuches selbstbewusst kommende Verhandlungen führen, ohne ein Bittsteller der EU zu sein! Die Vorteile liegen bei uns! Es braucht nur Verhandlungsgeschick und ein grosses Herz für unsere Schweiz. Ein Erfolg wird nicht lange auf sich warten lassen!

Unser Land ist für die ganze Welt ein Vorbild und ein Hoffnungsträger, was Freiheit, Unabhängigkeit und Demokratie angeht. Vielleicht versuchen deshalb antidemokratische Mächte im In- und Ausland die Schweiz zu schwächen oder sogar zu vernichten. Ein EU-Beitritt der Schweiz wäre eine solche Variante. Auf einen Schlag wäre die Schweiz ihre direkte Demokratie, Freiheit und Wohlstand los.

Laut der neusten Studie „Sicherheit 2011“ möchten nur noch 19% der Befragten einen EU-Beitritt. Deshalb gibt es nur Eines: Das Beitrittsgesuch als hinfällig zu erklären und damit JA zu unserer Schweiz und zu unseren Werten sagen. Die Wählerinnen und Wähler können sich dann im Wahl-Herbst auch gut selber ein Bild machen und wissen, welche Politiker wirklich zur Schweiz stehen und welche nur davon reden!

Informations-Veranstaltung der von mir geführten Gruppe NEUE HEIMAT SCHWEIZ (lose Gruppierung tadellos integrierter Ausländerinnen und Ausländer sowie Eingebürgerte) vom 24. Juni in Zürich. Mehr als 140 Personen besuchten an diesem Abend die Veranstaltung mit Gastreferent ROGER KÖPPEL (Verleger und Chefredaktor der "Weltwoche"), Nationalrat und SVP-Präsident, TONI BRUNNER usw.

Siehe den Beitrag unter: www.neue-heimat.ch

Laufend kommen Einzel-Unternehmer aus der EU in die Schweiz und arbeiten hier zu Dumping-Löhnen. Weit über 1’000 „Scheinselbständige“ sind allein im Kt. Luzern aktiv! Dank der Personenfreizügigkeit müssen sie sich nicht an die vorgeschriebenen Lohn- und Anstellungs-Bedingungen halten! Sie konkurrenzieren damit massiv unser einheimisches Gewerbe und es besteht dringend Handlungsbedarf!

Am 16. Juni reichte ich deshalb im eidg. Parlament eine entsprechende Motion ein und erhielt dafür Unterschriften von vier Parteien (SVP, CVP, FDP, GLP). Ebenfalls Unterstützung erhielt ich von Regierungsrat GUIDO GRAF und NR RUEDI LUSTENBERGER (CVP), welcher eine ähnliche Motion einreichte.

Text der Motion: Der Bundesrat wird beauftragt, den vorherrschenden Problemen, welche mit dem vermehrten Aufkommen inländischer „scheinselbständiger“ Einzelfirmen (GmbH) und ausländischen „Ich-AGs“ in bestimmten Sektoren wie etwa der Baubranche entstanden sind, wirkungsvoll entgegenzutreten. Die vom Bundesrat in die Wege geleiteten Massnahmen sollen ohne nennenswerte finanzielle Mehrbelastung bewerkstelligt werden, sondern zum Beispiel durch die vollumfängliche Ausschöpfung des Strafmasses oder durch eine entsprechende Verschärfung des Arbeits- und Gewerberechts.

Begründung: Offensichtlich leiden je länger, je mehr einheimische KMUs unter der zunehmenden Konkurrenz von scheinselbständigen Einzelfirmen, welche sich in vielerlei Hinsicht nicht an die üblichen Regeln halten und keinem Gesamtarbeitsvertrag unterstehen. Häufige Verstösse werden etwa in der Unterschreitung der Mindestlöhne oder der Nichteinhaltung der maximalen Arbeitszeit verzeichnet. Aus diesen Gründern hat der Bundesrat dafür zu sorgen, dass die Einhaltung der orts- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen gewährleistet ist. Fehlbare sind dementsprechend wesentlich härter (mit höheren Strafen) zu sanktionieren.

Lesen Sie auch den Artikel von Jürg auf der Maur in der „Zentralschweiz am Sonntag“ vom 19. Juni 2011!

Willisauer Bote: (Artikel aus dem WILLISAUER BOTE vom 28. Mai) Die SVP hat als erste Partei ein Bekenntnis zur Schweiz abgelegt mit dem Slogan: «Schweizer wählen SVP». Die FDP doppelte nach: «Aus Liebe zur Schweiz» und die CVP wollte mit der Aussage «Luzerner wählen CVP» bei den Luzerner Kantonsratswahlen Stimmen holen. Schön, dass sich jetzt plötzlich alle «bürgerlichen» Parteien für die Interessen der Schweiz einsetzen. Von einem EU-Beitritt spricht niemand mehr. Also alles in Butter – oder doch nicht?

Lesen Sie hier den Original-Beitrag als pdf

Bei diversen Umfragen geben sehr viele Menschen an, dass sie am liebsten in der Schweiz leben würden. Es ist toll, wenn die eigene Heimat so begehrt ist, dass es zu einer grossen Zuwanderung kommt. Dieser Segen hat aber leider nicht nur Sonnenseiten, sondern er wirft auch viele Schatten!

Die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz hat seit dem Jahr 1960 um 45% zugenommen. Der Ausländeranteil hat sich im gleichen Zeitraum von 9,6% auf 22,0% mehr als verdoppelt.

Das häufigste Argument zugunsten der unkontrollierten Zuwanderung ist: Die Ausländer werden unsere AHV retten! Auf den ersten Blick sieht es auch so aus. Im Jahr 2009 wurden rund 26,7% der gesamten AHV-pflichtigen Einkommenssumme tatsächlich von Ausländern generiert. Gleichzeitig gehen aber nur etwa 16,5% der Renten an Ausländer. Was aber bei näherer Betrachtung auffällt: Die Statistiken schweigen darüber, dass alle Ausländer mit ihren heutigen Zahlungen künftige Leistungsansprüche generieren. Und der Administrations- und Kontrollaufwand steigt, da diese Renten oft ins Ausland gezahlt werden.

Bei der Invalidenversicherung hatte man es geschafft, dass bis Anfang der 90er Jahre nur kleine Defizite zu verzeichnen waren. 2000 machte das Defizit aber bereits 1,4 Milliarden Franken aus. Per Ende 2009 hatte die IV einen Schuldenberg von 14 Milliarden Franken angehäuft! Mit rund 35% ist der Anteil der Ausländer bei den IV-Rentnern deutlich höher als deren Gesamt-Bevölkerungsanteil von 22%. Zwei Ende 2009 im Auftrag des BSV erstellte Studien belegen, dass insbesondere Personen aus der Türkei, aus Ex-Jugoslawien sowie Spanien, Italien und Portugal deutlich häufiger IV-Renten beziehen als Schweizer. Es sind diese Migranten-Gruppen, welche die Stabilität der IV gefährden. Die übrigen Ausländer (z.B. aus Deutschland, Grossbritannien, USA) treten hingegen klar unterdurchschnittlich als IV-Empfänger in Erscheinung.

Auch die Arbeitslosenversicherung gerät in den letzten Jahren wegen der unkontrollierten Zuwanderung ins Wanken. Sie macht Verluste in Milliardenhöhe und häufte bis Juli 2010 einen Schuldenberg von rund 7 Milliarden Franken an. Auch bei den Arbeitslosen ist der Ausländeranteil mit 44,5% Ende April 2011 rund doppelt so hoch wie der Bevölkerungsanteil von 22%. Sobald ein EU-Bürger einen Tag in der Schweiz gearbeitet hat, hat er Anspruch auf die volle ALV-Leistung, , sofern er zuvor mindestens ein Jahr in einem EU-Land Arbeitslosenbeiträge bezahlt hat! Er hat also grundsätzlich bereits nach einem Tag Beitragszahlungen auf die gleichen ALV-Leistungen Anspruch, wie ein Schweizer nach 12 Monaten Beitragspflicht!

Auch die Krankenversicherung blieb von einem Kostenschub nicht verschont. Die Zahlen und Fakten aus anderen Sozialwerken lassen den Schluss zu, dass bei den Prämienverbilligungen ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Ausländer fliesst. Darüber hinaus werden immer mehr Patienten aus der EU in der Schweiz behandelt – und deren Rechnungen bleiben bisweilen jahrelang unbezahlt liegen. 183 Millionen Franken für offene Rechnungen wurden für das Jahr 2009 verzeichnet, dazu beliefen sich allein die Zinskosten auf etwa 4,1 Millionen Franken. So führt auch hier die Migration zu höheren Prämien und mehr Kosten für den Staat, insbesondere für die Kantone.

2009 lag die Sozialhilfequote bei Ausländern in der Schweiz bei 6,1% und damit dreimal so hoch wie bei Schweizern (2,0%) oder anders ausgedrückt: Von den 230'019 Sozialhilfeempfängern waren rund 45,3% Ausländer!

Als wenn die Situation nicht schon schwierig genug wäre, segnet das Parlament (gegen den Willen der SVP) Privilegien auch für illegal eingewanderte Ausländer ab. Die „Sans papiers“ haben nun ein Recht auf eine Berufslehre und bleiben zudem in der obligatorischen Krankenkasse! Bundesrat und Parlament wehren sich seit Jahren, diverse Einschränkungen in Sachen Zuwanderung von Seiten der SVP zu akzeptieren. Ebenso ist der Bundesrat nicht gewillt, die „negative Zuwanderung“ einzuschränken und die „positive Zuwanderung“ zu unterstützen, wie ich es mit meiner Motion mittels einem Punkte-System für Einwanderer forderte.

Wie lange wollen gewisse Kreise die Augen geschlossen halten, um die gravierenden Probleme unserer Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren? Die SVP ist die einzige Partei, welche sich konsequent für eine Regulierung der Zuwanderung einsetzt. Ja, wir haben den Mut zur Wahrheit und die Kraft etwas zu bewegen. Auch deshalb wählen die Schweizer SVP!

Am Wochenende, vom 27. bis 29. Mai, findet das grösste Volksfest der Schweiz mit ca. 150’000 begeisterten Frauen und Männern statt – unser Feldschiessen! Mach doch auch mal mit! Du triffst Dich mit traditionsbewussten Freunden und kannst Dich in lockerer Atmosphäre mit seinesgleichen austauschen. Auch wenig Geübte haben eine Chance, da hilfsbereite Instruktoren dabei sind und Dich unterstützen! Nach der gewonnenen Abstimmung über die Waffeninitiative, macht Schiessen doppelt Spass! Für mich war es jedenfalls so. Dank einer entspannten Atmosphäre und guter Instruktion war ich in der Lage, am 13. Mai beim „Kick – Off“ in Kriens, mit der Pistole auf 25 m meinen ersten „Kranz“ zu schiessen. Dank an die Organisatoren! Ich wünsche Euch allen viel Freude am Feldschiessen und „Gut Schuss!“

Foto: Emil Stöckli

Sie ist eine der grössten Erfindungen aller Zeiten: Die Glühlampe von Meister Edison! Seit über 100 Jahren spendet sie uns rund um den Globus warmes, lebendiges und angenehmes Licht. Und sie erzeugt eine wohlige, behagliche, gemütliche Wärme. Sie ist längst ein Kulturgut geworden. Nun soll sie von der EU durch ungesunde Energiesparlampen mit blassem oder bläulichen Licht und dem „Charme“ eines Krankenhauses ersetzt werden. Der Widerstand gegen dieses Glühlampenverbot aus Brüssel wächst ständig, - aus mehreren Gründen:

Der Nutzwert von Energiesparlampen ist mehr als umstritten. Und das Sparpotential ist viel geringer als allgemein propagiert. Die Lampen sind zudem tickende Zeitbomben und eine Gefahr für Gesundheit und Umwelt, warnen Umweltschützer. Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) warnt vor den quecksilberhaltigen Energiesparlampen: Sie sind wenig sinnvoll und gefährlich! Die Lampen halten nicht so lang, wie vom Hersteller versprochen und leuchten nie so hell wie eine Glühlampe. Die Lichtqualität ist mangelhaft und man soll sie nicht in Körpernähe einsetzen (z.B. als Schreibtischlampe), denn ihre Strahlung übertrifft die bekannten Grenzwerte! Insbesondere der hohe Blau-Anteil des Lichtes wirkt am Abend wie ein Wachmacher auf den menschlichen Körper, denn er unterdrückt das Schlafhormon Melatonin, sagen die Fachärzte. Auch die innere Uhr des Menschen kann durch den Blaulicht-Anteil beeinflusst werden und diese hat wiederum einen Einfluss auf Tumor-Entwicklungen, Herzinfarkte, Depressionen und viele andere Erkrankungen!

Am schlimmsten aber ist der hohe Quecksilbergehalt der Energiesparlampen. Quecksilber ist ein Schwermetall und ein schlimmes Umweltgift. Zerbricht eine solche Lampe, tritt das hochgiftige und unsichtbare Quecksilber aus und verteilt sich in der Luft, mit entsprechenden Auswirkungen. Durch den Bruch einer solchen Lampe kann im Raum eine Quecksilberkonzentration freigesetzt werden, welche den Richtwert von 0.35 Mikrogramm um das zwanzigfache übersteigt! Dazu kommt das grosse Problem der Entsorgung dieser Lampen. Im Grunde genommen müsste deshalb nicht die Glühlampe, sondern die Energiesparlampe ab sofort verboten werden, finden Fachleute! „Es kann nicht sein, dass der Staat ein sicheres und beliebtes Produkt verbietet und durch ein unsicheres ersetzt!“, sagt z.B. der Vorstand der deutschen Verbraucherzentrale, GERD BILLEN und verlangt von Brüssel eine Aussetzung des Verbots.

Auch im Europaparlament wächst der Widerstand gegen das Glühlampenverbot, besonders unter den deutschen Abgeordneten. Von den 49 CDU/CSU-Vertretern im Parlament, sind mittlerweile „ fast alle“ dafür, das umstrittene Verbot auszusetzen, sagte ein Fraktionssprecher. In der liberalen Fraktion der EU war das Verbot schon von Anfang an kritisiert worden. Der Vorsitzende des mächtigen Industrie-Ausschusses im Europa-Parlament, HERBERT REUL (CDU) forderte die EU-Kommission auf, das Glühlampenverbot unverzüglich ausser Kraft zu setzen und sagte: „Ich werde alles tun, um das Glühbirnenverbot in der EU doch noch zu kippen!“

Interessante Informationen über die Glühbirne unter www.gluehbirne.ist.org/aktuell.php

Siehe auch meinen Beitrag in diesem Blog: „DIE UNSINNIGE EU-SPARLAMPEN-DIKTATUR“
Vom 23.Oktober 2009