Artikel aus dem "Willisauer Bote" vom 24. November 2009 als pdf

Interview von Ernst Meier in der "Zentralschweiz am Sonntag" vom 22. November als pdf.

Dienstag, den 06. Oktober 2009, Rest. "Alpenrose" in Kriens, um 20.00 Uhr: Yvette Estermann berichtet von der Herbstsession in Bern und steht den Bürgern Red und Antwort. Rund 80 Personen aus dem ganzen Kanton Luzern, darunter auch einige polit. Mandatsträger, haben den Weg nach Kriens gefunden um ihre Fragen, aber auch ihre Sorgen bei "Yvette" zu deponieren... Die drei Wochen der Herbstsession in Bern haben noch einmal vor den Zuhörern Revue passiert. Die "vollbesetzte Alpenrose" hat nicht nur zugehört, - es entwickelte sich auch eine rege Diskussion! Unter den angesprochenen Bereichen dominierte das Gesundheits-Thema mit den immer weiter steigenden Krankenkassen-Prämien.

Am Schluss des offiziellen Teils erklang die erste Strophe der Nationalhymne. Gesungen von einem Chor, der nie geprobt hat und trotzdem unseren "Schweizerpsalm" super vortrug. 

Fazit: Es wurde mehrmals der Wunsch geäussert, solche Veranstaltungen öfter durchzuführen. Ich habe in Kriens einen Anfang gemacht und bin überzeugt, dass andere meinem Beispiel folgen!

Ich danke allen für Ihre Unterstützung und sage: "Bis zum nächsten Mal!" 

2. September:
- Bei Bundesrat Ueli Maurer im „Schweizerhof“, Luzern

5. September:
- Flug mit der ‚Junkers 52’ in Dübendorf

7. –  25. September:
- Herbst- Session des Nationalrates in Bern

18. September:
- Sempachertag: Eingeladen der Kanton BL

25. September:
- ‚Recontres nationales’ in Montreux mit Bundesrat UeliMaurer
- Ehrengäste: SVP- Frauen Schweiz

27. September:
- 25 Jahre ‚Frauenhaus’ Luzern (RR - Y.Schärli)

30. September:
- Personalvorsorge – Podium-Diskussion
- SVP- Frauen des Kt. Luzern in Littau

Im März 2008 reichte ich im Parlament für die SVP eine Motion ein, dass der Nationalrat zu Beginn einer Session die Landeshymne singt, - jeweils eine Strophe in einer der vier Landessprachen. Damit würde die Hymne auch im Bundeshaus eine entsprechende Würdigung erfahren. Die Massnahme wäre m. E. auch wichtig für den Zusammenhalt der vier Sprachregionen und für das Selbstbewusstsein der Schweiz. 59 Nationalräte verschiedener Fraktionen haben meine Motion mitunterzeichnet.

Der Nationalrat hat gestern die Motion knapp, mit 93 zu 83 Stimmen – bei 15 Enthaltungen! – abgelehnt. Für viel Unmut bei den Abgeordneten sorgte dabei die schnöde Argumentation des Ratsbüros, dass es im Nationalrats-Saal  zu einem ‚Show-Patriotismus’ kommen könnte...

Ich persönlich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden, denn es setzte ein Zeichen. Viele Ratsmitglieder gratulierten mir und waren erstaunt über das gute Resultat im Parlament. Auch das Echo in der Öffentlichkeit war gewaltig und vorwiegend positiv: Ausland-Schweizer meldeten sich bei mir per E-Mail, - sogar von den Philippinen. Sie betonten, wie wichtig ihnen die Schweiz ist: „...Tragt Sorge zum Land, lasst die Schweiz nicht kaputt gehen!“ und dankten mir für den Einsatz.

Und so haben sich die Luzerner Nationalräte bei der Abstimmung verhalten:

Der Motion zugestimmt haben:

Estermann Yvette / SVP
Kunz Josef / SVP
Müri Felix / SVP
Ineichen Otto / FDP
Lustenberger Ruedi / CVP

Die Motion abgelehnt haben:

Glanzmann Ida / CVP
Segmüller Pius / CVP
Theiler Georges /FDP
Schelbert Louis / Grüne
Widmer Hans / SP

Damit ist auch die Frage beantwortet, wer sich im Ernstfall wirklich für die Traditionen der Schweiz einsetzt!

Für die Zukunft meines Anliegens bin ich sehr zuversichtlich, denn ich konnte viele Parlaments-Mitglieder für meine Motion begeistern. Ich werde mich auch weiterhin für die Traditionen der Schweiz und für die Bürgerinnen und Bürger dieses schönen Landes einsetzen. Das gleiche gilt für die direkte Demokratie, für Freiheit und Unabhängigkeit! Dafür setze ich mich ein, - bis zu meinem letzten Atemzug!

Als früher eine kluge Köchin feststellte, dass einer ihrer Töpfe rinnt, liess sie diesen zuerst reparieren, bevor sie ein neues Kochgut hinein legte. Eine naive Köchin dagegen ignorierte das Leck und kochte so weiter. Immer wieder musste sie zusätzlich Wasser in den Topf giessen, da dieses ausläuft und auf der heissen Platte sofort verdampft.

Ähnlich verhält es sich auch mit unserer IV. Klug ist es, zuerst dei "Löcher" (Missbräuche) in der IV zu stopfen und erst dann diese mit zusätzlichem Geld versorgen.

Die AHV soll mit einem Ja zur Zusatzfinanzierung der IV am 27. September 5.000 Millionen Franken in die marode IV spülen! Es ist Geld, welches aus den überschüssigen Goldreserven zur Sicherung der AHV vorgesehen war und anlässlich einer Volksabstimmung bewilligt wurde. Deshalb soll es dort bleiben, denn es gehört der ganzen Schweizer Bevölkerung.

Viele Länder haben in jüngster Zeit für ihre Bürgerinnen und Bürger eine Steuersenkung und eine Stabilisierung der täglichen Ausgaben beschlossen. So bleibt der Bevölkerung mehr im Geldbeutel. Und was machen wir? Wir erhöhen die Steuerlast des Bürgers und schwächen damit seine Kaufkraft!

Aufpassen, denken, überlegen und am 27. September 2009 ein NEIN zur MwSt.-Erhöhung in die Urne legen! Tun wir es unserer jungen Generation zuliebe, da sie die heutigen Fehler in der Zukunft auslöffeln muss! 

Am einem schönen Sommer-Abend traf mich der Präsident der Vereinigung "PRO-LUZERN", Pirmin Müller zu einem Interview in Luzern. Hier können Sie es lesen.

Ich wünsche Ihnen beim Lesen viel Spass!

Die Idee ist nicht neu: Letztmals in den 80er-Jahren, bei der Wahl von Otto Stich,  hatte die SP diese Idee. Doch plötzlich bekam die Partei ‚kalte Füsse’. Warum? Weil sie plötzlich Angst hatte vor dem Volk! Denn es liegt auf der Hand, dass das Volk andere Vertreter- und auch nach anderen Kriterien auswählen würde, als das Parlament. Mit anderen Worten: Kein heutiger Bundesrat würde vom Volk gewählt werden!

Alle wichtigen Länder der Welt wählen ihre höchsten Vertreter oder Repräsentanten durch das Volk; sogar Diktaturen! Der grösste Vorteil einer Volkswahl besteht darin, dass die Intrigen, Tricks und ‚Retour-Kutschen’ des Parlaments, damit ausgeschaltet werden. Diese einer Demokratie unwürdigen ‚Spielchen’ konnte die gesamte Schweiz verfolgen und sie werden sich am 16.September mit Sicherheit wiederholen. Was bei den letzten Bundesrats-Wahlen passierte ist eines Parlaments und einer Demokratie unwürdig! Deshalb gibt es nur eine Lösung: Die höchsten Vertreter unseres Landes müssen vom Volk gewählt werden, wie dies für National- und Ständeräte, aber auch für Kantons- und Regierunsräte selbstverständlich ist. Nur dann sind die Gewählten wirkliche VOLKS-VERTRETER und sie haben auch ein Interesse daran, ihrem Wähler-Auftrag nachzukommen. Und das Volk muss auch die Verantwortung für ihre ‚echten, gewählten Vertreter übernehmen!

Die Durchführung einer solchen Wahl ist überhaupt kein Problem: Deutschland schafft es mit über 80 Mio. Einwohner und die USA mit über 300 Millionen Einwohnern (Dazu noch mit einem komplizierten Wahlmänner-System’) ebenfalls. Gewählt sind jeweils einfach diejenigen Kandidaten/Kandidatinnen mit den meisten Wähler-Stimmen. Die Initiative sieht vor, dass der Westschweiz und dem Tessin zwei Sitze im Bundesrat garantiert werden. Damit werden die ‚Minderheiten’ in der Schweiz angemessen berücksichtigt. Die Volkswahl kann gleichzeitig mit den National- und Ständeratswahlen durchgeführt werden.

Die SVP hat gute Karten bei einer Initiative zur Volkswahl des Bundesrates, denn die Bevölkerung ist offen dafür! Sie will kein ‚Polit-Theater’ mehr sondern einen starken, gemeinsam auftretenden Bundesrat der in der Lage ist, die vielen anstehenden Probleme unsres Landes zu lösen. Ich begegne jeden Tag vielen Menschen ‚auf der Strasse’ und auf das Thema Volkswahl des Bundesrates angesprochen, habe ich praktisch nur positive Reaktionen.

Ich begrüsse und unterstütze eine Initiative in dieser Richtung 100%ig, denn unsere höchsten Vertreter sollen vom Volk gewählt werden!

Als Mitglied der Aussenpolitischen Kommission (APK) mache ich mir über die Zukunft der Schweiz so einige Gedanken, denn die nicht Anwendung der „Ventilklausel“ hat die Gemüter erhitzt:

...Sollte die Zuwanderung ab 2008 zehn Prozent über dem Durchschnitt der vorangegangenen drei Jahre liegen, kann der Bundesrat die „Notbremse“ ziehen und die sog. „Ventilklausel“ anwenden, d.h. wieder Kontingente einführen... – So argumentierten Bundesrat und Befürworter des freien Personenverkehrs mit der EU, vor der Abstimmung im Jahre 2000.

Jetzt, nach neun Jahren sind alle Bedingungen dazu erfüllt und zusätzlich leidet die ganze Welt unter einer Wirtschaftskrise. Unsere Regierung sollte deshalb handeln und die „Ventilklausel“ in Kraft setzen, um die Zuwanderung aus der EU zu begrenzen.

Der Bundesrat hat in seiner Medienmitteilung aber die Ansicht vertreten, dies wäre ein „negatives Signal“ gegenüber der EU, wenn die Schweiz den Zugang zu unserem Arbeitsmarkt vorübergehend einschränken würde! Ähnlich argumentierten auch die Unternehmen, die Wirtschaftsverbände und die Kantone.

Doch gerade mit dieser „Ventilklausel“ hat der Bundesrat die Abstimmung gewonnen, denn viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben der Osterweiterung nur deshalb zugestimmt und jetzt will die Regierung nicht handeln. An diesem Wortbruch des Bundesrates erfreuen sich vor allem die „Euro-Turbos“...

Die Anwendung der „Ventilklausel“ hätte mindestens einen symbolischen Wert und es wäre ein Zeichen dafür, dass die Regierung dieses Landes ihr eigenes Volk ernst nimmt und das einst gegebene Versprechen einhält. Oder gibt es einen „Geheim-Plan“, die Schweiz doch langsam in die EU zu führen?

Wahl des Vorstandes SVP/Kt. LU

Es gibt Anliegen, Ziele und Situationen, bei welchen es eine „Speerspitze“, einen „Winkelried“ braucht. Einer, der für die anderen den Weg frei macht, obwohl ihm bewusst ist, dass er selber „auf der Strecke“ bleibt. Es gibt oft Entscheidungen, welche wir alleine treffen müssen und welche selten jemand anders nachvollziehen kann. Doch später fügt sich alles in das Ganze ein und ergibt auch für Unbeteiligte einen Sinn. So sind auch die Folgen unseres Handelns, welche mit einem Opfer verbunden sind. Schon immer stellte ich persönlich das Interesse der Partei über mein eigenes und nie habe ich ein Opfer gescheut!

Als ich das Amt der Parteipräsidentin in der SVP antrat, gab ich ein Versprechen ab: Ich werde mich für die Frauen und die Jungen in der SVP einsetzen. Durch meinen frühzeitigen Rücktritt wollte ich etwas bewirken und dies ist mir auch gelungen. Die Parteileitung hat begriffen, dass die SVP neue Wege gehen und neue, frische Leute in die Leitung einbinden muss. Mein personeller Vorschlag, welcher noch vor ein paar Monaten die Mehrheit des Gremiums verworfen hat, wurde vom gleichen Gremium empfohlen! So hat mein Opfer als „Winkelried“ und mein konsequenter Weg etwas bewirkt. Ich freue mich sehr dass die, in dieses Amt investierte Mühe, Zeit und mein Engagement, nicht umsonst waren!

ICH GRATULIERE ALLEN GEWÄHLTEN KOLLEGEN ZU IHRER WAHL!

Ich hoffe, dass es in absehbarer Zeit auch eine Frau in die Männer-Runde der Parteileitung schaffen wird. - In diesem Sinne wünsche ich der SVP des Kt. Luzern für die Zukunft viel Erfolg, Kraft und Gottes Segen!

Im übrigen werde ich weiterhin für die SVP eine ehrliche, glaubwürdige Politik vertreten und mich konsequent für meine über 30’000 Wähler-Stimmen einsetzen!

Als ich vor 16 Jahren in die Schweiz kam, habe ich nicht nur die herrliche Natur, die Wiesen, Berge und Seen bewundert. Die einzigartige Kultur der Schweiz, mit ihren Bauwerken, - ob ein schmuckes Bauernhaus oder ein herrliches Schloss: Sie haben mich fasziniert! Es ist nämlich unter anderem gerade die typische Baukultur: Sie lockt jährlich grosse Touristen-Ströme aus aller Welt in die Schweiz. Sie bewundern die Städte, die Dörfer und erfreuen sich an ihrem harmonischen Bild. Die Weltmarke ‚typisch schweizerisch’ lässt sich gut verkaufen und trägt seit langer Zeit auch zum Wohlstand in diesem Land bei.

Die Initiative ‚Gegen den Bau von Minaretten’ will schlussendlich nichts anderes, als das Erbe unserer Vorfahren erhalten. Die christliche, abendländische Kultur ist hier heimisch. Unsere Pflicht ist es, diese zu pflegen und zu schützen. Das tun die Initianten der Initiative zusammen mit der SVP! Sie wollen unter anderem das Bild der Schweiz wahren, das weltweit auf den Werbe-Prospekten zu sehen ist. Viele Länder im Osten haben Minarette. Diese drücken auch die Kultur des jeweiligen Landes aus. Das ist ganz in Ordnung und gut so. Unsere Baukultur drückt die Kultur und die Tradition unseres Landes aus. Was ist daran falsch? Jedes Land auf der Welt will ihr bekanntes Bild nach aussen bewahren. Warum sollte sich die Schweiz, als ein beliebtes ‚Touristen-Land’ anders verhalten?

Die Initiative stellt eine Notwendigkeit dar. Wenn wir weitsichtig genug sind und für die Schweiz eine kluge Entscheidung treffen wollen, sagen wir gemeinsam JA zu dieser Initiative. Erweisen wir damit der Zukunft unseres Landes einen grossen Dienst!

Die Initiative ist auf keinen Fall gegen die Religion des Islam gerichtet, wie uns gerne von den Gegnern unterstellt wird. - Es bleibt ihnen aber nichts anderes übrig, da faktisch keine gewichtigen Argumente gegen die Initiative sprechen. Die Gläubigen Muslime können genauso wie die Christen oder Juden, ihre Religion in unserem Land frei ausüben. Das ist nämlich auch eine bewährte Tradition der Schweiz!

Ich möchte das ursprüngliche Gesicht der Schweiz für unsere Nachkommen erhalten und deshalb sage ich JA zur Initiative ‚Gegen den Bau von Minaretten’!

Als Mitglied der parlamentarischen Gruppe „Volkskultur“ frage ich: Was ist die älteste Kultur der Schweiz? Meiner Meinung nach ist es die Volkskultur. Deshalb forderte gestern die SVP-Fraktion bei der Beratung des Kulturförderungsgesetzes im Nationalrat, dass die Volkskultur einen wichtigen Platz in der ‚Pro Helvetia’- Stiftung einnimmt. Mind. einer von den sieben bis neun Stiftungsräten sollte die Interessen der Volkskultur vertreten. Doch die Fraktions-Sprecher aller anderen Parteien haben sich gegen diesen Vorschlag gestellt!

Wie oft und wie gerne präsentieren sich Politikerinnen und Politiker an Volksfesten dem Publikum,- besonders vor Wahlen! Die Politiker geben sich betont ‚volksnah’ und ‚zum anfassen’. Ist dieses Interesse nur gespieltes Theater? Vermutlich ja, denn die Wahrheit sieht nämlich so aus: Der SVP- Vorschlag wurde im Parlament mit 111 zu 70 Stimmen abgelehnt!

Haben Sie Freude an der Volksmusik, lieben Sie schöne Traditionen und urchiges Brauchtum? Schauen Sie nach, wo die echten Freunde der Volksmusik zu finden sind und denken Sie bei den nächsten Wahlen daran! Die Abstimmungs-Ergebnisse des Nationalrates können Sie direkt nachsehen unter www.parlament.ch

Die SVP, zusammen mit ein paar hellen Köpfen aus anderen Parteien, haben ihre Liebe zur Volkskultur und damit zur Volksmusik auch im Parlament unter Beweis gestellt!

Wieder ein gewaltsam ausgelöschtes Leben, mitten in Kriens! Wie lange wollen unsere Sicherheitsbeauftragten noch zuwarten? Was für ein Sicherheits-Konzept hat überhaupt der Krienser-Gemeinderat?
Ob es genügt, das Geld der Steuerzahler in Gewaltprävention zu stecken (lt. Cyrill Wiget, NLZ von 26.02.09) oder müssen andere, härtere Massnahmen her? Z.B. eine Bürgerwehr, wie gerade jetzt in Italien bewilligt, da ev. unsere Polizei überfordert ist? Die erste und wichtigste Aufgabe des Staates ist nämlich, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen!

Wie viele junge Leute müssen noch sterben, bis sich die Verantwortlichen der neuen Situation anpassen? Es braucht Massnahmen, welche sich der veränderten Lage der „Importierten Gewalt“ besser anpassen können. Man stelle sich vor: Gäste kommen bewaffnet in ein Restaurant und schiessen bei der ersten Auseinandersetzung um sich...

Die Migrationspolitik der letzten Jahre hat versagt. Probleme und Kriege anderer Nationen verlagern sich vom Ausland zunehmend in die Schweiz.