Sicherheit - unser höchstes Gut!

Laut einer Studie der ETH Zürich „Sicherheit 2016“ sehen 74% der Schweizer Bürger die weltpolitische Lage pessimistisch. Das Sammeln von Daten über verdächtige Personen und der Einsatz der Armee zur Sicherung von Ruhe und Ordnung, befürworten 87%. Ebenfalls 87% sind der Ansicht, dass es für unsere Sicherheit wichtig sei, den Terrorismus mit allen Mitteln zu bekämpfen, auch wenn dabei unsere persönliche Freiheit eingeschränkt werde. 84% bejahen die Notwendigkeit einer Armee und 82% würden eine personelle Aufstockung der Polizei begrüssen.

Das sind deutliche Zeichen in Richtung Sicherheit! Aber wie sieht es in der Realität aus?

Viele Menschen wurden hier in der Schweiz schon in Freiheit und Sicherheit geboren. Für sie sind diese Werte selbstverständlich. Ich weiss aber aus eigener Erfahrung, dass diese dauernd erkämpft werden müssen. Deshalb sollte man sie hegen und pflegen, denn sie können schnell wieder verschwinden! Ich frage mich oft, wenn vom Abbau der Armee gesprochen wird: Verhält es sich damit etwa ähnlich wie mit der Gesundheit, deren Wert man leider auch erst erkennt, wenn man sie verloren hat?

Die prioritäre Aufgabe eines Staates, der Armee und der Polizei besteht letztlich darin, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen. Aber leider setzt die Politik genau dort den Rotstift an. Das ist falsch, denn es gilt immer noch die Regel: Jedes Land hat eine Armee – eine eigene oder eine fremde! Wir sollten nicht Bewährtes abbauen und Fehler anderer Staaten wiederholen. Aber offenbar haben viele Menschen aus der Vergangenheit nichts gelernt!

Im Rahmen der „Armee 95“ wurde seinerzeit der Bestand an Soldaten halbiert, auf 400'000 Mann. In einer Volksabstimmung 2003 sagten dann 76% JA zur „Armee XXI“. Das heisst, der Armeebestand wurde nochmals reduziert, auf 140’000 Aktivisten und 80'000 Reservisten. Das entspricht einem sukzessiven Abbau unserer Armee!

Es gibt aber Bereiche im Bundeshaushalt, die kosten jedes Jahr mehr und trotzdem spricht das Parlament die entsprechenden finanziellen Mittel. Z.B. beschloss das Parlament die Erhöhung der Entwicklungshilfe auf sagenhafte 11,3 Milliarden Schweizer Franken (elftausenddreihundert Millionen!). Wenn wir dann aber die Ausgaben von 0,8% des BIP für Verteidigung ansehen, sind wir in der Welt-Tabelle am Schluss, zusammen mit Paraguay! Die Schweiz belegt nämlich den 130. Platz von 171 untersuchten Staaten! (BR UELI MAURER / 2010). So wichtig ist uns offenbar unsere eigene Sicherheit. Die USA geben dafür pro Jahr über 640 Milliarden Dollar aus!

Bei der gegenwärtigen Behandlung der Vorlage: „Weiterentwicklung der Armee“, geht es wieder um diese Fragen. Im Wesentlichen beschloss das Parlament, die Armee nochmals auf 100'000 Mann zu verkleinern, sie dafür aber besser auszurüsten und schneller mobilisierbar zu machen. Und die Armee soll höchstens fünf Milliarden Franken pro Jahr kosten. Sie soll der Verteidigung und dem Schutz der Bevölkerung dienen. „GSoA“ und die „Gruppe Giardino“ haben dagegen das Referendum ergriffen...

Die neuesten Entwicklungen betreffend unserer Armee und damit unserer Sicherheit sind nach meiner Ansicht bedenklich. Es tauchen Fragen auf wie: „Kann eine derart reduzierte Armee die Sicherheit unseres Landes noch garantieren?“ Für den „Normalfall“, mag die Zahl der Wehrmänner genügen. Doch wie sieht es mit der Sicherheit aus bei einer echten Bedrohung? Frankreich plant für die Fussball-EM den Einsatz von fast 90'000 Polizisten...

Die Sicherheitslage in Europa hat sich massiv verändert. Unverhofft kann auch die Schweiz in einen Konflikt hineingezogen werden, denn unsere Aussenpolitik macht immer die gleichen Fehler: Konfliktparteien werden wie im Ukrainekrieg im Voraus in „Gut und Böse“ eingeteilt und es werden sogar einseitig Sanktionen ergriffen. Das ist gefährlich und pures Gift für die Neutralität der Schweiz, welche laut der Studie 95% der Bevölkerung befürworten!

Und eine letzte Frage: Freund oder Feind - Wer ist eigentlich gefährlicher? Russland, das seit weit über 20 Jahren keine „kriegerischen Aktivitäten“ mehr entwickelte oder die USA, welche sich überall in der Welt militärisch einmischen und den „Weltpolizisten“ spielen. Die Ergebnisse ihrer Einsätze sieht man in Afghanistan, im Irak, in Libyen, Ägypten, Syrien und anderswo. Hunderte Milliarden Dollar werden durch Kriege verheizt, tausende Menschen kommen ums Leben. Unsagbares Elend und gewaltige Flüchtlingsströme sind die Folgen. Und die Situation in den betreffenden Ländern ist schlimmer als je zuvor: Zerstörung, verbrannte Erde und politisches Chaos!

Glauben wir nicht, dass wir nur von Freunden umgeben sind! Bei einer kriegerischen Auseinandersetzung können wir weder auf „EU-Armeen“, die NATO oder die USA hoffen. Diese vertreten ausschliesslich ihre eigenen Interessen. Wir sollten aufhören, uns in falscher Sicherheit zu wiegen oder dass im Ernstfall alles gut geht. Wie heisst das Sprichwort: „Weise ist, wer nicht nur hofft, sondern auch entsprechend vorsorgt!“