Was auf uns zukommt!

Geschrieben von Yvette Estermann am 27.6.2018 @ 02:22:00 mit 762 Worten

Es gibt viele Themen, welche heute in der politischen Agenda eine wichtige Rolle spielen. Ein Thema aber beschäftigt momentan alle Menschen und es ist für die Zukunft unseres Landes von enormer Bedeutung: Das Migrations- und Flüchtlingswesen! Ich verfasste deshalb einen grösseren Artikel zu diesem Thema, welcher im WILLISAUER BOTE vom 26. Juni veröffentlicht wurde.

wbWas sind das für Menschen, welche in grosser Zahl nach Europa kommen? Sie fahren tausende Kilometer, z.B. von Afghanistan nach Europa. Und sie fahren auch hier durch viele Länder hindurch bis nach Schweden hinauf, suchen sich dasjenige Land aus, das ihnen am meisten zusagt und wofür sie die besten Lebensbedingungen herrschen. Dabei sind sie mit Geld und Handys sowie mit wichtigen Informationen über die betreffenden Länder ausgestattet. Viele bezahlen für ihr Vorhaben auch teure Schlepper. Dieses Vorgehen hat mit echten Flüchtlingen nicht viel zu tun, denn diese suchen in ihrer Not – an Leib und Leben bedroht – das nächst- sichere Land auf und beantragen dort Asyl. Deshalb sprechen viele Länder in der EU von Wirtschafts- Migranten. In deren Schlepptau kommen dann auch die unerwünschten IS- Terroristen über den „roten Teppich“ nach Europa. Die Folgen kennen wir alle...

Diese gegenwärtige Einwanderung hat für Europa unabsehbare Folgen und sie wird für die Menschen gewaltige Veränderungen bringen. Viele Prozesse sind schon jetzt definitiv und können nicht mehr rückgängig gemacht werden!

Die Flüchtlings- und „Migrationswelle“ in Europa, macht auch vor der Schweiz nicht Halt. Unser Land besitzt eine lange Tradition, als Zufluchtsort bedrohter und schutzbedürftiger Menschen. Leider wurde diese Tradition in den letzten Jahren oft arg strapaziert und die Geduld und die Solidarität der einheimischen Bevölkerung auf die Probe gestellt. Z.B. Flüchtlinge, welche in der Schweiz Asyl erhielten, weil sie in ihrem Heimatland angeblich bedroht wurden, reisen wieder in das gleiche Land zurück, um dort Urlaub zu machen! Solche Missbräuche und negative Schlagzeilen von Asylanten schaden am meisten denjenigen Menschen, welche tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind und auf den Schutz der Schweiz angewiesen sind!

Wichtig ist für uns alle zu wissen: Zehn Jahre lang kommen Bund und Kantone für anerkannte Flüchtlinge auf. Nachher muss die Wohngemeinde für deren Unterhalt sorgen. Sind die Flüchtlinge in diesem Zeitraum nicht integriert, sprechen unsere Sprache nicht und können damit keiner Beschäftigung nachgehen, muss die Wohngemeinde für die Person – aber oft auch für ganze Familien – Sozialhilfe leisten. Das kann für eine finanzschwache Gemeinde eine Katastrophe bedeuten, zumal das Geld schon jetzt für viele wichtige Dinge fehlt. Überall muss gespart werden: In den Schulen, bei Kindern, bei Erwachsenen, in Heimen und öffentlichen Diensten. Die «Pro-Kopf- Verschuldung» steigt,- Steuererhöhungen und Gemeindefusionen sind vorprogrammiert!

Und was ist mit den aufgenommenen Flüchtlingen, wenn die Wirtschaft nicht mehr «läuft» oder sogar Arbeitslosigkeit Einzug hält? Wo sollen diese Menschen dann noch arbeiten? Laut Prognosen kostet allein die Digitalisierung in der Schweiz hunderttausende Jobs...

Als Vizepräsidentin des Einwohnerrates von Kriens, der drittgrössten Gemeinde in unserem Kanton, habe ich mich diesbezüglich auch umgesehen. Von Jahr zu Jahr gibt die Gemeinde mehr Geld für Sozialhilfe aus. Tendenz steigend! Das sind dunkle Wolken, die am Horizont aufsteigen und ich weiss, es ist leider ein negatives Szenario, das ich hier beschreibe. Man kann natürlich eine Situation auch schönreden, aber es hilft letztlich wenig. Und der Steuerzahler hat in dieser Sache ein Anrecht auf Transparenz!

Das betrifft besonders den Missbrauch der Sozialwerke. Wie wir einem Bericht der «Luzerner Zeitung» entnehmen, sucht die Luzerner Dienstelle für Asyl- und Flüchtlingswesen per sofort einen Sozialinspektor, der Missbräuche in der Sozialhilfe bekämpfen soll. «Der Inspektor klärt die Wohn-, Einkommens- und Vermögens-verhältnisse von Flüchtlingen, vorläufig Aufgenommenen und Personen im Asylprozess auf, die wirtschaftliche Sozialhilfe beziehen», schreibt das Amt. «Das gilt natürlich nicht für alle Personen, sondern nur für solche, welche unter Verdacht stehen, die Sozialhilfe zu missbrauchen».

Aktuell beziehen in unserem Kanton 4’540 Personen im Asyl- und Flüchtlingssektor Sozialhilfe, 3855 davon werden vom Sozialdienst der Dienstelle Asyl- und Flüchtlingswesen betreut. Diese sind die potenzielle Zielgruppe des neuen Inspektors. 685 Personen, welche in Asylzentren untergebracht sind, betrifft dies nicht. Diese Unterbringung bringt eine automatische Kontrolle gegen Missbrauch mit sich.

Oft bekommen Menschen in der Schweiz das Gefühl, dass bestimmten Politikern ausländische Staatsbürger wichtiger sind, als die einheimische Bevölkerung, die mit ihren Steuern letztlich das ganze Asylwesen finanziert! Deshalb müssen wir auf die drohenden Gefahren aufmerksam machen, für Verbesserungen kämpfen und uns für die Bevölkerung einsetzen. Wir alle sitzen im gleichem Boot und müssen dafür sorgen, dass wir für unsere Kinder nicht ein Land voller finanzieller Baustellen, Probleme und Schwierigkeiten hinterlassen! Und es bleibt zu hoffen, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in einigen Ländern derart bessern, dass für die Menschen kein «Fluchtgrund» mehr besteht!

Unzensierte Nachrichten!

Unzensierte Nachrichten!
Geschrieben von Yvette Estermann am 9.2.2017 @ 22:12:00 mit 146 Worten

Tausende besuchen monatlich regelmässig meine Webseiten und viele Besucher geben mir dazu ein Feedback. Seit der Ukrainekrise, wo der Milliardär POROSCHENKO mit eiserner Faust regiert, der unehrlichen Berichterstattung rund um den Syrien-Krieg oder die Flüchtlingskrise, dem BREXIT, dem Geschehen um DONALD TRUMP usw. sind sehr viele Menschen über die medialen Berichterstattungen verunsichert. Die Glaubwürdigkeit vieler Medien hat darunter stark gelitten und die Leute fragen sich: Wo liegt die Wahrheit? Sie suchen nach unzensierten, unabhängigen und zuverlässigen Informationen.

Das ARGUS- Team hat deshalb erneut einige wichtige, unzensierte Adressen und Nachrichten- Portale für Sie zusammengestellt und auf www.estermann-news.ch veröffentlicht.

Es geht um ein wichtiges Gut, - um die Wahrheit! Darauf haben die Menschen ein Anrecht, insbesondere beim mit Zwangsgebühren finanzierten Fernsehen. Aber auch die Zeitungs-Abonnenten haben ein Recht darauf.

Informieren Sie sich deshalb umfassend, bilden Sie sich eine eigene Meinung und teilen Sie die Webseiten auf FACEBOOK und TWITTER!

 

Sanktionen gegen Russland schaden allen!

Geschrieben von Yvette Estermann am 22.1.2017 @ 21:21:00 mit 273 Worten

 

Die „Deutschen Wirtschafts-Nachrichten“ schreiben in ihrer neuesten Ausgabe, dass die Russland-Sanktionen in der EU 400'000 Jobs gekostet haben, davon allein 97'000 in Deutschland. Trotzdem wurden die Sanktionen wieder erneuert...

In ihrer Ausgabe vom 20. Januar scheibt der Journalist ROGER BRAUN in der LUZERNER ZEITUNG über das WEF in Davos. In einem Gespräch mit Bundesrat und Wirtschaftsminister JOHANN SCHNEIDER- AMMANN wünscht sich dieser, dass die Vergeltungs- Sanktionen gegenüber Russland möglichst schnell verwinden. Sie verfehlten ihre Wirkung und schaden unserer Exportindustrie, sagte er. Damit stellt sich der Bundesrat auf den gleichen Standpunkt wie viele andere Staatsmänner.

SCHNEIDER-AMMAN sprach im erwähnten Interview auch über das Telefonat mit dem neuen US-Präsident DONALD TRUMP. Er wirkte am Telefon sehr sachlich, überlegt und staatsmännisch. Er habe einen sehr guten Eindruck von ihm!

Die APK hat letzte Woche meine Kommissionsmotion verworfen, welche die Zusammenarbeit mit Russland verbessern wollte. Meine Motion, welche ich in Dezember im Nationalrat einreichte, liegt aber noch beim Bundesrat und wartet auf eine Beantwortung.

Das gleiche gilt für ein Treffen zwischen Russland und den USA, welches die Schweiz anbieten und organisieren sollte. Es hätte Signalcharakter gehabt! Beide Präsidenten, PUTIN und TRUMP, sprachen sich aber in der Zwischenzeit bereits für ein baldiges Treffen aus und damit dürfte es für die Schweiz diesbezüglich leider bereits zu spät sein...

Es geht bei den verhängten Sanktionen nicht nur um TRUMP oder PUTIN, sondern nicht mehr und nicht weniger um unsere Zukunft und die Frage: Wollen wir Krieg oder Frieden? Wollen wir in der Welt wie bisher weitermachen oder wollen wir uns ernsthaft für eine friedlichere Welt einsetzen? Ich habe mich eindeutig für die zweite Variante entschieden und setze mich mit aller Kraft dafür ein.

Frieden bringt kein Geld - Krieg schon!

Geschrieben von Yvette Estermann am 3.1.2017 @ 13:50:00 mit 669 Worten

 

Was wünschen sich die meisten Menschen im neuen Jahr? 2016 war ein „Kriegsjahr“: Immer neue kriegerische Auseinandersetzungen, von Libyen bis Afghanistan. Dazu die Ukraine-Krise, der Syrien-Konflikt, die Russland-Sanktionen und die NATO-Aufrüstung in Osteuropa. Sie alle hielten die unheimliche, gigantische US-Kriegsmaschinerie am Laufen und füllten deren Kassen, brachten aber die Welt an den Rand eines dritten Weltkrieges. Leider stimmt die alte Wahrheit immer noch: Frieden bringt kein Geld, aber Kriege schon! Es ist deshalb höchste Zeit für einen Neubeginn. Weg von einer weiteren, militärischen Aufrüstung und weg von Kriegshysterie und Säbelrasseln. Die Menschen möchten in Frieden miteinander leben und wünschen sich endlich ein zurück zur Normalität.

Eine besondere Bedeutung haben für mich die Kriegsrhetorik des Westens, die militärische Aufrüstung der NATO in Osteuropa sowie die Sanktionen gegen Russland. Warum? Dank der Tatsache, dass ich schon in der Schule die russische Sprache erlernte bin ich in der Lage, die Hysterie gegen Russland zu verfolgen und einzuschätzen. Ich stelle fest: Russland und seine Regierung wird vielfach falsch dargestellt und gezielt schlecht gemacht. Ich sage das ganz bewusst, denn ich hätte als „Kind der ehemaligen CSSR“ allen Grund, die Hype gegen Russland mitzumachen. Aber das heutige Russland ist nicht mehr die alte Sowjetunion und die Situation ist heute ganz anders! Das Ziel des Westens muss darin liegen, mit der Kriegstreiberei und den schädlichen Sanktionen gegen Russland aufzuhören und wieder den Weg der Normalität einzuschlagen.

Dazu will ich auch einen Beitrag leisten und ich reichte deshalb in der letzten Session zwei entsprechende Motionen im Nationalrat ein mit dem Ziel, die Beziehungen mit Russland zu verbessern. Das Echo darauf war sehr gross und reichte bis nach Moskau... Es erreichten mich Briefe und E-Mails aus der ganzen Schweiz,- fast ausschliesslich mit positivem Inhalt und dem Tenor: Endlich hat jemand den Mut, die Dinge beim Namen zu nennen und etwas für Frieden und Verständigung zu tun! Ich werde mich auch weiterhin bei jeder Gelegenheit für dieses Thema einsetzen.

Mit meiner Kritik an den Russland-Sanktionen bin ich nicht allein. Sie sind ein Zeichen von Schwäche und Hilflosigkeit, bringen in der Sache gar nichts, schaden aber dem Westen wirtschaftlich enorm. Dazu steigt die Gefahr einer militärischen Eskalation. Deshalb sehen immer mehr Menschen ein, dass Krieg kein Zustand ist, den wir anstreben. Es braucht Stimmen der Vernunft und diese gibt es zum Glück! Hier sind einige:

Am Ende der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft 2016 sagte Premierminister ROBERT FICO, dass die Sanktionen gegen Russland absolut erfolglos und in der Sache schädlich wären. Wörtlich sagte er: „Einerseits sagen wir, dass Streitigkeiten mittels Dialog gelöst werden müssen, andererseits können wir selbst diesen Dialog mit Russland nicht führen“. Die anderen VISEGARD-Staaten sind ebenfalls grösstenteils gegen Russland-Sanktionen.

Auch das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Genf ist für den Abbau der Sanktionen und für einen Neustart der Beziehungen zu Russland. Der WEF- Direktor - ehemaliger FDP-Vorsitzender und Vizekanzler - PHILIPP RÖSLER sagte auch, die dauerhafte Verständigung mit Russland sei Sache der Europäer und nicht der Amerikaner. Hier sehe man ein grosses Versäumnis.

Eine ganz wichtige Rolle spielt dieses Jahr Österreich. Das Land übernimmt den OSZE-Vorsitz und ist ebenfalls für eine Lockerung der Sanktionen. Aussenminister SEBASTIAN KURZ will auf Russland zugehen. Er sprach von einer notwendigen Umkehr und sagte im Interview: „Wir müssen wieder Vertrauen aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der Bestrafung zu einem System des Ansporns“. Weiter versprach KURZ, er wolle das Vertrauen zwischen dem Westen und Russland wiederherstellen.

Eine echte Änderung geschieht am 20. Januar, wenn der gewählte US- Präsident DONALD TRUMP sein Amt antritt. Man kann ihn mögen oder nicht, aber mit ihm als Präsident wird sich in der Welt einiges ändern. Er hat bereits angekündigt, dass die USA aufhören müssten, immer neue Kriege zu inszenieren und gewählte Regierungen zu stürzen. Er ist deshalb der grosse Hoffnungsträger für die Welt! Auch die Situation mit Russland will er schnell klären. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass DONALD TRUMP die verhängten Sanktionen gegen Russland aufhebt und in den Beziehungen der beiden Länder wieder Normalität einkehren lässt. Wirtschaftlich, politisch und kulturell. So können wir doch hoffnungsvoll und optimistisch dem neuen Jahr entgegensehen!

 

Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!

Geschrieben von Yvette Estermann am 8.12.2016 @ 22:00:00 mit 220 Worten

In letzter Zeit – hat man den Eindruck – ist der Weltfrieden in weite Ferne gerückt. Der Beginn immer neuer Kriege, von Libyen bis Syrien und die Weiterführung der bestehenden Kriegsschauplätze in Afghanistan oder im Irak, haben die Welt an den Rand eines dritten Weltkrieges gebracht. Die Folgen dieses „Kriegs-Engagements“ sind unzählige Todesopfer, verbrannte Erde, politisches Chaos und gewaltige Flüchtlingsströme. Dazu kommt die andauernde, militärische Aufrüstung der Oststaaten durch die NATO, im Rahmen der „Ost-Erweiterung“. Sie erhöhen die Kriegsgefahr in Europa signifikant.

 

Nicht zu vergessen die „Ukraine-Krise“, die Kriegs-Hysterie gegen Russland und die damit verbundenen, kontraproduktiven Sanktionen des Westens. Sie bringen in der Sache gar nichts, sind friedensfeindlich und schädlich für beide Seiten. Und sie treffen zudem leider immer die Falschen!

Wir gehen einem neuen Jahr entgegen und ich habe mich entschlossen, als langjähriges Mitglied der aussenpolitischen Kommission mit zwei Motionen einen kleinen Beitrag in dieser Sache zu leisten. Es geht darum, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren und mit dem westlichen Säbelrasseln aufzuhören. Die Schweiz als neutrales Land ist geradezu prädestiniert, diesbezüglich als Vorreiterin und Vorbild zu fungieren. Es geht darum, einen Dialog zu starten, den Friedensprozess in Gang zu bringen und eine neue Ära der internationalen Beziehungen einzuläuten. Die Schweiz kann hier in Sachen Friedensförderung eine entscheidende Schlüsselrolle einnehmen. Packen wir die Chance und lassen wir uns an Taten messen!

 
 

2. Teil: Wer hat Angst vor Donald Trump?

Geschrieben von Yvette Estermann am 9.11.2016 @ 18:54:00 mit 712 Worten

Bereits am 25. April habe ich in diesem Blog die gleiche Frage gestellt und heute wurde sie beantwortet...

Als totaler Polit-Neuling und grosser Aussenseiter, ist der Unternehmer DONALD TRUMP im Frühling in den US-Wahlkampf eingestiegen und wurde zuerst belächelt. Jetzt ist er der 45. Präsident der USA! Er siegte überlegen mit 290 Wahlmännerstimmen gegenüber Hillary Clinton mit 232. Im Vergleich dazu: Barack Obama gewann damals äusserst knapp, mit nur einer einzigen Stimme über den notwendigen 270, also mit 271!

DONALD TRUMP hat nie ein Blatt vor den Mund genommen, Klartext gesprochen und dem verhassten Establishment in Washington den Kampf angesagt. Seiner Kontrahentin Hillary Clinton ist es nicht gelungen, die Wähler auf ihre Seite zu ziehen. Warum? Sie hatte eindeutig grössere politische Erfahrung und Kompetenz. Dazu hatte sie fast die gesamte Medien-Landschaft der USA und Europas hinter sich und dazu noch die vollständige Obama-Regierung mit einer entsprechenden „Infrastruktur“. Was der Polit-Veteranin aber fehlte, war das politische Gespür und so verlor sie bereits ihren zweiten Präsidentschafts-Wahlkampf.

Obwohl sich der ganze Clinton- und Obama-Clan im Wahlkampf mit Vehemenz gegen den Kandidaten DONALD TRUMP einsetzte, reichte es nicht. Die Menschen hatten genug vom Establishment in Washington und der „Heissen-Luft-Politik“ ihres Präsidenten, die Obama während Jahren produzierte. Kein einziges Wahlversprechen hat er gehalten,- nicht einmal Guantanamo konnte er nach acht Jahren schliessen. Seine Gesundheitsreform ist ein Flickwerk. Das Verhältnis zu Israel auf dem absoluten Tiefpunkt. Ein immer lauteres Geschrei der Waffenindustrie und neue Kriege zeugen dafür von der „aussenpolitischen“ Tätigkeit der USA, insbesondere von deren Aussenministerin Hillary Clinton. Der Weltfrieden rückte in weite Ferne. Die Wählerinnen und Wähler hatten genug von Kriegen und wollten auch deshalb einen politischen Wechsel. Dieser kam in der Person von DONALD TRUMP!

Innenpolitisch hinterlässt Obama ein tief gespaltenes Land, mit unzähligen Baustellen. Er hatte damals angekündigt, die beiden grossen Parteien einander näher bringen, doch er schaffte genau das Gegenteil. Wer wie Obama mit einem Dekret seine Ideen durchsetzen will, unter Umgehung des Parlaments, macht sich keine Freunde! So wandten sich viele von ihm ab und er verlor die Mehrheit im Abgeordnetenhaus wie im Senat an die Republikaner. Damit war Obama als Präsident praktisch kaltgestellt.

Gestern noch beteuerte Hillary Clinton, dass sie genau dort weiterfahren würde, wo ihr Freund Obama aufhört. Wohl ein fataler Fehler, denn exakt von dieser Politik hatten die Menschen genug. Frau Clinton wollte die Realität aber nicht sehen und klammerte sich bis zur letzten Minute an Obama, der sich mit seiner Frau so stark in den Wahlkampf einmischte, wie kein anderer Präsident vor ihm. Gebracht hat es nichts. Im Gegenteil: Präsident Obama war damit der wichtigste Helfer im Wahlkampf von DONALD TRUMP. Hätte Obama in den letzten acht Jahren ein wenig politisches Fingerspitzengefühl bewiesen und hätte er in vielen Situationen seinen Gegnern die Hand ausgestreckt, wäre heute kein Republikaner Präsident.

Bei den Debatten im Fernsehen von heute Morgen sah man die ratlosen Gesichter, hörte die leeren Worthülsen der Verlierer. Die Anhänger von Hillary Clinton standen unter Schock und glichen einem „begossenen Pudel“. Alle Prognosen waren plötzlich nichts mehr wert. Aber die Menschen machten bei Umfragen von ihrem Wahlgeheimnis Gebrauch und hielten sich mit einer Aussage über ihre Stimmabgabe zurück. Die Menschen in den USA wollten einfach einen politischen Wechsel und dieser wurde noch geschürt durch ein tiefes Misstrauen in ihre Institutionen, wie z.B. das FBI.

Was können wir von Präsident DONALD TRUMP erwarten? Wird alles besser? Nein, aber es wird einiges anders. Ich erwarte von ihm bessere Beziehungen zu Russland. Die Hysterie gegen dieses Land muss endlich aufhören. Das militärische aufrüsten der USA und der NATO und die neuen Kriege, von Libyen bis Afghanistan, brachten uns an den Rand eines dritten Weltkrieges. Tausende Tote, totale Zerstörung, verbrannte Erde, politisches Chaos und gewaltige Flüchtlingsströme sind die Folgen. FRIEDEN und die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit allen Ländern, muss deshalb das erste Ziel des neuen Präsidenten sein.

Die Amerikaner können auch wieder Hoffnung schöpfen, dass ihr Land an erster Stelle kommt! Alte Werte und Traditionen, welche oft belächelt und an den Rand gedrückt wurden, kommen wieder zurück. Konservativ, traditionell, selbstbewusst und eigenständig werden die USA unter DONALD TRUMP.

Obamas Sozialismus führte die Menschen in eine Sackgasse. Als echter und erfahrener Macher, bringt der neue Präsident die Wirtschaft wieder in Schwung. Der amerikanische Traum lebt wieder und der neue Präsident DONALD TRUMP bringt der Welt die dringend benötigte, neue Hoffnung!

 

Die EU und die Flüchtlingskrise

Geschrieben von Yvette Estermann am 10.3.2016 @ 22:46:00 mit 859 Worten

Als ich vor Jahren an einer Diskussionsrunde mit einem grünen Nationalrat in Luzern teilnahm, kam am Schluss die Frage: „Wie sieht die EU in 30 Jahren aus?“ Während der Kollege darüber sprach, dass viele Länder neu in der EU sein werden, wie z. B. die Türkei oder nordafrikanische Staaten, antwortete ich: „In 30 Jahren gibt es die EU nicht mehr!“ Die neuesten Entwicklungen gehen genau in diese Richtung. Die sogenannte Flüchtlingskrise, macht die EU-Führung kopflos.

Es passiert genau das, was man schon längst kommen sah: In den guten, fetten Jahren, als die EU noch Geld nach allen Seiten verteilte, gab es fast keine Probleme. Warum auch? Alle waren glücklich. Erst mit der Finanz- und Wirtschaftskrise, begannen die ersten Einschränkungen im Schlaraffenland und man verlangte plötzlich Solidarität! Die Schwächen des Konstrukts EU wurden immer deutlicher: Es handelt sich um einen „Schönwetter-Verein“. Dass es auch einmal regnen könnte,- daran hat offenbar niemand gedacht...

Der eigentliche Beginn des Zerfalls der EU war der „Rettungsschirm“ für Griechenland. Die Mitgliedsländer taten sich schwer mit ihrer Unterstützung für das marode Land. Kleine Staaten wie die Slowakei mussten sich mit Milliardenbeträgen an der Griechenland-Rettung beteiligen. Das gab viel böses Blut. Und die Finanzsysteme erholten sich nicht. Im Gegenteil: Alles wurde noch schlimmer.

Dann begannen die USA ihre unnötigen und unsäglichen Kriege in Syrien und Nordafrika. Die Kriegseinsätze und Waffenlieferungen brachten der „Kriegsindustrie“ in den USA Milliarden-Einnahmen. Von der riesigen Flüchtlingswelle, die sie damit auslösten, spürten die Amerikaner nichts! Sie blieben von den Kriegsfolgen verschont, im Gegensatz zu Europa!

Hier in Europa brodelt es deshalb gewaltig. Nichts ist mehr zu spüren von Gemeinsamkeit oder Solidarität unter den Mitgliedstaaten, nichts von einer gemeinsamen Strategie. Leider ist es auch in der EU so, wie überall im Leben: Das eigene Hemd ist uns immer näher als der Mantel! Jedes EU-Land ist schlussendlich sich selbst verpflichtet. So steht es auch im Lissaboner-Vertrag. Die EU konsultiert, debattiert, diskutiert und trifft sich immer öfter zu einem Gipfel. Aber es fehlt an gangbaren Lösungen beim Flüchtlingsproblem,- an akzeptablen Lösungen, für alle Mitgliedstaaten!

Erstaunlich ist, dass gerade Deutschland mit ihrer ersten Bundeskanzlerin den Zerfall der EU noch beschleunigt. In einem Land, in welchem früher der Gemeinsamkeitsgedanke für die EU besonders gross war, geht Frau Merkel mit ihrer „Willkommenskultur“ eigene, immer einsamere Wege.

Es brennen Asylunterkünfte und die Menschen sind dabei Parteien zu wählen, welche eine Einschränkung der Flüchtlingswelle fordern und für nationale Lösungen plädieren.

Die EU debattierte kopflos und konzeptlos weiter, bis die einzelnen Staaten gezwungen wurden, zur Selbsthilfe zu greifen: Grenzkontrollen, Grenzschliessungen, Jahres-Obergrenzen, Tageskontingente... Und damit bahnte sich eine Entscheidung an. Die EU wagte es nicht, gegen diese Staaten vorzugehen, weil sie sonst den Zerfall der EU noch radikal beschleunigen würden. Zähneknirschend mussten die „Mächtigen“ in Brüssel zusehen, wie ihnen die Lage entglitt und ein Nicht-EU-Land, die Türkei, ihnen jetzt den Tarif durchgibt! Im Mittelpunkt die Forderung: Die Balkanroute muss geschlossen werden!

Nun haben auch Slowenien und Serbien ihre Grenzen dichtgemacht und damit ist die Balkanroute praktisch geschlossen. Es ist aber nicht auszuschliessen, dass die Schlepper mit ihren Flüchtlingen auf andere Routen ausweichen...

Die Schliessung der Balkanroute war nötig, denn sie hätte sich in den kommenden Jahren zu einer „Flüchtlingsstrasse“ entwickelt, auf welcher halb Afrika noch Europa gekommen wäre. Doch für jedes Land dieser Welt gilt eine Grenze der Belastbarkeit, was Flüchtlinge anbetrifft. Experten meinen, dass sich in den nächsten Jahren weltweit einige hundert Millionen Flüchtlinge auf den Weg machen – nach Europa! Bei einer Eskalation des Krieges in Libyen, kämen allein zwei Millionen. Unnötig zu erwähnen, dass Europa dies nie verkraften würde.

Und denken wir daran: Es kommen ja nicht nur echte Flüchtlinge nach Europa, sondern auch Wirtschaftsflüchtlinge, Kriminelle, IS- Kämpfer, welche neue Attentate planen und auch Kriegsverbrecher. Experten schätzen, dass mit den Flüchtlingen bereits 5'000 Kriegsverbrecher aus Syrien nach Europa kamen. Sie werden hier als Flüchtlinge bevorzugt behandelt, geniessen ein ruhiges, sicheres Leben und brauchen keine Angst zu haben vor einem zukünftigen Kriegsverbrecherprozess, denn sie haben sich schon längst vor ihrer Einreise eine neue Identität zugelegt...

Dass übrigens die Balkanroute heute geschlossen ist, haben wir hauptsächlich den VISEGARD-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei zu verdanken. Nachdem die EU keine Lösung und kein Konzept für das Flüchtlingsproblem vorlegen konnte, griffen sie zur Selbsthilfe und schlossen die Grenzen. Aber auch das kleine Land Österreich stellte sich gegen die arrogante EU und beschloss maximale Quoten und Obergrenzen für das Land. Innenministerin JOHANNA MIKL-LEITNER (ÖVP) zeigte dabei viel Rückgrat und liess sich von den EU-Granden nicht einschüchtern!

Das Flüchtlingsproblem ist aber auch weiterhin ein ungelöstes EU-Problem. Es gibt noch immer keine gemeinsame Flüchtlingspolitik, die Quoten zur Verteilung der Flüchtlinge wird von den meisten Ländern nicht akzeptiert usw. Am liebsten würde die EU wohl die Probleme einfach mit Geld lösen, also z.B. über die Türkei. Aber Flüchtlingspolitik lässt sich nur schwer „auslagern“...

Und noch etwas: Wie wäre es, wenn die EU einmal die wirklichen Ursachen der Flüchtlingsströme angehen würde: Die in Europa, Afrika und Asien durch die USA angezettelten Kriege! Doch stattdessen, werden die Kriegstreiber noch von der NATO angeheizt und unterstützt. Frieden statt Krieg? Davon war auch beim letzten EU-Gipfel in Brüssel kein Wort zu hören. Darum sage ich zu diesem Thema:

Frieden bringt kein Geld, aber Krieg schon!

Wahlen, Politik und Weihnachten...

Geschrieben von Yvette Estermann am 22.12.2015 @ 22:04:00 mit 718 Worten

 

GESEGNETE WEIHNACHTEN!                                                      Foto: Richard Estermann

Foto: Yvette Estermann

Übermorgen sitzen die Meisten von uns mit ihren Familien, mit Freunden oder Bekannten zusammen, am festlich gedeckten Tisch und feiern den heiligen Abend. Der herrliche Duft des Tannenbaumes, der uns schon seit unserer Kindheit begleitet und jedes Jahr aufs Neue begeistert, breitet sich im Wohnraum aus. Das Aroma der zubereiteten Speisen, das aus der Küche kommt, mischt sich mit dem Geruch des Weihnachtsbaumes, der einen prominenten Platz in unserer Wohnung einnimmt. Es ist Weihnachten. Die Zeit dankbar zu sein, einander zu beschenken, sich einfach freuen und das ereignisreiche Jahr nochmals Revue passieren lassen.

Am 18. Oktober hat die Schweizer Bevölkerung das Eidgenössische Parlament neu gewählt und die SVP erreichte dabei einen historischen Stimmenanteil von rund 30 Prozent. Wie ist es möglich, dass eine Partei auf einem hohen Niveau gesamtschweizerisch nochmals derart zulegen kann?

Die Antwort ist relativ einfach. Die Wahlen sind der Spiegel einer grossen Unzufriedenheit im Volk, welche sich durch fast alle Schichten hindurchzieht. Das zeigte sich schon ganz deutlich im Wahlkampf, als von überall her Leute auf mich zukamen und sich über verschiedene Missstände beklagten: Der Volkswille wird von Bundesrat und Parlament nicht mehr entsprechend respektiert, angenommene Volksinitiativen werden nicht umgesetzt. Unhaltbare Zustände im Flüchtlings- und Asylwesen. Ungelöste Probleme in der Einwanderungspolitik usw. Zustände, welche praktisch alle Menschen in der ganzen Schweiz beschäftigen. Dazu als Kontrapunkt, das Gespenst einer drohenden Arbeitslosigkeit...

Ein weiteres Indiz für die Unzufriedenheit in unserem Land sind die vielen Volksabstimmungen und Referenden. Ist nämlich die Bevölkerung mit der Situation in ihrem Land und mit der Regierung zufrieden gibt es keinen Grund, Volksinitiativen zu starten!

Und was macht bei einer Wahl die Bevölkerung in einer derartigen Situation? Sie wählt diejenige Partei, der sie die notwendige Sachkompetenz zuspricht verbunden mit der Hoffnung, dass sie die Missstände anpackt und die Situation ändert.

Die Unzufriedenheit verstärkte sich massiv, als in Bern die Vertreterin einer vier Prozent Partei im Bundesrat mitregierte. Nun wurde aber mit GUY PARMELIN für die SVP ein zweiter Bundesrat gewählt und damit das bewährte Konkordanz-System, welches jahrzehntelang zur Zufriedenheit der Bevölkerung, für Sicherheit und Stabilität sorgte, wieder hergestellt.

Nun stehen wir am Beginn einer neuen Legislaturperiode: Es ist bereits die 50. Und es wird sich nicht nur durch den neuen Bundesrat, sondern auch im Parlament einiges ändern. 52 neue Nationalräte, davon elf zusätzliche für die SVP und drei für die FDP, haben unter der Bundeshauskuppel Platz genommen. Mehr als ein Viertel des Parlaments, wurden bei den letzten Wahlen ausgewechselt! Das ergibt mit Sicherheit wesentliche Veränderungen bei wichtigen Entscheidungen und ich freue mich sehr auf eine effektive Zusammenarbeit mit dem neuen Parlament.

Doch etwas beschäftigt mich immer wieder: Aus den gewählten Volksvertretern werden oft Interessenvertreter und Mandatsammler. Macht, finanzielle und persönliche Interessen werden wichtiger als das Wohl der Bevölkerung.

Auch der „politische Kampf“ zwischen dem linken und dem rechten Lager, wird immer härter geführt. Besonders wenn es um die gemeinsamen Interessen unseres Landes geht, sollten alle am gleichen Strick ziehen: Gemeinsam ein Ziel anstreben und bestehende Gräben zuschütten. Zusammenarbeit statt Konfrontation, wäre die Devise!

Vielen Menschen fehlt auch eine positive, optimistische Grundeinstellung zum Leben. Optimismus ist nämlich eine aufbauende, kreative Energie, die Berge versetzen kann! Alles zu kritisieren und infrage zu stellen ist sehr einfach, hilft aber leider nicht weiter. Es gilt Probleme anzusprechen und Lösungen zu finden! Was uns fehlt ist eine gemeinsame, überparteiliche, zukunftsgerichtete und positive Vorwärtsstrategie für das ganze Land! Nur so können wir die Schweiz vorwärts bringen, im Interesse ihrer Bevölkerung.

Und wie sieht die allgemeine Weltlage aus? Die von der allmächtigen Rüstungsindustrie gesteuerte US-Regierung führt – zusammen mit der NATO - unter dem Vorwand der „Demokratisierung“ weltweit Kriege gegen andere Länder, vom Irak über Libyen bis Syrien, mit verheerenden Folgen: Unsägliches Leid für die Bevölkerung, totales Chaos im Land und gewaltige Flüchtlingsströme werden ausgelöst! Die ganze Kriegspropaganda und Rüstungsindustrie läuft leider unter dem Motto: FRIEDEN BRINGT KEIN GELD, ABER KRIEG SCHON!

Wir schreiten vermutlich schwierigen Zeiten entgegen. Doch die Hoffnung soll man nie aufgeben. Frieden können wir niemandem aufzwingen, aber wir können ihn in unseren Herzen bewahren und er wird auf andere ausstrahlen. Frieden soll uns deshalb die nächsten Tage begleiten, damit wir im neuen Jahr wieder mit voller Kraft für unsere Mitmenschen tätig sein können. Ich wünsche Ihnen Frohe Festtage und ein gesegnetes, neues Jahr!

Veröffentlicht am 22. Dezember im WILLISAUER BOTE

 
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"Migranten-Krieg" in Kriens

Geschrieben von Yvette Estermann am 26.2.2009 @ 23:33:18 mit 161 Worten

Wieder ein gewaltsam ausgelöschtes Leben, mitten in Kriens! Wie lange wollen unsere Sicherheitsbeauftragten noch zuwarten? Was für ein Sicherheits-Konzept hat überhaupt der Krienser-Gemeinderat?
Ob es genügt, das Geld der Steuerzahler in Gewaltprävention zu stecken (lt. Cyrill Wiget, NLZ von 26.02.09) oder müssen andere, härtere Massnahmen her? Z.B. eine Bürgerwehr, wie gerade jetzt in Italien bewilligt, da ev. unsere Polizei überfordert ist? Die erste und wichtigste Aufgabe des Staates ist nämlich, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen!

Wie viele junge Leute müssen noch sterben, bis sich die Verantwortlichen der neuen Situation anpassen? Es braucht Massnahmen, welche sich der veränderten Lage der „Importierten Gewalt“ besser anpassen können. Man stelle sich vor: Gäste kommen bewaffnet in ein Restaurant und schiessen bei der ersten Auseinandersetzung um sich...

Die Migrationspolitik der letzten Jahre hat versagt. Probleme und Kriege anderer Nationen verlagern sich vom Ausland zunehmend in die Schweiz.