Der Euro ist tot – Es lebe der Franken!
Die Todesanzeige für den Euro ist bereits gedruckt, denn einige EU-Länder lebten lange Zeit weit über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse. Das Problem: Die EU hat keine Sanktionen gegen Länder vorgesehen, welche die sog. Maastricht-Kriterien nicht einhalten! Dazu steht im betr. PROTOKOLL über das Verfahren bei einem zu grossen Staats-Defizit unter Art. 1:
Die in Artikel 104 c Absatz 2 dieses Vertrags genannten Referenzwerte sind:
- 3 % für das Verhältnis zwischen dem geplanten oder tatsächlichen öffentlichen Defizit und dem Bruttoinlandprodukt zu Marktpreisen.
- 60 % für das Verhältnis zwischen dem öffentlichen Schuldenstand und dem Bruttoinlandprodukt zu Marktpreisen.
Und weiter: Die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die innerstaatlichen Verfahren im Haushaltsbereich sie in die Lage versetzen, ihre sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen in diesem Bereich zu erfüllen.
Es steht aber gar nichts in dem Papier was zu tun ist, wenn dies nicht geschieht und Mitglied-Staaten ihren Verpflichtungen nicht nachkommen! Dabei sollten Sünder in der EU mind. mit dem Entzug des Stimmrechts bestraft werden, denn sonst gibt es überhaupt keinen Druck, die Maastricht-Kriterien einzuhalten. Der jetzt beschlossene „Rettungsschirm“ über 750 Milliarden Euro für zukünftig in Not geratende EU-Länder ist direkt eine Einladung, die erwähnten Kriterien nicht einzuhalten. Der Euro wird schächer, die Existenz der EU ist bedroht und ein Absturz würde auch die Schweiz treffen!
Sollen wir den Euro und die EU stützen, auch wenn die Schweiz damit eine fremde Zeche bezahlt? Abgesehen davon verpassen einige EU-Exponenten kaum eine Gelegenheit, um über unser Land herzuziehen und Unterstellungen und Drohungen auszusprechen. Nun werden sogar Stimmen laut, welche uns einreden wollen, dass die Schweiz verpflichtet sei, Solidarität mit der EU zu zeigen. Unsere Aufgabe ist es aber, UNSER LAND, welches weit über die Grenzen Europas hinaus finanziell noch gut dasteht, zu stärken. Deshalb: Statt Milliarden Franken für die Rettung des Euro einzusetzen, ist es klüger, die Schweizer Wirtschaft und die Steuerzahler zu entlasten!
Ein Weg wäre, die steuerliche Belastung der Firmen und Steuerzahler massiv zu senken. Steuern und Abgaben dürften 10% des Reingewinnes oder des Nettolohnes nicht übersteigen, - zeitbegrenzt auf 5 Jahre. Nur so wird der Konsum angeregt und die Wirtschaft entlastet. Arbeitsplätze bleiben erhalten, Herr und Frau Schweizer können mehr Geld ausgeben. Das ist gut für die Wirtschaft. Das ist gut für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes!
Es muss möglich sein, aus eigener Kraft stärker zu werden. Damit erstarkt auch unser Selbstbewusstsein! Wir werden es allen Ländern, welche nur jammern und Geld bei anderen abholen möchten zeigen, dass wir als kleiner Staat zu mehr fähig sind, als man uns immer einzureden versucht!