22. August: Delegierten-Versammlung und Parteifest der SVP Schweiz in St. Luzisteig / GR. Auftritte von "Volksrocker" WILLY TELL ( "Freiheitslied"), Sängerin LINDA FÄH (Miss Schweiz 2009) und anderen Interpreten. Wieder einmal musste ich mir sagen: So eine Veranstaltung, mit dieser lockeren, tollen Stimmung schafft nur unsere SVP! Alle fühlten sich wohl und gut aufgehoben.

Gestern machte die SVP-Kriens einen gemeinsamen Ausflug in das Landgasthaus SONNE ("Haus der Freiheit") nach Ebnat Kappel, zu Parteipräsident TONI BRUNNER. Mit uns waren auch die Sektionen Appenzell-Innerrhoden und Aargau dabei.

Die lockere und fröhliche Atmosphäre bleibt uns allen sicher in guter Erinnerung...

Jetzt wurde ein weiterer Meilenstein gesetzt: Die erste, überparteiliche Kantonalsektion, die „NEUE HEIMAT ZUG“ ist aus der Taufe gehoben! Die Gründungsversammlung vom letzten Freitag, im historischen, gotischen Saal des Zuger Rathauses, aus dem 15.Jh. ist symbolträchtig. Weitere Sektionen in anderen Kantonen werden folgen.

Präsident der NEUEN HEIMAT ZUG ist NIKO TRLIN, ein gebürtiger Kroate mit Schweizer Pass. Er ist beruflich im Bereich Marketing und Verkauf tätig. Das Ziel der neu gegründeten Sektion ist ein Bekenntnis zur Schweiz. Gemeinsam soll das „Erfolgsmodell Schweiz“ auch in Zukunft weiter entwickelt werden.

Möchten Sie auch gemeinsam mit uns zusammen eine wirtschaftsfreundliche Gesellschaft fördern und sich für eine starke, neutrale und unabhängige Schweiz einsetzen?  Dann werden Sie Mitglied des Vereins NEUE HEIMAT ZUG! Der Präsident des Vereins, Herr NIKO TRLIN ist gerne bereit, Ihnen weitere Auskunft zu erteilen: niko.trlin@gmail.com

Der gewählte Vorstand der NEUEN HEIMAT ZUG, mit ihrem Präsidenten NIKO TRLIN (links) 

Die Mitglieder der eidgenössischen SVP-Fraktion versammelten sich heute in Bern, um die Fraktionsgremien neu zu wählen. Nationalrat ADRIAN AMSTUTZ setzte sich gegen seine Kollegen PIRMIN SCHWANDER, JÜRG STAHL UND LUZI STAMM durch.

Das Vizepräsidium setzt sich neu zusammen aus den Nationalräten

- Yvette Estermann (bisher),

- Guy Parmelin,

- Natalie Rickli und

- Peter Spuhler.

Sie wurden alle in einer geheimen Abstimmung gewählt.

Der neue Fraktionsvorstand besteht weiter aus den folgenden National- und Ständeräten:

ROLAND BÜCHEL, HANNES GERMANN, TONI BRUNNER, HANSJÖRG WALTER, ALEX KUPRECHT, SYLVIA FLÜCKIGER, PIRMIN SCHWANDER, LUZI STAMM, CÉLINE AMAUDRUZ, ALBERT RÖSTI, JÜRG STAHL und WALTER WOBMAN. -

Mitglieder ohne Stimmrecht sind: Bundesrat UELI MAURER, CHRISTOPH BLOCHER, WALTER FREY, YVAN PERRIN und NADJA PIEREN.

Die Fraktion hat beschlossen, dass neu auch ein Vorsitzender der ständerätlichen Gruppe dem Vizepräsidium angehört. Deshalb muss das Reglement angepasst werden.

Der abtretende Fraktionspräsident CASPAR BAADER reichte die Stafette des Präsidiums an den neuen Chef der Fraktion, ADRIAN AMSTUTZ weiter. Eine Ära ging zu Ende, eine neue beginnt... Wir alle freuen uns auf die kommenden Herausforderungen und die interessanten Aufgaben zum Wohl unseres Landes. Ich werde mein Bestes geben!

Informations-Veranstaltung der von mir geführten Gruppe NEUE HEIMAT SCHWEIZ (lose Gruppierung tadellos integrierter Ausländerinnen und Ausländer sowie Eingebürgerte) vom 24. Juni in Zürich. Mehr als 140 Personen besuchten an diesem Abend die Veranstaltung mit Gastreferent ROGER KÖPPEL (Verleger und Chefredaktor der "Weltwoche"), Nationalrat und SVP-Präsident, TONI BRUNNER usw.

Siehe den Beitrag unter: www.neue-heimat.ch

Polit-Prominenz aus der ganzen Zentralschweiz war dieses Jahr bei schönstem Wetter an der LUGA-Eröffnung präsent: National- und Ständeräte, Regierungsräte, Kantonsräte und dazu der Gastkanton Appenzell. Einige Impressionen:

Parteipräsident Toni Brunner signierte stundenlang das Programm der SVP! Bild mit NR Christoph von Rotz

Yvette Estermann mit ihren Nationalratskollegen Max BINDER und Regierungsratskandidat Urs Dickerhof.

Donnerstag, 30. Dezember 2010, 10.30 Uhr: Pressekonferenz, zusammen mit dem Parteipräsidenten Nationalrat Toni Brunner und den Nationalräten Yves Nidegger und Roland Rino Büchel im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern. Thema: "Schengen-Raum" - eine Bilanz nach zwei Jahren...

Text meines Referates:

Grosse Versprechen damals vor der Abstimmung, eine gähnende Leere und eine noch grössere Stille nach 2 Jahren. Die Bilanz: Der damalige Beitritt der Schweiz zum Schengen-Raum, ist für unser Land eine Katastrophe!

Der Kriminaltourismus blüht wie noch nie, illegale Einwanderer strömen ungehindert in unser Land. Mehr als 500 000 Personen reisen jährlich illegal nach Westeuropa... Die Sicherheit sollte sich erhöhen, leider hat sie sich aber massiv verschlechtert. Die Auswirkungen dieser Entwicklung spürt jede Bürgerin und jeder Bürger am eigenem Leib in seiner eigenen Umgebung!

Und was hat uns dieser „Spass“ bis heute gekostet? Die erwarteten Kosten waren auf 7,4 Millionen Franken pro Jahr veranschlagt. Das ergäbe, über 5 Jahre, 37 Mio. Franken. Es kam aber ganz anders: Die Schweiz zahlte bis heute, nach einer provisorischen Aufstellung des Bundesrates, 185 Mio. Franken. Das ist eine Kostenüberschreitung von 400%! Welche Firma kann sich heute noch so etwas erlauben? Sie bestellen z.B. Leistungen für 1'000 Franken und zahlen dann 4'000 Franken. Nur EINE „Firma“ kann sich so etwas noch erlauben. Eine, welche mit fremden Geld, nämlich mit dem Geld der Steuerzahler arbeitet: Unser Bundesrat! Ist das nicht skandalös?

Noch schlimmer als die Kosten, ist der Verlust der Eigenständigkeit! Was auch die EU für eine Ungeheuerlichkeit beschliesst, soll die Schweiz einfach hinnehmen. Seit dem 5. April 2010 ist in allen Schengen-Staaten der Visakodex in Kraft. Abläufe, Prozesse und Verfahren werden im gesamten Schengen-Raum standardisiert – bis hin zum Formular, auf dem die Ablehnungsgründe aufgeführt werden müssen und den Unterlagen, die der Antragssteller einzureichen hat. Die bürokratische Bestrebung, jedes Detail zu regeln, lässt oft vergessen, dass Visakodex nicht nur technische Angelegenheiten der Abläufe und Verfahren regelt. Sie nimmt auch dem Nationalstaat Schweiz die Bestimmungshoheit über seine Grenze und die Bestimmungshoheit über die Einreise in sein Land. Die Schweiz muss Schengen-Visas anerkennen, welche von irgendwelchen Konsulaten der übrigen Schengen-Staaten erteilt werden! Sie hat keinen Einfluss auf deren Ausstellungspraxis.

Das gravierendeste Beispiel hat die Einmischung der EU in die schweizerische Visumpolitik gegenüber Libyen gebracht. Zuerst akzeptierten die Schengen-Staaten das Einreiseverbot, welches die Schweiz für bestimmte libysche Staatsangehörige verhängt hatte. Doch unter zunehmendem Druck, nach einigen Tagen, musste die Schweiz die Visa-Restriktionen gegen Libyen wieder aufheben. Ohne Rücksicht auf die beiden Schweizer-Geiseln! Die Schweiz hat den fundamentalen Pfeiler eines souveränen Staates – die Einreise – und Visumpolitik – preisgegeben. Es ist höchste Zeit, dass der Bundesrat bezüglich der Visa-Erteilungn die vollständige Souveränität wieder herstellt. England und Irland bestimmen ihre Visa-Politik gänzlich unabhängig von der EU. Die Schweiz könnte dies auch!

Ein anderes Kapitel ist die Agentur „FRONTEX“. Eine europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Diese Agentur kostet die Schweiz schätzungsweise 2,3 Mio. Franken pro Jahr. Die eidgenössische Zollverwaltung erhält neu die Kompetenz, ausländischen Staaten nebst Personal auch Material zur Überwachung der Aussengrenzen zur Verfügung zu stellen. Das Grenzwachtkorps hat sich in der Vergangenheit auch schon an Auslandeinsätzen beteiligt. Das Grenzwachtkorps dient aber der Schweiz. Ist es deshalb nicht vor allem für unsere Landesgrenzen zuständig? Oder soll es Grenzen anderer, überforderter Schengenstaaten schützen?

Gleichzeitig werden auch der Status und die Einsatzmodalitäten des ausländischen Personals geregelt, welches im Rahmen dieser internationalen, operativen Einsätze zur Grenzkontrolle in der Schweiz auf deren Verlangen eingesetzt würde. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist der Umstand, in welch bedenkenloser Bereitwilligkeit die Schweiz den EU-Beamten mit FRONTEX einen Sonderstatus einräumt, indem sie diese oder sonstige Bedienstete der Agentur von den Bundes-, Kantons- und Gemeindesteuern auf die von der EU gezahlten Gehälter, Löhne und anderen Bezüge befreit.

Der Nationalstaat Schweiz soll der EU und dem EU-Recht untergeordnet werden, – typisch für den antidemokratischen Charakter der EU!

Was die Aussengrenzenfonds betrifft: Diese unterstützen Staaten, die eine weitläufige Schengen –Aussengrenze zu überwachen haben, mit vorwiegend finanziellen Zuwendungen. Die Schweiz ist eine jährliche Verpflichtung eingegangen und zahlt durchschnittlich ca. 15 Mio. Franken. Davon fliessen für diverse Projekte wieder 3-5 Mio. in die Schweiz zurück.

Dem Schweizer Volk wurden anlässlich der Abstimmung über das Schengen-Assoziirungsabkommen falsche Versprechungen gemacht. Es war die Rede vom Beitritt zu einem grossen gemeinsamen Sicherheitsraum. Die Realität sieht anders aus. Schengen ist zu einem Unsicherheitsraum geworden. Zumal die ausgedehnte Seegrenze im Süden, jene Griechenlands und vor allem Italiens, erfahrungsgemäss und laut Meinung zahlreicher Experten unkontrollierbar ist. Der gemeinsame Aussengrenzenfonds wird sich dabei als ein Fass ohne Boden erweisen. Auch die Aussengrenzen in Polen, Bulgarien und Rumänien scheinen relativ druchlässig. Deren effektiver Schutz müssen primär diese Länder übernehmen. Die Schweiz kann diesen Schutz nicht garantieren, soll aber dafür bezahlen.

Die SVP unterstützt die sich bewährenden Formen polizeilicher Zusammenarbeit unter den Schengen-Mitgliedstaaten. Sie verlangt aber angesichts der hohen Zahl an illegalen Migranten und Kriminaltouristen in der Schweiz die Wiederaufnahme wirksamer Kontrollen an unseren eigenen Landesgrenzen.

Foto: Christoph Romer

Eine tolle Stimmung, Kälte und viel Sonnenschein in Gland (VD) am 04. Dezember 2010. Da die Behörden des Kantons Waadt eine sichere Durchführung des SVP-Parteiprogrammtages nicht garantieren konnten, fand die Versammlung von über 800 Anwesenden unter freiem Himmel in Form einer Landsgemeinde statt. So viel zum Thema Versammlungsfreiheit in der Schweiz...

Einige Fotos aus Gland:

Am Pfingst-Samstag, den 22. Mai, haben sich in Bern - bei strahlendem Sonnenschein - rund 60 Personen im Bundeshaus zu einer 1. Arbeitssitzung eingefunden. Das Ziel der Gruppe: Ein Gefäss zu bilden, welches die gut integrierten Ausländerinnen und Ausländer mit oder ohne CH-Pass vereint. Es geht um Personen, welche sich an unsere Rechtsordnung halten, die Schweiz mit ihren Traditionen ins Herz geschlossen haben und sich für unser Land - zusammen mit der SVP – einsetzen möchten. Braucht es überhaupt eine solche Gruppe? Ja, das haben die Anwesenden einstimmig beschlossen! Die Gruppe steht also und wir sind bereits dabei, regionale Untergruppen zu bilden. Geplant sind ein gesamt-schweizerischer Anlass im Herbst und eine Tagung 2011.

Die Gründung der Gruppe „Neue Heimat Schweiz“ hat ein grosses, positives Echo im In- und Ausland ausgelöst. Per E-Mail und Brief erreichten mich viele Gratulationen und zahlreiche Anrufe. Darunter waren auch Personen, welche ihr Interesse anmeldeten und eine regionale Untergruppe bilden möchten. Unser Parteipräsident, Nationalrat Toni Brunner, hat die Gruppe mit seiner Anwesenheit und Unterstützung von Anfang an entscheidend mitgeprägt. Danke Toni! Vielen Dank auch an alle, die gekommen sind und sich bereit erklärten, aktiv die Zukunft unserer schönen Schweiz mitzugestalten! Liebe Freunde, es liegt viel Arbeit vor uns – packen wir sie also an!

Sind Sie auch interessiert, in dieser Gruppe mitzuwirken? Melden Sie sich einfach bei Frau Silvia Bär, stv. Generalsekretärin der SVP in Bern.  E-Mail: baer@svp.ch

23. November – 11. Dezember: Winter- Session des Nationalrates in Bern

02. Dezember:
- Fraktions- Essen der SVP im Hotel „Bellevue Palace“ in Bern.- Siehe dazu den
- Blog- Beitrag: ‚KOCHEN, ESSEN, SINGEN...’

05. Dezember:
- A.o. Delegierten- Versammlung der SVP in Pfäffikon/SZ (Thema „Familien-
- Initiative“) mit BR Ueli Maurer, Christoph Blocher, Toni Brunner...

09. Dezember:
- Volleyball- Turnier in Zürich- Oerlikon, mit BR Ueli Maurer, Pasquale Bruderer...

10. Dezember:
- Teilnahme an der ‚Einigungs- Konferenz’ der staatspolit. Kommission (SPK) von
- Ständerat und Nationalrat

- Einreichung einer Interpellation im Nationalrat betr. ‚Glühlampen- Verbot’, Energie-
- Sparlampen, LED- Technik/Produkte etc.

11. Dezember:
- Schweiz. Radio DRS: „Tagesgespräch“. Aufzeichnung eines Gespräches mit NR
- Evi Allemann / SP im Medienzentrum Bern. Thema: ,Minarett- Verbot’ und
- ‚Ausschaffungs- Initiative’. Siehe ‚Podcast- Beitrag!’

- Teilnahme an der polit. Sendung „Arena“ / Schweizer Fernsehen, u.a. mit Alice
- Schwarzer, Roger Köppel und Roger Schawinski

14. Dezember:
- Bericht über die Winter-Session im Nationalrat (Rest. „Wichlern“, Kriens). Siehe
- Beitrag im Blog!

19. Dezember:
- Buch- Vernissage von Franz Stadelmann in Escholzmatt. Laudatio: BR Ueli Maurer.
- Siehe nachfolgenden Beitrag!

Im Zusammenhang mit der "Minarett-Initiative" hatte ich das Vergnügen, Herr CEMIL BAYSAL von der türkischen Presse ins Bundeshaus einzuladen. Das Treffen mit Nationalrat und SVP-Parteipräsident TONI BRUNNER war der Höhepunkt des Besuches. In einer lockeren Atmosphäre fand ein wichtiger Gedankenaustausch statt. Siehe Foto!